Es hat anständig gekracht letzte Woche. Der Grazer Stadtplanungschef Heinz Schöttli wurde überraschend fristlos entlassen. In der Presseerklärung von Magistratsdirektor Martin Haidvogl wird von „absoluter Vertrauensunwürdigkeit“, von „strafrechtlich relevanten Verdachtsfällen im Bereich des Korruptionsstrafrechts“ wie auch „weiteren dienstrechtlichen Verfehlungen“ gesprochen. Die fristlose Kündigung, die Haidvogl aussprach, geschah auf Veranlassung von Bürgermeister Siegfried Nagl. Da muss anständig was im Busch sein, wenn derart rigoros durchgegriffen wird. Oder doch nicht? Jedenfalls: „Für Herrn Schöttli gilt die Unschuldsvermutung.“ Das Magistrat hebt weiters hervor, dass „der Verhaltenskodex zur Vermeidung von Korruption greift“. Die Hinweise wären von Mitarbeitern gekommen. Eines ist klar: Schöttlis Zeit als Leiter des Stadtplanungsamts ist Geschichte.
„Ich möchte gerne eine aktive Stadtplanung betreiben, die vorausschauend ist und die nicht den Gegebenheiten und den Investorenwünschen hinterherhinken muss“, sagte der gebürtige Schweizer Schöttli bei seinem Amtsantritt gegenüber dem steirischen Internetportal für Architektur, GAT. Leute, die ihn näher kennengelernt haben, beschreiben ihn als „eigenwilligen Charakter“, loben seine fachliche Kompetenz. In Düsseldorf hatte Schöttli Architektur studiert, schon während des Studiums führte der Schweizer sein erstes Planungsbüro. Seine „unkonventionelle Art“, von der man immer wieder hört, beeindruckte anscheinend auch Bürgermeister Siegfried Nagl. Man freute sich über den international geschätzten Fachmann, der schon in der Schweiz für Stadtarchitektur und -planung verantwortlich tätig war, Gastprofessuren an Hochschulen innehatte und nun mit seinem Blick von außen an die Dinge herangehen würde. Im September 2010 trat Schöttli sein Amt an, heute will sich Bürgermeister Nagl zur Person Heinz Schöttli nicht mehr äußern.
Als eine seiner wichtigsten Agenden bezeichnete Schöttli die Verdichtung des Stadtgebiets. Er war kein Anhänger der Eventisierung von Städten, meinte auch, für die Entwicklung der Reininghausgründe müsse die Stadt nicht unbedingt Eigentümer werden. Er sei einer gewesen, so hört man von Insidern, der daran interessiert war, althergebrachte Strukturen aufzubrechen. Die Leitung der Stadtplanung, dort sind 20 Leute beschäftigt, ist ein verantwortungsvoller Job: Kleinste Entscheidungen können für Investoren immense wirtschaftliche Folgen haben. Der Stadtplanungschef schlägt sich mit Flächenwidmungs- und Bebauungsplänen herum, ist also ein wichtiger Spieler, was die Stadtentwicklung betrifft.
Nach einem Korruptionsskandal im Grazer Bauamt im Jahr 2007 wurde in der Folge ein Verhaltenskodex eingeführt. „Das ist nun der erste Fall, wo ein hochgestellter Amtsinhaber betroffen ist“, sagt Magistratsdirektor Haidvogl. Ob man vielleicht überreagiert hat? „Wenn der Verdacht schwerwiegend genug ist – und sonst tue ich das eh nicht –, muss man klare Konsequenzen setzen“, so Haidvogl. Zudem gebe es die Möglichkeit einer Suspendierung bei befristeten Dienstverhältnissen nicht. Anzuzeigen und nicht zu entlassen wäre eine Alternative gewesen. Die stand laut Haidvogl allerdings nicht zur Debatte, weil sonst eventuell ein Strafverfahren bei einem bestehenden Dienstverhältnis durchgeführt würde.
Was wird Schöttli nun genau zur Last gelegt? Seitens der Stadt schweigt man. Bei der Staatsanwaltschaft ist zu erfahren, dass es sich um Unregelmäßigkeiten bei zwei Bauverfahren handle. Das Landeskriminalamt ermittelt. Wo ein mutmaßlicher Nehmer ist, muss es auch mutmaßliche Geber geben. „Es werden die entsprechenden Personen befragt und Umfelderhebungen gemacht“, sagt Barbara Schwarz von der Staatsanwaltschaft Graz. Ungefähr drei Monate könnten die Ermittlungen dauern. Die Kleine Zeitung mutmaßte zudem, Schöttli hätte sich in der Bau- und Planerbranche Darlehen genommen. Seine finanziellen Probleme waren dem Magistrat bekannt. Und die Krone beruft sich auf „Gerüchte“: Es hätte Gefälligkeitsgutachten gegeben, Spesen seien für Zeiträume berechnet worden, wo Schöttli auf Urlaub war.
Hört man sich in der Architektenszene um, erfährt man, dass sich Schöttli mit seinem Führungsstil im Amt nicht unbedingt Freunde gemacht hat. Es fällt der Begriff „Schlangengrube“. Gleich nach Amtsantritt hätte er wohl einigen Leuten, was unsaubere Vorgangsweisen betrifft, auf die Finger geklopft. Und jene, die mit ihm zu tun hatten, sind über die Geschehnisse mehr als überrascht. „Die Fristlose zusammen mit der medialen Darstellung entspricht der Höchststrafe“, sagt Architekt Markus Pernthaler. Er hat mit Schöttli während der letzten zwei Jahre intensiv zusammengearbeitet. In Kooperation mit der Stadtplanung und der Baudirektion erarbeitete Pernthaler das Grazer „Smart City“-Projekt, die Entwicklung eines integrierten Stadtteils im Umfeld des Hauptbahnhofs, der auf niedrigen Ressourcenverbrauch setzt. „Ich bin total schockiert. Man muss abwarten, was da zutage kommt“, meint Pernthaler. Wolfdieter Dreibholz, Vorstand der Grazer Altstadtsachverständigenkommission (ASVK), hält Schöttli für einen „integren, fachlich kompetenten Menschen“, der „in seiner Menschenführung etwas ungeschickt“ war. Aber er glaubt, dass „vom Vorwurf der Korruption nichts überbleiben wird“. Das derzeitige Krisenmanagement sei jedenfalls „total verunglückt“. Sein ASVK-Stellvertreter, der Architekt Michael Szyszkowitz, hatte in den letzten Tagen telefonischen Kontakt zu Schöttli. Dieser habe keine Ahnung, um was genau es sich bei den Vorwürfen handeln könnte, von seiner Entlassung habe er aus den Medien erfahren. Schöttli weilt derzeit angeblich im Ausland und war für ein Stellungnahme nicht zu erreichen.
Öfters ist zu hören, dass es interne Reibereien im Amt gegeben hätte, dazu einen Machtkampf mit dem Stadtbaudirektor Bertram Werle. Szyszkowitz kann das bestätigen: „Schöttli hat sich oft genug bitter beschwert, dass er blockiert wird. Ein so wesentliches Amt wie die Leitung der Stadtplanung ist dem Stadtbaudirektor unterstellt. Das halte ich für eine fatale Sache, der Stadtbaudirektor ist ein Managementposten, im Stadtplanungsamt ist eine Persönlichkeit vonnöten.“ Bertram Werle möchte mit dem Hinweis auf laufende Ermittlungen dazu keinen Kommentar abgeben.
Was die Stadt nun als einen Erfolg der Sensibilisierung der Mitarbeiter im Umgang mit Korruption sieht, ist für Dreibholz „die elegante Umschreibung von Intrigantentum und Mobbing“. Vor allem machen sich die beiden Herren Sorgen um die Nachbesetzung. Szyszkowitz: „Objektiv gesehen wäre das Schlimmste in Hinblick auf die Neubesetzung, jemanden aus diesem Amtsumfeld zu nehmen.“ Derzeit leitet Stadtbaudirektor Bertram Werle das Amt interimistisch. Laut Haidvogl soll die Ausschreibung so schnell wie möglich erfolgen. F
