Kurz war er fast weg, jetzt ist er wieder der Star der Kärntner Grünen: Vor einem halben Jahr verschwand Rolf Holub von der Spitze der Landespartei. Jetzt, wo in Kärnten Neuwahlen anstehen, soll der grüne Aufdecker doch wieder für die Grünen in den Wahlkampf ziehen. Kommenden Samstag wird Holub beim Landesparteitag der Kärntner Grünen als Spitzenkandidat antreten. Die Chancen stehen für die Kärntner Grünen sehr gut, in Umfragen sind sie erstmals zweistellig. Viele Kärntner sind wegen der anhaltenden Skandale im Land verärgert und wünschen rasche Neuwahlen. Weil die Landeshauptmannpartei FPK regelmäßig aus dem Landtag auszieht, um vorzeitige Wahlen zu verhindern, wird wohl erst im März in Kärnten gewählt.
Falter: Kärnten wählt neu, die Bedingungen waren für die Grünen noch nie so gut wie jetzt. Aber statt Ihre Erfolge als Aufdecker zu feiern, gab es eine Debatte darüber, wieso Sie von der eigenen Partei abgesägt wurden.
Rolf Holub: Na, jetzt feiern mich die Grünen schon auch, so ist es nicht.
Aber davor waren Ihre grünen Parteifreunde unzufrieden mit Ihnen.
Holub: Ich hatte im Untersuchungsausschuss sehr viel Arbeit, und da ist den übrigen Grünen das Grün-Thema in meiner Politik zu kurz gekommen. Uns fehlen die Ressourcen: Wir haben zwei Landtagsabgeordnete und drei Mitarbeiter, davon eine Sekretärin, die Landespartei hat uns dann noch eineinhalb Mitarbeiter finanziert, damit wir uns durch diese Terabytes an Hypo-Akten kämpfen können, sonst hätten wir gar keine Chance gehabt.
Sie haben in den letzten Jahren zahlreiche Kärntner Skandale, etwa rund um den Verkauf der Hypo-Bank, mitaufgedeckt und dadurch stark am Mythos Jörg Haider gekratzt. Wie reagieren die Kärntner auf Sie? Sind Sie der Landesverräter?
Holub: Zu Beginn galt ich vielleicht als grüner Spinner, der das Land anpatzt. Aber heute nicht mehr, mittlerweile liegen so viele Beweise vor, dass die Geschichte, die die Grünen erzählen, doch stimmt.
Haben Sie keine Angst, dass die Grünen trotz derzeit ausgezeichneter Umfragewerte in einem Landeshauptmannduell zwischen SPÖ und FPK untergehen? Schon 2009 wären Sie fast aus dem Landtag geflogen.
Holub: Das hatte aber andere Gründe. Ich habe mich damals sehr stark für die Flüchtlinge von der Saualm, die nun geschlossen wurde, eingesetzt. In Kärnten kann man aber mit Menschenrechten vielleicht fünf Prozent der Wähler mobilisieren. Dafür hatte ich es mir mit den restlichen 95 Prozent verscherzt.
Damals organisierten Sie für 16 Asylwerber, die sich weigerten, zurück auf die Saualm zu gehen, Privatunterkünfte.
Holub: Ich bin am 22. Dezember um 17 Uhr mit denen auf der Straße gestanden und habe sie privat untergebracht. Da ist der Volkszorn aufgebrandet, sogar in der Nacht haben mich die Leute angerufen und beschimpft. Landeshauptmann Gerhard Dörfler von der FPK hat mich sogar wegen Verstoßes gegen das Seuchengesetz angezeigt.
Wieso?
Holub: Die Asylwerber von der Saualm waren teilweise sehr krank. Ich habe sie gleich am nächsten Tag medizinisch untersuchen lassen, und die Ärztin hat bei einigen Tuberkulose oder Hepatitis diagnostiziert. Dörfler wusste als politisch Verantwortlicher von den ansteckenden Krankheiten, aber anstatt etwas zu tun, hat er mich angezeigt.
Woher kommt Ihr Engagement für Flüchtlinge?
Holub: Ich habe schon seinerzeit während des Krieges Leute aus Serbien rausgeschmuggelt.
Sie waren ein Schlepper?
Holub: Nein! Ich habe doch kein Geld genommen. Ich bin mit einem Freund mit dem Auto runter in die Vojvodina und habe seinen Bruder geholt, der aus Bosnien geflüchtet war. Ich habe einem Menschen geholfen, dessen Leben gefährdet war, weil er zur falschen Volksgruppe gehörte, und der keine Chance hatte, legal nach Österreich zu kommen. Er hat übrigens in Australien Asyl bekommen.
Hatten Sie keine Angst?
Holub: Am gefährlichsten war es, 32 Stunden nonstop mit dem Auto zu fahren. Die beiden Brüder haben auf der Hinterbank mit Schnaps und Zigaretten gefeiert, weil sie so glücklich waren. Ich bin über den Randstein gefahren, weil ich so müde war und meine Augen kaum offenhalten konnte.
In die Politik hat Sie aber nicht Ihr Engagement für Flüchtlinge gebracht, sondern die Wut auf Jörg Haider.
Holub: Ich bin in die Politik gekommen, weil ich mich irrsinnig geärgert habe. Wir haben damals ein Kleinkunstfestival auf die Beine gestellt. Das Land zeichnete unsere Kulturinitiative mit dem Landeskulturpreis aus. Bei der Verleihung ließ Haider als damaliger Landeshauptmann meinen Namen als einzigen von der Liste streichen. Da habe ich mir gedacht, wenn der Haider anfängt, sich in die Kultur einzumischen, mache ich auch etwas, das ich nicht kann, und bin in die Politik gegangen.
Hatte Haider immer schon ein Problem mit Ihnen?
Holub: Nein. Ich habe sogar für Haider gesungen, 1989 war das, Gernot Rumpold, damals Haiders persönlicher Referent, hat unsere Band engagiert. Wir waren käufliche Musiker, haben für jeden gespielt. Aber je mehr ich in Richtung Kabarett gegangen bin, desto politischer wurde die ganze Sache. Und irgendwann muss man einfach Stellung beziehen. Haiders Fremdenfeindlichkeit war mir zutiefst zuwider. Außerdem mochte Haider mich nicht, weil ich im Vorstand des Bundes sozialdemokratischer Akademiker war und in Kärnten als Links-Roter galt.
Wie würden Sie das System Haider beschreiben?
Holub: Ich habe das immer „Pizzo“ genannt, nach der Bezeichnung für Schutzgelderpressung der sizilianischen Mafia. Auch in Kärnten entstand durch Scheinverträge, überhöhte Rechnungen und Scheinanstellungen ein geheimes Nebengeschäftsleben, eine kriminelle Parallelstruktur. Politiker waren zwischen Volksvermögen und einigen wenigen zwischengeschaltet und ermöglichten es diesen Menschen, sich auf Kosten der Allgemeinheit zu bereichern.
Wann war der Moment, an dem Sie dachten, das System durchschaut zu haben?
Holub: Eigentlich schon 2003, als ich für die Grünen in den Klagenfurter Gemeinderat gewählt wurde. Damals gab es in der Stadt einige Großprojekte, bei denen man sich schon fragte: „cui bono?“, wer profitiert? Wem nützt es, wenn Klagenfurt mit öffentlichen Geldern um 70 oder 80 Millionen ein Fußballstadion baut, das keiner braucht und das nach der Fußball-EM um weitere 20 Millionen Euro zurückgebaut werden muss? Vor allem nachdem auch in der Politik niemand über die Höhe der Baukosten diskutierte, sondern nur darüber, welche Baufirma den Zuschlag erhält.
Sie sprechen von einem mafiösen System. Hat der Landeshauptmann darin auch eine Rolle? Ist er vielleicht gar der Pate?
Holub: Nein. Den Mafiapaten würde ich Dörfler nicht zutrauen, das wäre zu viel für ihn.
Hatte Haider eine Art Masterplan?
Holub: Nein. Dieses System ist gewachsen und wurde auch nicht in Kärnten erfunden. Frank Stronach zeigt uns doch derzeit ziemlich genau vor, wie viel ein Kilo Rohpolitiker auf dem Markt kostet.
Wollten Sie je Berufspolitiker werden?
Holub: Nein, nie. Auch meine Eltern, die früh verstorben sind, hätten wohl am liebsten gehabt, dass ich Beamter werde. Durch meinen Vater wurde ich aber politisch geprägt, habe sehr früh erlebt, was Fremdenfeindlichkeit bedeutet. Er war ein Sudetendeutscher, ging in der Slowakei zu Schule, sprach fünf oder sechs Sprachen, natürlich auch Deutsch. Aber sein R klang den Kärntnern etwas zu hart, und da haben sie ihn spüren lassen, dass er keiner von ihnen ist. Mein Großvater mütterlicherseits war ein richtig g’stopfter Schwarzer, der war in den 1920er-Jahren Krankenhausdirektor in Klagenfurt. Daher meine Liebe zur Medizin.
Sie waren als Medizinstudent schon sehr weit, brachen trotzdem Ihr Studium ab.
Holub: Ich war eben mit der Musik erfolgreicher. 1980 sind wir live bei Peter Rapp in „Die große Chance“ aufgetreten, haben gewonnen, und danach waren wir in Österreich unterwegs.
Wie hieß Ihre Band?
Holub: Wir hatten einen ganz schrecklichen Namen: Three Tight, also drei Strumpfhosen.
Sind Sie auch in Strumpfhosen aufgetreten?
Holub: Nein. Der Name kommt vom Lied „Time Is Tight“ von Booker T & the M.G.s, unserer Signation. Und weil wir zu dritt waren, nannten wir uns eben Three Tight.
Und wegen der drei Strumpfhosen haben Sie Ihr Studium hingeschmissen?
Holub: Ich fand das für mich den besseren Job, denn wenn ich in der Musik etwas falsch mache, stirbt niemand. Außerdem wussten wir ja nicht, wie das mit dem Atomkrieg wird, wir waren damals so richtig die No-Future-Generation.
Jetzt gelten Sie neben Peter Pilz als großer Aufdecker der Grünen. Haben Sie das Gefühl, in Kärnten liegt das meiste offen?
Holub: Aber wirklich nicht. Da wird noch einiges kommen, vor allem aus der Zeit, in der Haider den Kärntner Zukunftsfonds gebastelt hat. 2005 hat das Land auf den geplanten Hypo-Verkauf eine Wandelschuldverschreibung von 500 Millionen Euro aufgenommen. Davon sind in Windeseile ein paar hundert Millionen in Wirtschaftsförderung geflossen. Da gibt es Denkmodelle von Kickback-Zahlungen, also illegalen Geldrückflüssen an die Politik, und dem gehen wir gerade nach.
Wie würden Sie die Rolle der Staatsanwaltschaft Klagenfurt beurteilen?
Holub: Es mag vielleicht von außen so gewirkt haben, als hätten die nichts getan, aber in Wirklichkeit sind die gar nicht so übel. Bei der Birnbacher-Anzeige wollten die Klagenfurter Staatsanwälte sogar ein unabhängiges Gutachten anfordern, das wurde ihnen aber von Graz abgedreht.
Man weiß ziemlich genau, wogegen Sie
als Politiker sind. Aber wofür sind Sie?
Was würden Sie tun, wenn Sie in
Kärnten politische Verantwortung übernehmen könnten?
Holub: Die Verfassung einhalten.
Das ist eine Selbstverständlichkeit und keine politische Ansage.
Holub: In Kärnten schon, da wurde alleine bei den Ortstafeln die Verfassung 56 Jahre lang ignoriert. Als Protest dagegen habe ich übrigens den Artikel 7, der die zweisprachigen Ortstafeln vorschreibt, schon vor Jahren gemeinsam mit Peter Raab vertont. Wir brauchen eine neue Verfassung für Kärnten, die Menschenrechte müssen endlich respektiert werden, und es braucht dringend eine Kontrolle der Politik. Bis heute darf zum Beispiel der Kärntner Rechnungshof seine Berichte nicht veröffentlichen. Nach dem Haider-Rausch spürt man in Kärnten vor allem einen kollektiven Katzenjammer. Das Land braucht dringend eine Perspektive. Wir brauchen ein Ende des Proporzes. Wenn alle Parteien Teil der Regierung sind, kommt das den Steuerzahler doppelt oder dreimal so teuer. Besser ein System, in dem eine Mehrheit fünf Jahre an der Macht ist, und danach lassen wir das Volk entscheiden, ob diese Politik gut war oder nicht.
Muss man als Politiker den Kärntnern nicht auch sagen, dass wegen des riesigen Budgetdefizits ein Sparpaket kommen wird?
Holub: Ja. Wenn man ehrlich ist, verstehen die Leute das. Nur wenn man sie anlügt, kriegen die Leute einen Grant. Zum Beispiel, wenn es heißt, alle müssen sparen, und gleichzeitig gibt das Klagenfurter Fußballstadion, das mit Steuergeld finanziert wird, alleine im Jahr 2007 für das VIP-Catering 700.000 oder 800.000 Euro aus. Wahrscheinlich haben die Hummerweitwurf veranstaltet.
Kann unter dem Dauerauszug der FPK überhaupt Landtagsarbeit stattfinden, oder ist alles blockiert?
Holub: Nein, es passiert schon etwas. Zum Beispiel haben wir mit der SPÖ und der ÖVP eine Wahlkampfkostenbeschränkung vereinbart, die wollen wir noch vor der Wahl beschließen, dann gilt sie auch für die FPK.
Können Sie das gegen den Willen der FPK beschließen?
Holub: Wir könnten zum Beispiel einen Moment, in dem die Landtagsabgeordneten des FPK aus dem Landtag ausgezogen sind, nützen und ohne Anwesenheit der FPK ein solches Gesetz beschließen.
Nach all dem, was über das System Haider bekannt ist, wieso halten ihm die Kärntner bis heute die Treue?
Holub: Das stimmt so nicht, der Haider-Mythos beginnt zu zerbröseln. Viele Kärntner fühlen sich von Haider betrogen. In Kärnten waren auch schon andere Führer beliebt. Hier im Hotel Sandwirth, wo wir gerade sitzen, war einst auch Adolf Hitler zu Gast. „Führer, Führer, komm heraus, vorher geh’n wir nicht nach Haus!“, sollen die Klagenfurter gerufen haben, bis Hitler endlich vom Balkon winkte. Die Kärntner waren halt immer schon Reimeschmiede der besonderen Art. F