Herbert Wirthig, 71, ein pensionierter Autovertreter mit festem Händedruck, sitzt im Gastgarten eines Wiener Cafés, holt aus seinem Koffer drei dicke Mappen und sagt: „Der Bernhard war so robust wie ich. Mein Sohn war kein Selbstmörder. Er wurde umgebracht oder in den Selbstmord getrieben.“
Wenn man Herbert Wirthigs Worten bis zum Ende folgt, bleiben zwei Möglichkeiten: Entweder kann hier ein Vater einfach den Freitod seines Sohnes nicht verwinden, oder Wirthig weist den Weg zu einem Waffenskandal.
Wer seine Geschichte recherchiert, gelangt vor allem zu zwei Adressen; die erste ist der noble Stubenring 1, der Sitz des Wirtschaftsministeriums.
Im Wirtschaftsministerium soll am 1. August ein neuer Leiter für die Außenwirtschaftskontrolle bestellt werden. Dieser entscheidet über potenzielle Milliardenaufträge der heimischen Industrie – nicht zuletzt der Militärindustrie. Die Beamten in der Außenwirtschaftskontrolle überwachen, ob, und bescheinigen, dass bei österreichischen Güter- und Technologieexporten nationales Recht, völkerrechtliche Verträge und internationale Abkommen eingehalten werden.
Die Arbeit der Abteilung soll verhindern, dass österreichische Firmen Handel treiben mit scheinbar zivilen Produkten, die tatsächlich in der Erzeugung von ABC-Waffen oder zur Umgehung von Waffenembargos eingesetzt werden.
Jagen mit Mensdorff-Pouilly
Mehrere Whistleblower berichteten dem Falter, dass Lobbyisten der Rüstungsbranche sich seit Monaten im Wirtschaftsministerium die Türklinke in die Hand geben, um zu verhindern, dass der neue Chef der Außenwirtschaftskontrolle ein „politischer Kopf“ werde. Übersetzt heißt das: Die Militärindustrie wünscht sich von ÖVP-Minister Reinhold Mitterlehner einen willfährigen Kontrolleur ihrer eigenen Geschäfte.
Militärindustrie lautet auch das Stichwort für die zweite Adresse, zu der Herbert Wirthigs Geschichte führt: zur Firma Schiebel in die Viktor-Lang-Straße 30 nach Wiener Neustadt. 2006 wurde dort eine Fertigungsanlage für unbemannte Helikopter eröffnet; die Fabrik gemahnt in der Nacht mit ihren schwarzen Wänden und der neonblauen Beleuchtung an eine Raumstation. Öffentliche Zuschüsse von mehr als 1,3 Millionen Euro flossen in den Bau.
Firmenchef Hans Georg Schiebel, 48, ein Blondschopf mit breitem Kinn und blaugrauen Augen, ist bestens vernetzt in Österreich. Zu den Investoren Schiebels gehören Ex-Industriellenvereinigungspräsident Veit Sorger, Ex-SCS-Chef Maurizio Totta und Fruchtsafterzeuger Franz Rauch. Vom zwielichtigen Lobbyisten Alfons Mensdorff-Pouilly ließ er sich zu Jagdausflügen einladen, mit von der Partie waren unter anderen Telekom-Manager Michael Fischer, Post-Vorstand Herbert Götz und Philipp Ita, damals Kabinettschef im Innenministerium.
Schiebel macht weltweit Geschäfte mit Flug- und Minensuchgeräten. Das beste Pferd im Stall des Unternehmens ist der Camcopter S-100, ein unbemannter Helikopter mit einem Flugradius von 200 Kilometern. Die Drohne kostet zwischen zwei und fünf Millionen Euro und kann sowohl mit Kameras als auch mit Luft-Boden-Raketen, die das Sprengpotenzial haben, einen Minibus zu zerfetzen, ausgestattet werden. Populär ist die Maschine bei Militärs aller Herren Länder, weil es sich um die bislang einzige Drohne der Welt handelt, die auf Kriegsschiffen auch bei schwerer See starten und landen kann.
Schiebel war auch der Arbeitgeber von Bernhard Wirthig, Herbert Wirthigs Sohn. Der junge blonde Mann war bei der Firma Projektmanager und weilte auf Dienstreise in China, als er am 18. Mai 2008 im Alter von 26 Jahren mit aufgeschlitzten Armen tot im Zimmer Nummer 1906 des Nikko-New-Century-Hotels gefunden wurde. Erst vier Monate vor seinem Tod war er in das Unternehmen eingetreten.
Das Innenministerium versuchte, Wirthigs China-Aufenthalt zu rekonstruieren: Am 8. Mai 2008 wurde er demnach für ihn „überraschend“ mit zwei „Hartplastikkoffern nach China entsandt“. Lebensmüde dürfte er damals nicht gewesen sein, kurz zuvor hatte er sich noch einen neuen Flachbildfernseher für die bevorstehende Fußballeuropameisterschaft gekauft.
Bei seiner Einreise nach China wurde Wirthig am Flughafen in Peking festgehalten und von chinesischen Beamten kontrolliert. Er gab an, nicht zu wissen, was in den Koffern sei. Die Koffer wurden daraufhin beschlagnahmt, Wirthig selbst aber freigelassen.
Seinem Freund Stefan H. vertraute er daraufhin am Telefon an: „Hier kann man nur verlieren.“ Stefan H. erzählte der Polizei auch, für ihn sei es kaum glaubhaft, dass Wirthig Selbstmord begangen habe, er sei lebensbejahend und zielstrebig gewesen.
Zehn Tage nach seiner Ankunft in China sollte Wirthig am Flughafen Peking zwei weitere Koffer von österreichischen Kollegen entgegennehmen, er erschien aber nicht am vereinbarten Ort. Am selben Abend fand ihn die chinesische Polizei tot in seinem Hotelzimmer.
Die Chinesen sagten, es sei „Selbstmord“ gewesen; in einem „polizeiamtsärztlichen Befund“ der Bundespolizeidirektion Schwechat, datiert auf den 28.5.2008, klingt das ein bisschen anders. Nach der Leichenüberführung wurde hier diagnostiziert, es handle sich bei Wirthigs Ableben „um einen plötzlichen nicht natürlichen Tod, wobei deutliche Hinweise auf eine Fremdeinwirkung, die zum Tode geführt haben, erhoben werden konnten“.
Die Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen trotzdem ein, da einem Selbstmord nichts widerspreche und „der Tatort Peking ist und es keine konkreten Hinweise für einen Täter mit österreichischer Staatsbürgerschaft gibt“. Seither gilt der Fall offiziell als Selbstmord.
Diese These würde auch die Aussage von Schiebel-Manager Markku Koivisto stützen, der mit Wirthig in China und dort sein Vorgesetzter war.
Koivisto sagte bei der Polizei aus, Wirthig sei während seines China-Aufenthalts verwirrt und nervös gewesen, „trotz großer Hitze trug er ständig eine Fleeze-Jacke und klagte darüber, dass ihm ständig kalt sei“. Was könnte Wirthig in so großen Stress versetzt haben?
Wer auf diese Frage eine Antwort sucht, kommt an der Geschichte Chinas nicht vorbei. 1989 ließ die chinesische Armee auf dem Tiananmen-Platz Demonstranten niederschießen und mit Panzern überrollen.
Daraufhin verhängte die Europäische Gemeinschaft ein politisches Waffenembargo gegen China, das bis heute von allen EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert werden muss.
Unter das Embargo fällt nicht nur Kriegsmaterial, sondern unter bestimmten Bedingungen auch der Handel mit Militärgütern und Gütern mit doppeltem (militärischem und zivilem) Verwendungszweck; und zwar dann, „wenn schwerwiegende Gründe für die Annahme bestehen, dass die Endverwender solcher Güter und solcher Technologie die Streitkräfte, die internen Sicherheitskräfte oder ähnliche Einheiten des Empfängerlandes sein werden“.
So steht es auch in einer Mail vom 4. November 2001, in der das Außenministerium das Wirtschaftsministerium vor den Geschäften Schiebels mit China warnt; weiter heißt es: „Da die Fa. Schiebel offenbar der Auffassung ist, dass Dual-Use-Güter in keinem Fall vom EU-Waffenembargo erfasst sind, erscheint eine Aufklärung (…) dringend geboten“; Schiebel wolle „Offiziere der chinesischen Luftwaffe“ nach Österreich einladen, die ihre Identität hinter der Firma Poly Group verbergen würden, die wiederum „ein der chinesischen Volksbefreiungsarmee nahestehender chinesischer Großkonzern“ sei. Mit anderen Worten: Ein österreichischer Konzern will die chinesische Volksarmee ausrüsten.
Ungefähr zur selben Zeit, als diese Mail im Wirtschaftsressort einging, machte auch der japanische Geheimdienst eine einschlägige Beobachtung: Er knipste ein Foto eines Flottenschiffs der chinesischen Marine, auf dem eine Schiebel-Drohne, ein Camcopter S-100, zu sehen ist.
Die Japaner spielten die Information an internationale Medien weiter, woraufhin ein Beamter des Wirtschaftsministeriums am 1. Juni eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft Wien schickte.
Auf Falter-Anfrage sagte Schiebel dazu: „Eine allfällige Verwendung durch den Endverwender auf einem Schiff der chinesischen Marine ist durch den Umfang der österreichischen Exportbewilligungen gedeckt.“
Das Wirtschaftsministerium ließ verlautbaren, der Fall mit dem chinesischen Schiff werde geprüft, bis zu einem klaren Sachverhalt würden keine neuen Lieferungen von Drohnen nach China bewilligt.
Zivile Verwender vorgetäuscht
Laut österreichischem Außenwirtschaftsrecht sind die juristischen Probleme mit den Drohnengeschäften aber noch einmal komplexer.
Erstens besagt die Außenhandelsverordnung, dass „unbemannte Luftfahrzeuge“, die „besonders konstruiert oder geändert für militärische Zwecke“ wurden, keine Dual-Use-Güter mehr darstellen. (Die Schiebel-Drohnen mit ihren militärischen Aufklärungskameras, ihrer Kompatibilität mit Kriegsschiffen, ihrer Bewaffnungsmöglichkeit mit Luft-Boden-Raketen dürften demnach überhaupt nicht nach China ausgeliefert werden.)
Zweitens hat Schiebel bei seinem Antrag offenbar falsche zivile Verwender vorgetäuscht (was allein schon strafbar wäre).
Warum sonst lädt die Firma chinesische Luftwaffenoffiziere nach Österreich ein?
Es sind diese vielen Graubereiche bei den Schiebel-Geschäften, die Herbert Wirthig keine Ruhe lassen. Gemeinsam mit Dolmetschern und einem Anwalt traf er sich am 24. Juni des vergangenen Jahres in Zürich mit ehemaligen chinesischen Schiebel-Geschäftspartnern, die mit Schiebel und Bernhard Wirthig in Peking gearbeitet hatten.
Liu Xu und Ching Tung Man sagten, Bernhards Wirthigs eigentliche Aufgabe „hatte mit Schmuggel“ von Elektronikkästen für die Drohnen zu tun, was Bernhard sehr nervös gemacht habe; Schiebel habe Wirthig am Telefon ermahnt, „er solle sich wie ein Mann benehmen“.
All das sind keine wirklichen Gründe, die einen Selbstmord erklären würden; aber wer kann schon in den Kopf eines 26-Jährigen blicken, der auf einmal unter die Räder Weltpolitik gerät?
Herbert Wirthig sagt, er habe Hans Georg Schiebel um ein persönliches Treffen gebeten, um mit ihm über all seine offenen Fragen zu sprechen – Schiebel habe aber immer abgelehnt. Schiebel sagt, er habe Wirthig zu einem Gespräch eingeladen, um ihm sein Beileid ausdrücken zu können. Eines steht fest: Einer der beiden sagt die Unwahrheit.