Am Morgen des 21. Juli 2010, es war erst 7 Uhr 49, setzte sich Amtsdirektorin Michaela Meier (Vor- und Nachname geändert, Anm.) an ihren Dienstcomputer in der Bundespolizeidirektion Wien: „Hallo Thomas“, schreibt sie einem Kollegen über ihre dienstliche Adresse, „ich wünsche Dir einen guten Morgen, eigentlich müsstest Du schon, während ich gefrühstückt habe, Schluckauf gehabt haben … (…) hast mir den Morgen total versüßt.“
Der „liebe Thomas“, 43 Jahre, Polizist der Eliteeinheit Wega (Vorname geändert, Anm.), gab sich ergriffen: „Hallo Michaela, das hast du sehr schön geschrieben, ich möchte mich auch für Deine Gegenwart und für die Zeit, welche Du mit mir verbracht hast, bedanken. Das war sehr nett, und ich würde das gerne nach Deinem Urlaub wiederholen.“
Normalerweise könnte man den „Schluckauf“ der Amtsrätin als Indiz für das liebevolle Betriebsklima in der Polizeidirektion Wien werten. Nun beschäftigt die Beziehung zwischen Thomas S. und Michaela die Korruptionsbehörden. Denn der liebe Thomas machte als Folterpolizist Schlagzeilen, und zwar in der brutalsten Misshandlungsaffäre in der Geschichte der Wiener Polizei: dem Fall des in einer Lagerhalle krankenhausreif gefolterten Bakary J. (siehe Chronologie).
Michaela ist die Leiterin der Abteilung für Pensionierungen. Sie schickte ihren Thomas S. im Alter von 43 Jahren in die Frühpension. Das war zu genau jener Zeit, als er ihr mailte, dass er nun „mit einer bandagierten Pfote“ herumlaufen müsse, weil er sich beim Fußballspiel verletzt hatte.
Das Verhältnis der zwei Polizisten, die beide ein „intimes Verhältnis“ in Abrede stellen, ist eine fast schon kottaneske Facette eines Staatsversagens, das der Falter seit sechs Jahren Stück für Stück enthüllt. Nun erreicht der Skandal das Polizeipräsidium. Bislang stemmten sich die Chefs der Wiener Polizei, Gerhard Pürstl und Karl Mahrer, im Fall Bakary J. gegen Corpsgeist, Kameraderie und Schützenhilfe, sprachen von einer Schande und forderten „null Toleranz“. Erst unlängst beklagten sie im Falter zum Beispiel die unerträglichen Urteile jener Disziplinarkommission, welche die Foltercops deckte und deshalb den Spitznamen „die barmherzigen Brüder“ trägt.
Handeln die Chefs aber intern genauso konsequent und rechtstreu? Dem Falter wurden Dokumente aus dem Polizeipräsidium, E-Mails von Polizisten und Korrespondenzen aus dem Kabinett von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) zugespielt. Sie zeigen ein ganz anderes Bild der Polizeispitze.
Langsam wird klar, warum es sechs Jahre dauerte, ehe drei von vier kriminellen Polizisten gefeuert wurden. Langsam wird auch sichtbar, wieso junge, kräftige Beamte in die Frühpension befördert werden. Der Polizeileitspruch „Sicherheit und Hilfe“ wird in dieser Staatsaffäre von der Kommandobrücke offenbar völlig falsch interpretiert. Denn während die Polizisten stets fürsorglich behandelt wurden, bekam das Opfer der kriminellen Beamten, der Gambier Bakary J., erst vor wenigen Wochen das Aufenthaltsrecht, um bei seinen Kindern und seiner Frau bleiben zu dürfen. Eine Entschädigung hat er immer noch nicht erhalten.
Die Disziplinarbehörden redeten das Verbrechen an Bakary J. zunächst als „allgemein begreifliche Gemütsbewegung“ klein und wollten den Folterpolizisten Thomas S. nicht entlassen. So suchte die Polizei offenbar einen anderen Weg: Der Steuerzahler sollte für den Unterhalt der Kriminellen aufkommen – im Wege der Frühpensionierung.
Am 24. August 2010, so zeigt der Pensionsbescheid der Sicherheitsdirektion Wien, den Michaela Meier „im Auftrag“ des Polizeichefs von Wien Gerhard Pürstl unterfertigte, wurde Thomas S. „aus gesundheitlichen Gründen“ in den Ruhestand versetzt. Ein Sprecher der Polizei sagt, „das Innenministerium hat dies per Erlass so angeordnet“.
Doch im Bescheid findet sich darauf kein Hinweis, und das BMI dementiert. Es ist ein Bescheid der Wiener Polizei. Unterfertigt wurde er von der verliebten Amtsrätin Michaela Meier, einer Beamtin, die sich wohl für befangen erklären hätte müssen. Ein Problem? Nein, sagt der Sprecher des Polizeipräsidenten. Es bestehe „kein intimes Verhältnis“, die Beamtin habe erklärt, mit dem „Kollegen nur auf einen Kaffee gegangen zu sein“. Auch Thomas S.’ Rechtsanwältin weist in einer schriftlichen Stellungnahme die Vorwürfe „auf das Schärfste zurück“.
Doch die vom Dienstcomputer geschickten Mails (die hier aus Rücksicht auf das Privatleben nicht en détail zitiert werden) belegen das Gegenteil. Die Justiz ermittelt nun wegen Amtsmissbrauchs und schweren Pensionsbetrugs.
Kann die Sache auch Polizeipräsident Gerhard Pürstl gefährlich werden? Laut Bescheid hat er die Pensionierung bewilligt. Pürstl gibt sich besonders transparent. Er beteuerte kürzlich im Falter-Interview, die Unsitte der Frühpensionierung schwarzer Schafe beenden zu wollen.
Nicht nur die intimen Mails seiner Beamtin, auch das dem Polizeichef zweifellos vorliegende Gutachten der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (BVA) ist eindeutig: Der zuständige Oberbegutachter der BVA attestierte dem damals 42-jährigen Folterbeamten zwar ein „Burnout“-Syndrom und „Rückenschmerzen“, doch er stellt auch einen „altersentsprechenden guten Allgemeinzustand“ fest. Klare Empfehlung der BVA: „Verwendung im Innendienst“.
Doch das wollte das Polizeipräsidium dem Beamten nicht zumuten. Man dürfe dem 43-jährigen Kollegen leider keinen anderen Arbeitsplatz zuweisen, hieß es ohne jegliche Begründung im Bescheid von Michaela Meier. Daher sei er „dauernd dienstunfähig“ zu stellen.
Hätte man diesen mutmaßlichen Pensionsbetrug bemerken müssen? Nicht nur Michaela Meier, sondern auch Michael Takacs, Mediensprecher des Generaldirektors für die öffentliche Sicherheit, wusste über den körperlichen Zustand des pensionierten Folterbeamten offenbar sehr gut Bescheid.
Takacs arbeitet als Obmann des Vereins Goshindo Women Defence. Dieser Kampfsportverein verschafft Polizisten ein hübsches Zubrot durch Selbstverteidigungskurse an Schulen und für verängstigte Frauen.
Pro Stunde verrechnen die Cops dem Verein immerhin 40 Euro „Aufwandsentschädigung“. So auch Thomas S., der Folterpolizist. Der angeblich dienstunfähige Mann, so legen es seine Honorarnoten an den Verein nahe, verdiente sich im Turnsaal pro Monat manchmal ein paar Hunderter dazu. Und während seine Chefs seine Frühpensionierung vorbereiteten, ließ er sich von Okto TV dabei filmen, wie er Frauen in Kampfmontur auf die Matte legt. „Das ist mein Dienst für die Gesellschaft“, sagt Thomas S. im Interview.
Polizeisprecher Takacs behauptet heute, er habe die Details des Falles damals nicht wirklich gekannt. Ja, die Verurteilung durch das Strafgericht sei ihm zwar „aus den Medien bekannt“ gewesen, aber der Beamte sei ja nicht entlassen worden. Heute habe er sich von Thomas S. abgewandt. Der Folterpolizist steht nämlich seit kurzem auch noch im Verdacht, eine Frau aus dem Selbstverteidigungsverein vergewaltigt zu haben. Kurz saß er deshalb in U-Haft. Ein Prozess ist anhängig. Es gilt die Unschuldsvermutung. Thomas S.’ Anwältin bestreitet in einer umfassenden Stellungnahme all die Vorwürfe und spricht von einem koordinierten Rachefeldzug „ehemaliger Partnerinnen“ des Polizisten.
Es gibt noch einen Folterpolizisten, dem die Polizei die Karriere nicht vermasseln will: Abteilungsinspektor Florian M., 40. Er wurde im Fall Bakary zu sechs Monaten auf Bewährung verurteilt. Er hatte seinen drei Wega-Kollegen die Lagerhalle aufgesperrt, bei der Folter zugesehen, seine Kollegen zunächst gedeckt und erst als die Telefonüberwachung alle überführte, die Wahrheit gesagt. Als Einziger der vier Polizisten darf er heute weiter Dienst bei der Wega versehen.
Florian M. konnte zwar nicht auf die Dienste einer turtelnden Amtsrätin vertrauen, die übrigens auch einen dritten folternden Beamten pensionierte. Dafür leistete ihm ein anderer Kollege tatkräftige Unterstützung: Karl Mahrer, der Landespolizeikommandant von Wien.
Das ist erstaunlich, denn Mahrer gilt als integrer Mann, der Folterer in den eigenen Reihen nicht duldet. Immer wieder lud der ÖVP-nahe Polizeichef zu Hintergrundgesprächen, um seine kompromisslose Linie zu verdeutlichen. Er suspendierte, wo andere früher wegschauten.
Während Mahrer öffentlich seiner Empörung über den Folterfall Ausdruck gab, setzte er sich im Innenministerium für den vierten verurteilten Polizisten, Florian M., ein. Und zwar mit ungewöhnlichen Argumenten, wie Kabinettsleute in ihren E-Mails kritisieren.
Am 26. Jänner dieses Jahres, so zeigt die Personalakte von Florian M., bewarb sich der Polizist um die Aufnahme in einen Führungskräftekurs, der „die Tür zur mittleren Führungsebene des Polizeidienstes darstellt“, wie es in den Ausschreibungsunterlagen heißt.
Ein Folterpolizist als Führungskraft? Die Kommandobrücke der Wiener Polizei befürwortete den Karriereschritt. In den Bewerbungsunterlagen hakten sie die Kästchen „Zulassungsvoraussetzungen erfüllt“, „Bewerbung wird befürwortet“ an. Es findet sich kein Wort darüber, dass er im Jahr 2006 Beihilfe zur Folter gestanden hatte.
Doch diesmal funktionierten die Selbstreinigungskräfte. Ein Whistleblower gab dem Innenministerium einen vertraulichen Hinweis. Und so verfasste der für die Ausbildung zuständige Beamte eine Depesche an das Kabinett der Innenministerin: „Sehr geehrte Herren“, steht darin geschrieben, „gestern Abend wurde mir telefonisch mitgeteilt, dass es sich bei diesem Beamten vermutlich um den vierten, nicht entlassenen Wega-Beamten im Fall Bakary J. – dem größten Misshandlungsfall in der Geschichte der österreichischen Bundespolizei – handeln soll.“ In seinen Bewerbungsunterlagen stehe aber „kein einziger Hinweis seitens des Landespolizeikommandos Wien als zuständige Dienstbehörde auf etwaige Hinderungsgründe für die persönliche Eignung“. Die Polizei möge sich für diesen Skandal umgehend rechtfertigen.
Ein Kabinettsmitarbeiter der Innenministerin reagierte korrekt und mailte zurück: „Sehe ich genauso. Wäre ein schlechtes Zeichen, so jemanden in eine vorgesetzte Position zu bringen.“
Doch wer wollte dieses „schlechte Zeichen“ setzen? E-Mails zeigen es: Es war Landespolizeikommandant Karl Mahrer, wie sein Schreiben an das Kabinett der Innenministerin zeigt. Jener Mahrer, der sich in den Medien stets für „null Toleranz“ gegenüber folternden Kollegen aussprach.
Intern agierte Mahrer trotz Rüffel durch das Ministerium wie der Anwalt des Foltercops: Der Fall sei doch schon so lange her, der Beamte habe sich „als Leistungsträger profiliert“, die Bewährungsstrafe sei bald getilgt. Da der Beamte „von sich aus ganz wesentlich zur Aufklärung des Sachverhaltes beigetragen hat“ (eine Behauptung, die völlig faktenwidrig ist, wie der Gerichtsakt zeigt), sollte ihm eine „Chance zur Weiterentwicklung“ nicht länger verwehrt werden.
Mahrer an das Kabinett von Mikl-Leitner: „Im Sinne unseres heutigen Gesprächs hoffe ich, dass die angeführten Argumente auch eine Grundlage für die allenfalls notwendigen Ausführungen unserer Frau Bundesminister darstellen, und danke Dir schon jetzt für Dein Verständnis und Deine Unterstützung.“ Dann passiert Ungewöhnliches: Der schwarze Mahrer rennt an, das schwarze Innenministerium spielt anscheinend nicht mehr mit bei dieser Kameraderie.
Die Innenministerin hat Karl Mahrer vergangene Woche dennoch als stellvertretenden Polizeidirektor von Wien nominiert. Michael Häupl muss als Chef der rot-grünen Stadtregierung der Bestellung zustimmen. F