Drei Leichen im Keller

Drei Leichen im Keller

GEFÄNGNISSKANDAL Drei auf mysteriöse Weise verstorbene Häftlinge in einer Woche. Der Verdacht einer 70 Grad heißen "Saunazelle" für renitente Gefangene. Ein Gefängnisarzt, der suchtkranke Häftlinge als "Müll" bezeichnet und sie nicht behandeln will. Werden Häftlinge in Österreichs Vorzeigegefängnis Krems-Stein misshandelt? Vieles spricht dafür. FLORIAN KLENK

Originaltext aus Falter 24/01 vom 13.06.2001

Nein, diese Zelle ist nicht für die Öffentlichkeit bestimmt. Hofrat Johann Hadrbolec, der Leiter des Hochsicherheitsgefängnisses Krems-Stein, denkt nicht daran, die Journalisten in den Keller seiner Anstalt zur "ersten Zelle links" zu führen: "Ich möchte diese Zelle nicht herzeigen! Sie haben nicht angekündigt, diese Zelle sehen zu wollen. Ich werde Fragen dazu nicht beantworten", sagt er. Begründung: "Das Justizministerium hat es verboten." Welcher Beamte hat denn das Verbot erteilt? "Der Sektionschef!" Der weilte am vergangenen Freitag doch in Polen? "Es wurde mit ihm per Satellitentelefon telefoniert. Er hat solche speziellen Fragen untersagt." Das stimmt nicht ganz. Der Sektionschef, Michael Neider, hatte aus Gründen des Resozialisierungsschutzes lediglich Fotos von Häftlingen untersagt. Doch Hofrat Hadrbolec wird seine Gründe haben, warum er Journalisten nur durch die blank geputzten Teile seiner Anstalt führt. Denn unten im Keller – so der durch wochenlange Falter-Recherchen mittlerweile erhärtete Verdacht – befinden sich laut Angaben von Häftlingen nicht nur die heruntergekommenen "Absonderungszellen" für renitente Häftlinge, sondern auch eine so genannte "Saunazelle", im Häftlingsjargon "die Geheizte" genannt. Diese Zelle, so wurde dem Falter durch Aussagen des – mittlerweile suspendierten – Anstaltsarztes Christian Steindl bestätigt, "ist völlig leer, ausbetoniert und nur mit einer Bodenheizung ausgestattet. Der Häftling ist dort nackt untergebracht, damit er sich nicht aufhängt." Es gibt kein Wasser, keinen Sessel, nur ein Loch, in das der Häftling seine Notdurft verrichten darf. "Die Matratze", so Steindl, "wird um sechs Uhr in der Früh aus der Zelle genommen." Erste Reaktion von Sektionschef Neider: "Wenn das stimmen sollte, ist das ja unglaublich!"

72 Grad heiße Folterzelle?

Es kommt noch schlimmer: Manchmal, so berichten mehrere voneinander unabhängige Zeugen dem Falter, wird die Zelle extrem aufgeheizt. "Aber nur, damit den Nackerten nicht kalt wird", sagt ein Beamter beim Rundgang durch das Haus. Bis zu 70 Grad soll es darin zeitweise haben. Anstaltsarzt Steindl: "Dazu sag ich nichts. Ich weiß von nichts, ich bin nur ein Beamter, ich unterliege der Amtsverschwiegenheit." Nur Fotos von den "Absonderungszellen" im Keller und von erhängten oder selbstverstümmelten Häftlingen zeigt er her. Man sieht eine Zelle mit verschimmelten feuchten Wänden, heruntergefallenen Fliesen, Heizungsrohren. Die Fotos will Steindl – um Gottes Willen, nein! – nicht hergeben. "Da drinnen ist es so heiß, dass du nicht einmal stehen kannst", sagt Robert H.*, der acht Jahre in Stein verbrachte. Michael Neider, Sektionschef im Justizministerium, bestreitet, dass heute solche Temperaturen herrschen: "Es stimmt, dass vor ein paar Jahren die Bodenheizung nicht funktioniert hat, da war nach den Informationen eine zu hohe Temperatur. Nun ist wieder alles repariert. In der Zelle hat es normale Temperaturen, das wurde mir von der Anstaltsleitung in Krems versichert." Vieles spricht dafür, dass Sektionschef Neider, ein engagierter, lang gedienter Beamter, der stets für humanen Strafvollzug eingetreten ist, nicht richtig informiert wurde. Nicht nur der Umstand, dass die Anstaltsleitung Journalisten ohne Begründung den Zutritt zur Zelle verweigert: "Erst letzte Woche haben sie zwei Jugoslawen in die Geheizte gebracht", sagt Franz K.*, der zurzeit in Niederösterreich auf Hafturlaub weilt, "da drinnen trocknest du aus. Du kriegst nur alle paar Stunden Wasser." Auch zwei Insassen der Anstalt schilderten beim Falter-Rundgang unabhängig voneinander vergangenen Freitag den schlimmen Verdacht: "Die Geheizte ist Folter, tuats was, bitte!" Ein bekannter Wiener Strafverteidiger zum Falter: "Es ist mir bekannt, dass es eine Zelle gibt, die stärker beheizt wird, damit sich die Häftlinge beruhigen."

Drei Tote in einer Woche

Es ist nicht das einzige Mysterium, das der Anstaltsleiter von Stein nun vor Justizminister Böhmdorfer und vielleicht auch vor der Staatsanwaltschaft verantworten muss. Neben der behaupteten Existenz der so genannten "Saunazelle" erregt vor allem die medizinische Betreuung von schwer kranken Häftlingen den Unmut von Häftlingen und Experten. Vorvergangene Woche öffneten sich gleich dreimal die schweren Gefängnistore für den Leichenwagen. Die Häftlinge Johann U. und Peter N. wurden erhängt in ihren Zellen vorgefunden. Vergangenen Montag lag dann der 31-jährige Peter W. tot in seiner Zelle. "Herzinfarkt", urteilten die Beamten. "Diese Todesfälle sind bedauerlich, doch es trifft die Anstalt kein Verschulden", meint Hofrat Hadrbolec. Eine Ansicht, die auch das Justizministerium teilt. Seit dem Selbstmord von Jack Unterweger sei das Justizministerium bemüht, potenzielle Selbstmörder besonders vorsichtig zu behandeln. Eigene psychiatrische Expertenteams würden zu Rate gezogen, um den richtigen Umgang mit suizidgefährdeten Häftlingen zu erlernen. Vieles spricht dafür, dass die Ratschläge der Experten diesmal nicht befolgt wurden. Die beiden Selbstmörder waren schwer krank. Johann U. war erst Anfang Mai wegen manisch-depressiver Attacken in die Landesnervenheilanstalt Mauer-Öhling eingeliefert worden. "Es ging ihm nicht gut, er sprach dauernd von Jesus und der Erlösung", erinnert sich ein Häftling, der vorvergangene Woche auf Ausgang weilte. Doch die Anstaltsleitung sperrte den psychisch kranken U. einfach in eine Einzelzelle und unterband den Kontakt zu anderen Zellenbewohnern. Möglicherweise eine medizinisch fatale Entscheidung. Der Depressive hängte sich an einem Kabel auf. Hätten Mithäftlinge und ausreichende medizinische Betreuung in der Anstalt den Selbstmord verhindern können? Noch dubioser ist der Selbstmord von Peter N. Der schwer drogenkranke Häftling, so der vorläufige Verdacht, dürfte die Schmerzen und Zustände eines plötzlichen kalten Drogenentzuges seelisch und körperlich nicht ausgehalten haben. Es mehren sich die Indizien, dass er zu spät und falsch behandelt wurde. Der Heroinsüchtige, so bestätigt Anstaltsleiter Johann Hadrbolec, wurde die ersten vier Tage im "Zugangskeller" in Isolationshaft gehalten. Drogenersatzstoffe bekam er nicht. "Er hat kein Methadon bekommen, er wäre aber für das Methadonprogramm vorgesehen gewesen", sagt der Anstaltsleiter, "wir haben es ihm auch schon verkündet." Zu spät: Am nächsten Tag hing der Mann an seinen Schuhbändern in der Zelle. Alexander David, Drogenbeauftragter der Stadt Wien und einer der Pioniere bei der Behandlung von drogenkranken Häftlingen: "Ich kenne diesen Fall nicht, ein kalter Entzug ist jedoch sehr riskant, es entsteht eine psychisch und physisch sehr riskante Situation, die einen Häftling in den Selbstmord treiben kann. Eine entsprechende Behandlung zu verweigern und so einen Patienten in Einzelhaft zu sperren ist eine Verletzung der Menschenwürde." Auch der plötzliche "Herzinfarkt" des erst 31-jährigen Peter W. wird nun gerichtsmedizinisch geklärt. Fest steht, dass der verurteilte Mörder ungesund lebte, viel rauchte und eine Menge Medikamente im Blut hatte. Auch in der Hosentasche seiner Trainingshose fanden Beamte Medikamente. Nun soll geklärt werden, ob der Herzinfarkt durch eine Atemlähmung wegen Medikamentenmissbrauchs oder falscher medizinischer Betreuung erfolgt ist. Das Obduktionsergebnis steht noch aus. Die Leiche W.s wurde vergangenen Freitag bestattet. Drei Tote, der schwere Verdacht einer überheizten Folterzelle, schlechte Betreuung von Drogenkranken. Was ist da los? Noch im letzten Bericht des Anti-Folter-Komitees des Europarates wurde die Anstalt Krems-Stein hochgelobt. Auch unter Häftlingen und deren Angehörigen hat Österreichs größtes Sicherheitsgefängnis einen vergleichsweise guten Ruf. Beamte seien bemüht, würden Besuche schneller erlauben als anderswo und wegen der langen Haftdauer ein gutes Verhältnis zu Gefangenen pflegen. Der gute Ruf könnte Vergangenheit sein. Die Justiz hat einiges aufzuklären und bereits erste Schritte gesetzt:

Anstaltsarzt suspendiert

Erst voriges Monat wurde Christian Steindl, Anstaltsarzt von rund 500 Häftlingen in Stein, vom Dienst suspendiert. Der offizielle Grund: Einem jüdischen Häftling, der sich in der Gefängnisordination vorgedrängt hatte, hatte Steindl mit den Worten "Schleich dich, verschwind!" seine Papiere zerrissen. "Ich habe ihm gesagt, dass auch die Israelitische Kultusgemeinde Disziplin lernen muss", gibt Steindl im Gespräch mit dem Falter zu. "Aber was ist daran bitte antisemitisch? Für mich ist das eine lockere Äußerung." Der "lockere" Mediziner, der nur als praktischer Arzt ausgebildet wurde und seit 21 Jahren in Stein rund 500 Häftlinge behandelt, wartet nun in seiner Ordination im kleinen Weinörtchen Furth auf den Ausgang seines Disziplinarverfahrens. Vielleicht sollte auch seine medizinische Behandlung von Drogenkranken noch einmal genauer durchgesehen werden. Denn gegen Steindl werden schwere Vorwürfe erhoben: "Scheiß-Giftler, ihr gehört eingegraben, ihr Hurenbangerten, wenn ihr euch beschwert, liegt ihr im Keller", soll er etwa zu dem 25-jährigen heroinsüchtigen Robert K.* gesagt haben. "Er hasst Giftler", sagt ein anderer Häftling, Josef G.*, zum Falter, "er hat uns beschimpft und gedemütigt." Anstaltsleiter Hadrbolec gibt Probleme mit Steindl zu: "Dr. Steindl ist im Ton – mein Gott! – nicht sehr angenehm, wir hatten Probleme mit ihm." Steindl will zu diesen Vorwürfen nicht Stellung nehmen. "Ein Gefängnis ist kein Mädchenpensionat. Es ist eine eigene Republik. Ich hab einen schlechten Ruf bei den Giftlern. Und ich bekomme Post von Häftlingen, die mich besonders schätzen." "Giftler" – das Wort verwendet der Arzt immer wieder – würden von ihm nämlich generell keine Ersatzstoffe und vor allem kein Methadon bekommen, das wäre "sinnlos". Manchmal müsse er Dinge auch mit "rüdem Ton deutlich machen, weil mich diese Leute sonst nicht verstehen". Denn, so der Arzt gegenüber dem Falter: "Diese Giftler sind nicht zu retten, sie sind verloren, 90 Prozent werden rückfällig, sie sind gesellschaftlicher Müll." Nur die Politik, so versichert der Anstaltsarzt, "will, dass die Häftlinge am Gift hängen". Doch diese "Giftler sollten in eigenen Anstalten untergebracht werden". In Stein seien sie "die Asozialen, die Verräter. Sie bekommen die schöneren Zellen, während die Nicht-Giftler in den schiachen Zellen sitzen müssen." "Drogenkranke werden in Stein wie Untermenschen behandelt. Es muss endlich auch für Häftlinge das Recht auf freie Arztwahl und eine Sozialversicherung geben", meint etwa Christian Michelides, Geschäftsführer von "Häfn Human", einer Selbsthilfegruppe, die aidskranken Häftlingen aus Stein Wohnung und Betreuung verschafft. Wiens Drogenbeauftragter Alexander David, der etwa im Wiener Polizeigefangenenhaus eine professionelle Drogenbetreuung für Häftlinge eingerichtet hat, will zu Christian Steindl nicht Stellung nehmen, "da ich ihn nicht kenne". David sagt nur so viel: "Drogensucht ist eine definierte Erkrankung, die behandelt werden kann und muss. Ein Arzt, der gegenüber Suchtkranken eine derart pauschale Haltung einnimmt, folgt nicht den Regeln der ärztlichen Kunst. Gerade von einem Gefängnisarzt muss man erwarten, dass er mit Drogensucht und ihrer Behandlung vertraut ist." Christian Steindl stört es, wenn von außen gute Ratschläge kommen: "Die Justizanstalt Stein ist eine eigene Republik, es ist nicht einfach, wenn sich hier das Justizministerium von außen her einmischt." Alexander David will genau das erreichen. Er fordert nun die Justiz zu einer internen Kontrolle der Haftanstalten auf: "Es ist an der Zeit, dass ein bundesweites Konzept erarbeitet wird, wie Häftlinge zu behandeln sind. Viele Ärzte handeln grob fahrlässig."

Blutverschmierte Kellerzellen

Nicht nur die medizinische Behandlung, auch Übergriffe seitens der Beamten werden von Häftlingen in Stein beklagt. Steins Anstaltsarzt Steindl: "Auf der ganzen Welt gibt es das, das wird es immer geben. Aber ich unterliege der Amtsverschwiegenheit, von mir erfahren sie nichts." Nachsatz: "Heute gibt es generell den Trend, alles in Frage zu stellen, die Religion, die Schule und nun auch die Justiz." Vielleicht zu Recht. Robert H., 26, der acht Jahre absaß und nun ein kleines Espresso am Gürtel betreibt, hat Prügel an "Haflingern" im Keller in Stein hautnah miterlebt. Er war zwei Zellen weiter untergebracht: "Ich rede normalerweise über diese Zeit nicht, aber das hab ich mir gemerkt: Ein Haflinger (Häftling, Anm. der Red) hat einen Beamten mit einem Stanleymesser bedroht. Die haben ihn in den Keller geschnalzt, es klang wie Basketballspielen. Die Zelle war voller Blut. Am nächsten Tag war ein Schild an der Tür, mit der Aufschrift ,Zelle nicht belegbar‘. Ich wollte die Sache anzeigen, aber andere Häftlinge wurden mit Zigaretten bestochen, damit sie nichts sagen. Da bist du chancenlos." Auch Christian Steindl soll einmal handgreiflich geworden sein, erinnert sich der wegen Diebstahls inhaftierte Franz K., der vorvergangene Woche auf Freigang war: "Ein Häftling hat den Steindl in einer Kellerzelle angespuckt und beschimpft. Der Steindl hat dem Beamten den Schlagstock weggenommen und ihn ordentlich gesalzen." Steindl bestreitet, je bespuckt worden zu sein, geschweige denn einen Häftling geschlagen zu haben: "Ich war das sicher nicht, das kann ich Ihnen bestätigen." Das Justizministerium hat nun alle Hände voll zu tun, die schweren Vorwürfe aufzuklären. Die Menschenrechtskonvention verbietet "unmenschliche oder erniedrigende Behandlung". Häftlinge, so das Gesetz, sind "unter der Achtung der Menschenwürde zu behandeln". Die Anti-Folter-Konvention gebietet eine "unverzügliche und unparteiische" Aufklärung von Foltervorwürfen. Auch die Staatsanwaltschaft könnte wegen der Saunazellen und der verstorbenen Häftlinge aktiv werden. Paragraph 312 des Strafgesetzbuches sieht eine bis zu zweijährige Freiheitsstrafe für jenen Beamten vor, der einem Gefangenen, "der seiner Gewalt unterworfen ist oder zu dem er dienstlich Zugang hat, körperliche oder seelische Qualen zufügt". Mit bis zu 10 Jahren Haft zu bestrafen sind Ärzte und Beamte, die "die Verpflichtung zur Fürsorge oder Obsorge einem solchen Menschen gegenüber gröblich vernachlässigen" und dadurch den Tod eines Gefangenen herbeiführen. Sektionschef Michael Neider und Justizminister Dieter Böhmdorfers Pressesprecher Marc Zimmermann versicherten dem Falter, dass das Justizressort die Vorwürfe "sofort und striktest untersuchen wird".
*Name geändert und der Redaktion bekannt.

HÄFTLINGSARBEIT
Ein Ballkleid für Frau Staatsanwalt

Hofrat Johann Hadrbolec ist stolz. Die Fotografin der NÖN, der Herr Bürgermeister und eine Abordnung der örtlichen Feuerwehr sind gekommen. Denn es gibt ein besonderes Geschenk: Der Feuerwehrwagen der Gemeinde Rastenfeld aus dem 19. Jahrhundert wurde renoviert. In 230 Stunden haben ihn Häftlinge abgeschmirgelt, lackiert und aufpoliert. Jetzt übergeben sie ihn der Feuerwehr, kommen mit dem Hofrat in die Zeitung, dürfen Brötchen essen und auch ein Glas Wein trinken. Für den Anstaltsleiter sind solche Arbeiten dazu da, dass "wir an die Öffentlichkeit treten, dass wir zeigen, dass Drogenkranke von der Sucht wegkommen. Wir wollen die Häftlinge dazu anhalten, etwas zu leisten, ohne zu fragen, was krieg ich dafür." Die Häftlinge und die Feuerwehrleute nicken. Die NÖN knipst. Eigentlich werden Österreichs Häftlinge nur zur Freiheitsstrafe verurteilt. Doch das Strafvollzugsgesetz sieht auch eine Arbeitspflicht vor: "Es ist Vorsorge dafür zu treffen, dass jeder Strafgefangene nützliche Arbeit verrichten kann." Die Häftlinge dürfen jedoch – in Zeiten der Tele- und Heimarbeit – nicht für sich selbst Geld verdienen, sondern nur für die Allgemeinheit oder für Firmen, die dafür den vollen Kollektivvertragslohn zahlen müssen. Während deutsche Häftlinge mitunter weiter in ihren Jobs arbeiten dürfen und nur zum Schlafen hinter Gitter kommen, müssen österreichische Häftlinge je nach Qualifikation für 54,8 bzw. 82,2 Schilling pro Stunde schuften. Seit kurzem sind sie für die Arbeitslosenversicherung angemeldet. Widerstand ist selten und zwecklos. "Arbeitsverweigerer" kommen in Stein mitunter in den "Keller", dürfen nur einmal die Woche duschen, bekommen keinen Besuch und müssen mit der Streichung von Vergünstigungen rechnen. Dennoch: Viele Häftlinge sehen die Arbeit als einzige Abwechslung zum quälenden Alltag. "Wenn du nicht arbeiten kannst, wirst du wahnsinnig, starrst nur an die Zellenwand", sagt ein Häftling. Arbeitsverbot gilt als besonders unangenehme Strafe. Die Justiz hat sich in diesem Szenario ein Sonderrecht verbrieft: Justizbeamte, Richter, Staatsanwälte und Anstaltsleiter können die Arbeitskraft der Häftlinge ab etwa 20 Schilling die Stunde in Anspruch nehmen. Ein eigener Erlass regelt die Privilegien. "Ich hab mir mein Auto lackieren lassen. Für 60 Stunden hab ich 1500 Schilling bezahlt", freut sich etwa ein Beamter der Häftlings-KfZ-Werkstatt in Stein. Der günstige Preis erkläre sich dadurch, dass es für Häftlingsarbeit "keine Gewährleistung" gebe. Die Grenze zu Sklavenarbeit und Ausbeutung des Staates an Häftlingen ist schwer zu ziehen: "Ich hab in der Schusterei gearbeitet und musste meinem Stockchef immer die Schuhe putzen. Als ich einmal gesagt hab, putz dir deine Scheißschuhe selber, bin ich für drei Tage in den Keller in Einzelhaft gewandert", erinnert sich Karl H., der nun ein Gasthaus in Favoriten betreibt. "Für ein paar Packerl Tschick, ein Mittagessen und ein Flaschl Bier lassen sich die Beamten in der Wachau ihre Häuser herrichten", sagt der ehemalige Anstaltsbäcker Robert H. Anzüge für Richter, "Kalbslederstiefel" für Polizisten und ein "Ballkleid für die Frau Staatsanwältin" seien für ein paar Hunderter genäht worden. Friederike P., einst Insassin des Frauengefängnisses in der Schwarzau, erinnert sich noch, "Dutzende Pullover für Beamte gestrickt und deren Bauernmöbel bemalt zu haben. Als Dank hat es Zigaretten und einmal sogar einen Kilo Käse gegeben." Für die Beamten ist die billige Arbeitskraft ihrer Häftlinge ein gutes Geschäft. Nicht nur in der Kantine, wo eine von Häftlingen gekochte Saure Wurst gerade mal 20, ein Glas Mineral zwei Schilling kostet. "Viele Beamte von Stein bringen Autowracks ins Gefängnis. Wir richten sie für ein paar hundert Schilling her und die Beamten verkaufen die Autos dann teuer weiter", ärgert sich ein Freigänger. Gerhard Pfefferer, ein Ex-Häftling und nun in der Häftlings-Selbsthilfegruppe "Forum für Ethik und Gerechtigkeit" tätig, war Anstaltsfriseur im Wiener Landesgericht: "Die Staatsanwälte haben sich für 20 Schilling die Haare schneiden lassen." Anstaltsleiter Hadrbolec ist hingegen froh, dass Beamte die Werkstätten des Gefängnisses benützen. Missstände seien abgestellt worden, versichert er: "Wir bilden hier sogar Häftlinge aus, sie können Lehrberufe ergreifen." Auch im Justizministerium sieht man die Häftlingsarbeit für Beamte positiv. "Als junger Beamter bei Justizminister Broda hat mich das auch gestört, dass sich Beamte von Häftlingen Arbeiten machen lassen", sagt Sektionschef Michael Neider, "doch was ist schlecht daran, dass sich Beamte von Häftlingen die Haare schneiden lassen? Das verbindet die beiden doch. Sie nehmen sich nicht nur als Über- und Untergeordnete wahr."

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