Vergangene Woche fühlte sich sogar der Innenminster bespitzelt. "Woher haben Sie meine Handynummer?", fragte Ernst Strasser. "Vom Außenamt, mit Ihrer Zustimmung, wie ich annehme?", antwortete der Anrufer. "Keineswegs!", donnerte der Minister: "Vernichten Sie die Nummer, sonst muss ich sie ändern!"
Der Anrufer war kein subversives Element des schwarzen Blocks, sondern ein besonders hartnäckiges Mitglied der grünen Truppe. Der EU-Parlamentarier Johannes Voggenhuber versuchte den Innenminister über seine Fact-Finding-Mission in jenen italienischen Gefängnissen zu informieren, wo seit mittlerweile zweieinhalb Wochen 25 Schauspieler der "VolxTheaterKarawane" (darunter 16 Österreicher) unter dem Verdacht einsitzen, bei den Straßenschlachten beim G-8-Gipfel in Genua den gemeingefährlichen "schwarzen Block" gebildet zu haben.
"Es war ein gespenstisches Gespräch", beschreibt Voggenhuber das Telefonat mit Strasser. Nicht nur wegen Strassers Handy-Paranoia, sondern vor allem wegen dessen Weigerung, Voggenhubers Informationen entgegenzunehmen: "Wenden Sie sich ans Justizministerium!", soll der Innenminister gewettert haben: "Wollen Sie, dass ich mich von meinen Beamten distanziere?"
Vergangene Woche war Ernst Strasser nicht besonders gut gelaunt. Seine Beamten hatten der Außenministerin Informationen über die Inhaftierten aus dem kriminalpolizeilichen Aktenindex gesteckt. Im EKIS sind Anzeigen bei der Polizei aufgelistet ? ohne nähere Angaben darüber, ob sie zutreffend waren oder nicht. Zusätzlich versorgten die Beamten aus der Herrengasse die Kollegen vom Ballhausplatz noch mit einem "Lagebild" der Staatspolizei vom 17. Mai, in dem steht, dass bei den Theaterleuten mit einer "sehr hohen Gewaltakzeptanz" zu rechnen sei. Alles streng vertraulich. Doch Benita Ferrero-Waldner vergaß auf das Amtsgeheimnis und plauderte bei einer Pressekonferenz mit ihrem italienischen Kollegen Renato Ruggiero aus den Akten. Und vernaderte die Häftlinge als "einschlägig vorgemerkt".
Dann zitierte der Falter vergangene Woche einen Beamten des Innenressorts, der die Unbescholtenheit der Karawane amtlich bestätigte: Vorgemerkt sei noch lange nicht vorbestraft. Ferrero-Waldner putzte sich beim Strasser ab. Schließlich habe der ihr die "dubiosen" Informationen zukommen lassen.
Etwas an dem "Lagebild" ist in der Tat dubios: In dem Stapo-Bericht gibt es deutliche Hinweise darauf, dass das Innenministerium einen verdeckten Polizeispitzel auf die regierungskritische Spaßguerilla angesetzt hatte. Amtsdirektor Manfred Rupp hielt in dem vertraulichen Schreiben fest: "Der vorliegende Bericht beruht auf Informationen aus dem Internet, Berichten der Sicherheits- und Bundespolizeidirektionen sowie aus sensiblen Bereichen."
"Sensible Bereiche" ? das ist im Stapo-Bericht fett gedruckt. Im Polizeijargon werden Polizeispitzel, Auskunftspersonen und V-Männer als "besonders sensible Seiten" bezeichnet.
Setzt das Innenministerium auf eine Truppe bisher unbescholtener Schauspieler einen verdeckten Polizeispitzel an? "Das kann ich weder bestätigen noch dementieren", sagt Karin Groer, Sprecherin des Innenministers. Der zuständige Stapo-Beamte sei leider auf Urlaub. "Als sensible Bereiche werden Observationen und Auskunftspersonen bezeichnet", erklärt Rudolf Gollia, Sprecher des Generaldirektors für die öffentliche Sicherheit, Erik Buxbaum. Die Staatspolizei müsse eben schon im Vorfeld "Gefahren für den Staat erkennen". Und diese könnten auch in einer unkonventionellen Theatergruppe bestehen. Laut Staatspolizei wurden die Schauspieler observiert, weil sie "am Opernball" und "bei Demos im Ausland" aufgefallen seien. Straffällig wurden sie dort aber nicht.
Der Stapo-Lagebericht wartet mit genauen Details aus der Widerstandsszene auf: So wussten die Fahnder bereits im Mai, wie und von wem das VolxTheater bei seinem Auftritt gegen das Weltwirtschaftsforum in Salzburg Anfang Juli unterstützt werden sollte. Das Sammeln solcher sensiblen Daten durch verdeckte Ermittler ist unter anderem zur "vorbeugenden Gefahrenabwehr" von "weltanschaulich motivierter Gewalt" zulässig. "Kleiner Lauschangriff", nennt das Rudolf Machacek, Rechtsschutzbeauftragter des Innenministeriums.
Datenschützer hatten gegen diese und ähnliche Bestimmungen heftig protestiert: Die Gefahr des Missbrauchs sei zu groß. Und nun setzt ein schwarzes Innenministerium Polizeispitzel auf Regierungskritiker an? Wilfried Embacher, der Anwalt der in Italien inhaftierten Österreicher, ist erbost: "Mir ist die Notwendigkeit, bei der VolxTheaterKarawane derartige Ermittlungen durchzuführen, nicht erklärbar. Wenn schon im Privatleben unbescholtener Menschen herumgestöbert wird, dann sollten diese Ergebnisse auch sofort zu ihrem Vorteil verwendet werden, wenn diese Menschen in Schwierigkeiten geraten."
Das passierte aber erst, als die VolxTheatergruppe bereits zwei Wochen in U-Haft saß. Vergangenen Freitag erschien der amtierende Generalsekretär des Außenamtes, Christian Prosl, bei Polizei-General Buxbaum, um endlich auch entlastende Indizien zu bekommen. Das Außenamt verlangte nun einen neuen Bericht über die Karawane, da man vor allem gegenüber den italienischen Behörden misstrauisch geworden war: Klaus Famira, ein Mitarbeiter der österreichischen Botschaft in Rom, hatte einen mehrseitigen Bericht über die Misshandlungsvorwürfe der Inhaftierten verfasst. Der Sprecher der Außenministerin stellte das vertauliche Schreiben vergangene Woche den Medien zur Verfügung.
Resümee des Berichtes: Die Häftlinge hätten "sehr glaubwürdig" und übereinstimmend Erniedrigungen, Tritte, Beschimpfungen geschildert (siehe dazu auch den unten stehenden Brief eines Häftlings). Die Schauspieler seien geschlagen worden, es hätte ein "Klima der Gewalttätigkeit und Angst" gegeben. Männer hätten sich nackt ausziehen müssen, sie wären angespuckt worden. Frauen seien sogar auf der Toilette beobachtet und sexuell belästigt worden. "Einer (der Inhaftierten, Anm.) weinte", notierte der Diplomat Famira, "ein anderer zitterte beim Erzählen der Vorkommnisse."
Nach diesem detaillierten Bericht gab sich die Außenministerin geschockt. Sie sandte Protestnoten nach Italien und ernannte einen Sonderbotschafter, der nach dem Rechten sehen und mit dem neuen "Lagebild" bei den Nachbarn intervenieren sollte.
Denn siehe da: Im neuen "Lagebild" des Innenministeriums wird nun darauf verwiesen, dass die VolxTheatergruppe bisher nur "friedlich in Erscheinung getreten" sei und die sichergestellten Helme, Keulen und Gasmasken tatsächlich als Requisiten für ihre Straßenperformances verwendet hatte. Von "Gewaltakzeptanz" keine Spur mehr.
Auch ein Bericht der italienischen Carabinieri tauchte plötzlich auf: Die Wagen der Schauspieler seien bereits vor der Einreise nach Genua von Polizisten durchsucht und die Requisiten für harmlos befunden worden. Die zuständige Anti-Mafia-Staatsanwältin Anna Canepa erklärte am Montag jedoch, dass es Hinweise auf eine Beteiligung der VolxTheaterKarawane an den Krawallen in Genua gäbe. Beweise legte sie keine vor. "Wir sind überzeugt, dass es sich um eine Theatergruppe handelt", räumte Canepa ein. Aber: "Man kann nicht ausschließen, dass die Mitglieder in Gewalttätigkeiten verwickelt waren."
Am 13. August wird neuerlich über die Aufhebung der Haft entschieden werden. Bei der ersten Haftprüfungsverhandlung muss es skurril zugegangen sein. "Wieso haben Sie schwarze Kleidung an?", wollte der italienische Richter etwa von einem Schauspieler wissen. Der Inhaftierte zeigte auf die Richterbank und gab die Frage zurück: "Sie haben doch auch schwarze Kleider an!"
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BRIEF EINES INHAFTIERTEN
"Mache mir (wirklich) in die Hose"
Es dringt nicht viel nach außen. Die Mitglieder der VolxTheaterKarawane hatten vergangene Woche noch immer keinen Kontakt zu ihren Verwandten. Nur die Mitarbeiter des österreichischen Konsulates in Mailand und der grüne Abgeordnete Johannes Voggenhuber durften die Schauspieler besuchen. Ein inhaftierter Schauspieler hat seine Erlebnisse niedergeschrieben. Dem Falter liegt der Brief aus dem Gefängnis in Alessandria in voller Länge vor. Er schildert die Verhaftung, Erniedrigungen und Misshandlungen durch die italienische Polizei:
Die Verhaftung am 22. Juli um 18 Uhr, auf einem Parkplatz nördlich von Genua: Plötzlich sind rund um uns Typen mit gezogenen Pistolen und Schlagstöcken. Zuerst sehe ich nur Zivilisten, dann auch Carabinieri mit ihren absurden Uniformen und Maschinenpistolen. Die Waffen sind alle auf uns gerichtet. Uns wird teilweise auch mit dem Knüppel ? aber noch keine Schläge ? klargemacht, dass wir uns alle am Bus entlang aufstellen sollen. Wir einigen uns schnell darauf, das jetzt erst einmal gelassen zu nehmen. Auf Verlangen beginnen wir unsere Ausweise herzuzeigen. Alle werden abgesammelt. Wer keinen bei sich hat, darf einzeln zu den Fahrzeugen, um ihn zu holen.
Praktisch alle 15 sind bewaffnet. Alle Waffen bleiben permanent auf uns gerichtet. Die Finger auf dem Abzügen. Wie im Kino. Alle müssen sich mit dem Gesicht zum Bus drehen. Hände nach oben. Wer nicht schnell genug pariert oder die Hände nicht hoch genug bringt, spürt erstmals die Härte der Holzknüppel. Ich werde von hinten in die Rippen gestoßen, weil ich mich umschaue, was passiert. Sie beginnen uns penibel zu durchsuchen. Beine auseinander. Die Hände am Bus, warten wir. Durchsuchung der Fahrzeuge beginnt. Alles dauert endlos. Endlos.
Es ist sehr heiß. Die Sonne brennt auf uns herunter. Eine Frau bricht zusammen. Der Kreislauf. Erst nach Verhandlungen darf sie in den Schatten gebracht werden. Es zieht sich. Es zieht sich. Auf der Polizeistation: Ein langer, enger Gang, wo sich immer noch 30, 40, ich weiß nicht wie viele, Beamte tummeln. Wir sitzen zwischen den vielen Türen aufgefädelt am Boden. Bisher konnten wir noch leise tuscheln. Jetzt wird jede Kommunikation strikt verboten. Ich höre rechts einen von uns schreien. Minutenlanges Schreien.
Die Typen am Gang grinsen. Eine Frau fragt die Deutsch Sprechenden (Polizisten, Anm.) nach dem Warum. Weiterhin Schreie durch die verschlossenen Türen. Ein schwer atmender Beamter, offenbar erhitzt, kommt heraus, fluchend. Noch immer Schreie. Seltener jetzt. Der Deutsch Sprechende erklärt, dass ihm die Frauen ein bisschen leid täten. Dass die Jungs aber schon wüssten, warum.
Irgendwann wird es ruhig. Jetzt werden alle nach und nach unter Drohungen gezwungen, die Formulare doch auszufüllen. Alle haben extreme Angst. Hintern- und Rückenschmerzen vom Steinboden. Und der starren Haltung. Ein relativ kleiner Typ in Zivil ? grünes T-Shirt, rundlicher Kopf, ein dünner Bartstreifen, entlang der Kinnkante viel Glatze ? kümmert sich persönlich darum, dass auch die Letzten ausfüllen. Ich wage es, leise einzuwenden, dass ich kein Italienisch spreche. Unterschreibe dann aber doch. Nach wie vor habe ich keinen Überblick, wer von uns schon in irgendwelchen Räumen verschwunden ist. Dann steht der oben beschriebene Zivilist wieder vor mir und befiehlt mir, mitzukommen. Und sagt unter grölendem Gelächter der Umstehenden etwas in der Richtung, dass er mir jetzt schon beibringen werde, "parlare italiano".
Ich werde in einen Raum gestoßen. Stehe vor einem Podest, auf dem zwei Beamte in blauen Hemden vor Monitoren sitzen. Werde dorthin bugsiert. Und plötzlich wird von hinten auf mich eingeprügelt. Fast gleichzeitig ein harter Schlag oder Tritt in den Rücken. Schläge von der Seite auf den Hinterkopf, ins Genick, auf die Schultern. Tritte auf die Beine.
Ich bleibe dummerweise ein bis zwei Sekunden stehen. Nach einem Schlag mit etwas Hartem in die Kniekehle gebe ich nach und lasse mich zusammenfallen. Noch Fußtritte in den Rücken und in den Hintern. Dann werde ich gleichzeitig an einem Ohr und an den Armen hochgerissen und komme in eine kniende Haltung. Die Hände werden mir nach vorne und nach oben gedrückt. Plötzlich knie ich in einer betenden Stellung vor dem Podest.
Einige Sekunden verharre ich so. Wage nicht, mich zu bewegen oder umzuschauen. Dann werde ich erneut hochgerissen. Stehe und mache mir auf einmal (wirklich) in die Hose.
Jetzt erst realisiere ich, dass da mindestens drei Leute um mich herum sind, die nun von mir ablassen und zurücktreten. Offensichtlich erstaunt, zeigt ein Mann vor mir, Ende 20, lang, stark, gelockte blonde Haare, eher schmaler Typ, auf meine feuchte Hose und die kleine Urinpfütze auf dem Boden, und ermahnt mich mit erhobenem Zeigefinger: "Non piscare!" Ich spüre, wie noch etwas aus mir heraus will und presse mir instinktiv den Penis zu.
(...) Ich werde umgedreht und realisiere erst jetzt, dass der große Raum gegenüber des Podestes mit Trennwänden in drei Teile geteilt ist. Ich werde in das Abteil rechts geführt. Der, der mir vorher Italienisch beibringen wollte, ist auch da. Willig lasse ich alles mit mir geschehen. Mir ist alles egal. Habe nur Angst vor weiteren Prügeln. Ich signalisiere deutlich, dass ich absolut gefügig sein will. Es folgt eine lange Prozedur von Finger- und Handabdrücken. Auf dem Beistelltisch liegen fein säuberlich vier A-3-Zettel: Mit Kuli sind darauf gezeichnet ein Anarchisten-A im Kreis, Hammer und Sichel und ein gebrauchtes Kondom. Ich werde mit einer Vorrichtung fotografiert. Dann beschreiben die zwei Herren gemeinsam Nase, Gesichtsform etc. Ich denke an die Rassentypologie. Ich muss alles Mögliche unterschreiben: Fingerabdruckbögen, irgendwelche Dokumente auf Italienisch. Mir ist alles egal. Ich glaube, ich unterschreibe zwanzigmal wie in Trance. Dann werde ich hinausgeführt. Zwischen den Trennwänden und dem Podest liegt jemand. Vier bis fünf Leute um ihn herum, die mit den Füßen auf den zusammengekrümmten Körper hintreten. Ihn beschimpfen.
(...) Muss auf den Knien Papier in den Büros aufräumen. Werde zweimal mit einem abgebrochenen Aluminiumbesen über den Rücken geschlagen.
Ich muss aufs Klo. Will mir die Hände waschen. Erhalte einen harten Schlag mit den Handballen auf die Stirn. Stehen an der Wand mit verdrehten Armen nach oben. Leibesvisitation. In eine Zelle. Einen Tritt mit einem Stiefel in den Schritt. Extremer Schmerz. "Shut up, monster, I kill you."
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