"Eine Frage der Optik"

"Eine Frage der Optik"

GESPRÄCH Alles ist neu beim ORF: Gesetz, Struktur, Stiftungsrat. Am 21. Dezember wird ein neuer Generaldirektor gewählt. ORF-Generalintendant Gerhard Weis lässt noch offen, ob auch er sich um diesen Posten bewirbt. ARMIN THURNHER (E-Mail: thurnher@falter.at)

Originaltext aus Falter 49/01 vom 05.12.2001

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Er wirkt besorgt. An einem grauen Novembermorgen, vielleicht wenige Wochen vor seiner Zwangspensionierung durch Abwahl, sieht Gerhard Weis große Schwierigkeiten auf sein Unternehmen zukommen. Er hat sich teilweise vehement hinter seine Redaktionen gestellt, als der politische Druck stark wurde ("Nicht beißen, nicht füttern, nicht in den Käfig gehen" lautete sein Rat im Umgang mit Schwarz-Blau). Er hat sich lautstark gegen das neue ORF-Gesetz ausgesprochen ("Das war meine Aufgabe als ORF-Chef", sagt er heute dazu). Nun sieht er Erlösausfälle in Milliardenhöhe auf den ORF zukommen. Der politische Zugriff auf das Unternehmen wird nicht nachlassen, die versprochene Entpolitisierung sieht er mehr als skeptisch. Dennoch, wenn man ihm zuhört, spürt man wenig von Resignation. Im Gegenteil: Bei sich lichtenden Kandidatenscharen für den Job des Generaldirektors, wie der Generalintendant ab 2.1.2002 heißen wird, ist mit dem alten Fuchs auf jeden Fall zu rechnen. Auch wenn das Streben von großen Teilen der schwarz-blauen Regierung nur darauf abzuzielen scheint, Weis endlich abzuservieren.

Falter: Herr Generalintendant, werden Sie sich für das Amt des ORF-Generaldirektors bewerben?
Gerhard Weis: Das weiß ich wirklich noch nicht. Ich höre von der einen Seite, dass man mich mit einem Tritt hinausbefördern möchte, dass schon Champagnerflaschen eingekühlt werden, um meinen Hinausschmiss zu feiern.
Falter: Sie spielen auf FPÖ-Klubobmann Westenthaler an ...
Gerhard Weis: Ich beziehe mich auf Zeitungsmeldungen. Ich weiß ja nicht, ob es stimmt. Aber jedenfalls wurde es undementiert berichtet. Auf der anderen Seite gibt es auch sehr, sehr viel Zuspruch. Vor allem von Leuten, die mir etwas bedeuten. Insbesondere sind das Mitarbeiter hier im Haus. Da mir nach 35 doch sehr arbeitsreichen Jahren der ORF nicht wurscht ist, bin ich sehr unschlüssig, was aus all dem werden soll.
Falter: Sie schließen jedenfalls nicht aus, dass Sie kandidieren.
Gerhard Weis: Ausgeschlossen habe ich es nie.
Falter: Hat vom Stiftungsrat jemand mit Ihnen über Ihre mögliche Kandidatur gesprochen?
Gerhard Weis: Nein.
Falter: Halten Sie es für möglich, dass Sie ein Mitglied des Stiftungsrats vorschlägt?
Gerhard Weis: Das weiß ich nicht. Ich möchte mich nicht mit Möglichkeiten befassen, sondern nur mit dem, was ist.
Falter: Das heißt, Sie gehen davon aus, wenn Sie sich der Wahl stellen, müssen Sie sich selber bewerben?
Gerhard Weis: Ich weiß es noch nicht. Man wird sehen. In den nächsten Tagen wird man mehr erfahren und mehr wissen.
Falter: Irgendwann muss es wohl sein. Am 14. Dezember läuft die Frist ab.
Gerhard Weis: Ich persönlich kann sehr, sehr gut mit der Vorstellung leben, dass ich ab 2. Jänner in Pension bin. Ich bin 63, ich habe mein Leben lang genug gerackert und weiß wahrscheinlich besser als so mancher andere, welche Aufgaben auf den ORF zukommen, welche Schwierigkeiten zu lösen sind. Ich frage mich natürlich schon, warum sollte ich mir das alles antun? Wir haben heute den ORF in der besten Performance, die nur vorstellbar ist. Das ist so nicht zu halten. Es wird unglaublicher Anstrengungen bedürfen, um den ORF gut über die Runden zu bringen. Ich sage nicht, dass es unmöglich ist, aber es bedarf unglaublicher Anstrengungen.
Falter: Warum? Weil es das neue Gesetz gibt und dieses eine andere Lage schafft?
Gerhard Weis: Nein, weil die Rahmenbedingungen sich verschärfen. Wir verlieren konjunkturbedingt sehr viel Geld. Die Konkurrenz nimmt zu. Damit meine ich nicht die österreichischen Privatfernsehsender, die es geben wird, sondern jene, die aus Deutschland importiert werden. Wir halten jetzt bereits bei 81 Prozent kabel- und satellitversorgten Haushalten, in denen bis zu 35 deutschsprachige Programme angeboten werden. Und das nimmt weiter zu. Vor zehn Jahren haben wir 67 Prozent für ganz schön schlimm gehalten. Dazu haben wir ein neues Gesetz, das in vielen Facetten erst ausjudiziert werden muss. Das vergleichsweise sehr präzise alte Rundfunkgesetz ist in der Zwischenzeit durch Erkenntnisse diverser Gerichtskommissionen zu einem dicken Konvolut angewachsen. Wie wird das erst mit dem neuen Gesetz werden? Denn die Konkurrenz ist entschlossen, alles einzuklagen, was nur geht. Man wird sich hier eine Zeit lang bemühen müssen, Auslegungen zugunsten des Unternehmens zu treffen und dabei das Risiko auf sich nehmen, dass die Gerichte anders entscheiden. Und das mit einem neuen Stiftungsrat, in dem zwei Drittel der Mitglieder ja völlig neu kommen, und alles ab 1. Jänner. Das ist ein bisschen viel auf einmal.
Falter: Wenn man Sie über den ORF reden hört, passt das nicht zu Ihren Worten vorhin: "Jetzt bin ich 63, habe genug gearbeitet, soll es wer anderer machen."
Gerhard Weis: Naja. Ich muss es auch zur Kenntnis nehmen, wenn sich die Mehrheit derer, die die Wahl vornehmen, anders entscheidet. Das sind Fakten. Und an dieser Mehrheit wird, wie man hört, gearbeitet. Entgegen der oft beteuerten parteipolitischen Unabhängigkeit können Sie von vielen Politikern Stellungnahmen dazu bekommen. Die Stiftungsräte sagen ja gar nichts.
Falter: Es gibt die Möglichkeit, dass Sie Ihrerseits am Stiftungsrat arbeiten.
Gerhard Weis: Nein, das tue ich nicht. Man kann nicht selbst einer Überzeugung sein und dann gegen diese agieren. Ich glaube, der Zweck heiligt nicht immer die Mittel.
Falter: Aber es gibt auch die Möglichkeit, an Politikern zu arbeiten. Manche, wie Jörg Haider, sagen schon, Sie sollen für eine Halbzeit kandidieren.
Gerhard Weis: Es gibt unfreundliche Zurufe und es gibt freundliche Zurufe. Aber es sind Zurufe nicht mehr. Mit dem setze ich mich nicht auseinander. Das wäre falsch. Es ist auch wirklich meine Überzeugung, dass ein künftiger Geschäftsführer des ORF nur dann eine Chance hat, dieses Unternehmen in eine gute Zukunft zu führen, wenn er nicht Wahlkapitulationen eingegangen ist. Wenn er wirklich aus seiner Überzeugung heraus zu Entscheidungen kommt und die Entscheidungen dann mit Unterstützung des Stiftungsrates die braucht man auch durchzieht.
Falter: Das heißt, Sie würden, wenn Sie antreten, dem Stiftungsrat Ihr Programm vorlegen und sagen: "Das ist es, dafür stehe ich. Wenn ihr das wollt, dann müsst ihr mich wählen"?
Gerhard Weis: So war es das letzte Mal auch. Das letzte Mal habe ich das Glück gehabt, dass keiner geglaubt hat, dass ich es werden könnte. Und daher hat man auch mit mir keine Gespräche geführt über potenzielle Besetzungen und programmatische Vorhaben. Als ich es dann war, war es zu spät für diese Besprechungen.
Falter: Es gibt nun ein paar Leute, die Sie vielleicht nicht mehr unterschätzen werden
Gerhard Weis: Mag sein ...
Falter: Das Argument Ihrer Gegner ist ja, Weis hat dieses Gesetz so bekämpft, dass wir ihm nicht zutrauen, es mit ganzem Herzen umzusetzen.
Gerhard Weis: Ich habe das Gesetz nie in Bausch und Bogen bekämpft, ich habe zu einzelnen politischen Vorhaben meine Meinung gesagt. Ich habe Standpunkte vertreten, von denen ich überzeugt bin, dass sie im Interesse des Unternehmens zu vertreten waren. Ich habe hier die Interessen des ORF wahrzunehmen. Das habe ich getan, und das würde ich jederzeit auch wieder tun. Dass die handelnden Politiker das als eine Unfreundlichkeit ausgelegt haben, tut mir leid, aber da kann ich ihnen nicht helfen. Ich habe nicht die Aufgabe, freundlich zu sein oder unfreundlich, sondern Sachargumente zu vertreten.
Falter: Sie haben gesagt, es kommen schwarze Jahre auf den ORF zu und das Gesetz wird mindestens eine oder sogar eineinhalb Milliarden Schilling kosten.
Gerhard Weis: Die eineinhalb Milliarden kostet es Gott sei Dank nicht, weil in der letzten Phase der Gesetzeswerdung noch einiges verändert worden ist. Aber eine Milliarde kostet es. Das ist schlimm genug. Jetzt kommen noch die konjunkturbedingten Einnahmerückgänge dazu, was die Sache noch einmal dramatisiert. Das ist aber nicht dem Gesetz anzulasten, das ist business as usual. Das kann man auffangen, dafür haben wir Eigenkapital angespart, um solche konjunkturbedingten Einbrüche auszugleichen, wobei klar ist, dass man in Zeiten der Hochkonjunktur dann dieses Eigenkapital wieder auffüllen muss.
Falter: Ist dieses neue Amt des Generaldirektors wirklich attraktiv? Es gibt zwar einerseits ein Weisungsrecht, aber andererseits eine unglaublich große Abhängigkeit vom Stiftungsrat.
Gerhard Weis: Das wage ich so nicht einzuschätzen. Das wird sehr davon abhängen, wie alles praktisch gelebt werden wird. Wie der Stiftungsrat seine Einflussnahmemöglichkeiten tatsächlich gestaltet.
Falter: De jure müssen ja alle Verträge vom Stiftungsrat genehmigt werden.
Gerhard Weis: Sie können. Müssen aber nicht, er kann auch Vollmachten ausstellen. Der Stiftungsrat kann sagen, ich habe keine Lust mich mit Tonnen Papier abzuquälen, ich gebe eine Generalvollmacht, die gilt unter folgenden Richtlinien. Das ist ja alles vorstellbar. Man kann ja alles handhabbar machen.
Falter: Es genügt, wenn sich der Stiftungsrat die Führungsebene genauer anschaut, wer die Intendanten, Chefredakteure und Abteilungsleiter sind.
Gerhard Weis: Das kann der Stiftungsrat zunächst einmal nicht. Denn die Personalhoheit ist und bleibt beim Generaldirektor. Allerdings braucht der die Zustimmung des Stiftungsrats für seine ordentlichen Geschäfte, und daraus ergibt sich dann eine wechselseitige Abhängigkeit. Das kann schon sein.
Falter: Sie haben sich rechtlich schon recht gut mit der Materie vertraut gemacht!
Gerhard Weis: Nein. Ich hab es mir nicht daraufhin durchgelesen, sondern ich habe die ganze Zeit das Zustandekommen des Gesetzes intensiv und im Detail mitverfolgt. Daher kenne ich es ganz gut.
Falter: Ihr Vorgänger Gerhard Zeiler kennt das Gesetz vielleicht nicht so gut, denn er hat einmal gesagt, dass die Rechte des Generaldirektors so beschnitten sind, dass man den ORF eigentlich gar nicht mehr führen kann. Er hat sich auf den Rechtehandel und Ähnliches bezogen.
Gerhard Weis: Wenn das alles extensiv ausgelegt wird, könnte er Recht haben. Nur, wir sind in Österreich, und da wird nie so heiß gegessen, wie gekocht. Man findet immer zu pragmatischen Lösungen, für die es eine Geschäftsführung braucht, die auch den Stiftungsrat davon überzeugen kann, dass er seine Rechte nicht so extensiv in Anspruch nehmen darf.
Falter: Die Struktur der Führung ist ebenfalls noch nicht festgelegt.
Gerhard Weis: Sie ist nicht festgelegt, sondern wird beschlossen, und die Bewerber haben zu sagen, welche Struktur sie vorschlagen.
Falter: Es wird ja die Idee diskutiert, dass man die Führung nicht so wie jetzt nach Medien, also Fernsehenintendant, Hörfunkintendant et cetera strukturiert, sondern nach Inhalten und nach Bereichen. Dann gäbe es etwa einen Informationschef für alle Bereiche.
Gerhard Weis: Habe ich auch schon gehört. Das ist sehr praxisfremd. Ich glaube nicht, dass das funktionieren kann.
Falter: Die Erlösminderung von einer Milliarde, die im Raum steht, kann man nicht nur mit Finanzergebnissen wettmachen. Da muss man auch die Kosten senken, nehme ich an.
Gerhard Weis: Sicher. Man wird neue Prioritäten setzen müssen. Man wird auch über weite Strecken neue Programmrezepturen brauchen.
Falter: Logisch wäre es, mit den Landesstudios anzufangen.
Gerhard Weis: Warum?
Falter: Die kosten wesentlich mehr als sie bringen.
Gerhard Weis: Das bestreite ich. Der Föderalismus ist ungemein teuer und aufwendig, aber nicht nur für den ORF, sondern für die ganze Republik. Österreich ist nun einmal unglaublich ausdifferenziert, das macht den Reiz dieses Landes und auch die Stärke des ORF aus. Wenn wir dieser Ausdifferenziertheit als Unternehmen entsprechen, werden wir immer einen ganz entscheidenden Wettbewerbsvorteil gegenüber den Hauptkonkurrenten, den ausländischen Sendern haben.
Falter: Föderalismus mag ein inhaltlicher Wettbewerbsvorteil sein, aber er bringt nicht eine Milliarde herein, oder?
Gerhard Weis: Die ist nicht nur bei den Landesstudios hereinzubringen. Aber die Landesstudios müssen so wie alle anderen Bereiche auch einen Sparkurs fahren und den Gürtel enger schnallen. Fürs nächste Jahr haben wir für die neue Geschäftsführung einen Finanzplan vorbereitet, der das Maximum dessen darstellt, was der ORF aufzubringen in der Lage ist.
Falter: Aber es wird Einsparungen geben müssen?
Gerhard Weis: Ja. Ein Industriebetrieb kann durch forcierte Mechanisierung die Arbeitsproduktivität erhöhen, Personal abbauen und damit Kosten senken. Nicht so der ORF. Wir haben ja nicht die Möglichkeit, durch Automatisierung Personal abzubauen. Das eigentliche Betriebskapital des ORF sind die Menschen, die einzelne Geräte brauchen, damit sie sich in Radio und Fernsehen ereignen können.
Falter: Aber im technischen oder administrativen Bereich gibt es sicher Einsparungspotenziale. Ich erinnere mich an seit Bachers Frühzeiten kursierende Papiere.
Gerhard Weis: Nur sind die alle realisiert. Ich schließe ja nicht aus, dass wir auch dort zu weiteren Einsparungen kommen. Aber viel ist nicht mehr drinnen.
Falter: Staatssekretär Morak hat gesagt, mit 1500 Leuten muss der ORF auch auskommen.
Gerhard Weis: Ich gebe zu bedenken, das hat er schon lange nicht mehr gesagt. In der Zwischenzeit hat er sich, nehme ich an, kundig gemacht.
Falter: Gibt es etwas im neuen Gesetz, das Sie glücklich macht oder das Sie als einen Fortschritt gegenüber dem alten erachten?
Gerhard Weis: Es gibt eine ganze Reihe von Dingen, die durchaus zu begrüßen sind. Also, der Programmauftrag ist viel präziser gefasst, nicht nur inhaltlich, sondern auch quantitativ. Weiters, dass FM4 festgeschrieben ist. Es gibt eine ganze Reihe von Fortschritten. Auch die Grundidee, den Stiftungsrat als ein nicht parteipolitisch geführtes Gremium zu sehen, ist richtig. Es ist eben immer auch eine Frage der Durchführung.
Falter: Freuen Sie sich über die Werbebeschränkungen der Printmedien oder ärgern Sie sich darüber?
Gerhard Weis: Die kosten den ORF unterm Strich sehr viel Geld.
Falter: Wie viel?
Gerhard Weis: An die hundert Millionen Schilling im Jahr.
Falter: Ich bin kein besonderer Freund der Regierung, aber diese Regelung spricht mir natürlich aus der Seele.
Gerhard Weis: Herr Thurnher, das kann ich aus Ihrer Interessenlage verstehen, aber ich muss darum werben, dass Sie auch unsere Interessenlage zur Kenntnis nehmen. Und da bedeutet das schlicht und einfach den Verlust von hundert Millionen Schilling Einnahmen pro Jahr.
Falter: Ist es nicht so, dass auch ein untragbarer Medienverbund entstanden ist, in dem der ORF sich mit "News" zur einen und mit der "Kronen Zeitung" zur anderen Seite ins Bett legt, wobei dann alle drei großen Mediengruppen in dem Land gemeinsam marschieren, wenns drauf ankommt. Das ist doch demokratiepolitisch bedenklich.
Gerhard Weis: Wir liegen mit niemanden im Bett. Aber ich gebe zu, dass es für einen, der bei einer solchen sehr teuren Werbung nicht mithalten kann, so ausschaut. Das tut mir leid für den Betreffenden. Nur, auf der anderen Seite, wenn wir die Möglichkeit haben, in der kommerziellen Werbung Geld für den ORF zu verdienen, müssen wir diese Möglichkeit nutzen. Sonst würden wir unsere Geschäfte nicht besorgen. Jetzt wird uns diese Möglichkeit genommen, und ohne dass ich das weiter qualifizieren möchte, muss ich sagen, das kostet hundert Millionen Schilling, nicht mehr und nicht weniger.
Falter: Gerd Bacher hat kürzlich kritisiert, dass der ORF kein Gegengewicht mehr zu "Kronen-Zeitung" und News darstellt.
Gerhard Weis: Bitte zu Bacher keinen Kommentar abgeben zu müssen.
Falter: Das ist fast unmöglich, da Gerd Bacher in diesem Jahr noch einmal eine wesentliche Rolle in der österreichischen Medienpolitik gespielt hat.
Gerhard Weis: Ich bitte trotzdem, mir jeden Kommentar zu ihm zu ersparen.
Falter: Die Vizekanzlerin taucht neuerdings permanent in Sportsendungen auf. Gibt es eine diesbezügliche Weisung an Elmar Oberhauser?
Gerhard Weis: Natürlich nicht. Ich bin in Sachen Sport völlig unbeleckt, sehe das Wenigste und kann es aus eigener Wahrnehmung nicht beurteilen. Bis jetzt haben mich solche Beschwerden noch nicht erreicht. Andererseits gibt es die selektive Wahrnehmung, das heißt, jedem Roten ist ein Blauer, der aus dem Bildschirm schaut, einer zu viel und umgekehrt. Schaut man sich die Programmstatistiken an, ist es jedoch meist durchaus ausgewogen.
Falter: Ich als alter Sportzuschauer habe noch nie einen Sportminister gesehen, der so oft auftaucht.
Gerhard Weis: Sport führen wir nicht in unserer Statistik. Ich werde mir das anschauen.
Falter: Was sagen Sie zu den Vorfällen der letzten Zeit: Klubobmann Westenthaler in der Wohnung eines FPÖ-nahen ORF-Redakteurs interviewt, Haider in New York von seinem eigenen Sekretär?
Gerhard Weis: Man muss nüchtern sehen, was passiert ist. Die "Zeit im Bild" wollte nach der Aussage des Kanzlers ein Statement der FPÖ. Die Vizekanzlerin war nicht erreichbar, also wandte man sich an den Klubobmann, und der hat eine Adresse genannt. Hätte er ein Innenstadtrestaurant oder die Adresse eines unbekannten Freundes genannt, hätte niemand etwas dabei gefunden. Es ist eine Frage der Optik, richtig, aber keine für das Rundfunkgesetz. Im Fall Haider ist es ähnlich, allerdings ist die Optik noch dramatischer. Das Landesstudio wollte eine Berichterstattung und konnte sie sich nicht leisten, ebenso wenig, ein Team in New York anzumieten. Also stellte Haider selbst das Material zur Verfügung selbst produziertes Material gibt es immer wieder, ich erinnere an Filme von Tierschützern ...
Falter: Aber selbst wenn in Landesstudios das kritische Befragen von Landeshauptleuten nicht üblich ist, Selbstinterviews gehen doch zu weit.
Gerhard Weis: Das ist die Frage der Optik, Sie haben Recht. Es kann ganz sicher kein Beispiel sein, das Schule machen darf. Denn das würde heißen, dass die Betroffenen in Zeiten von Sparkursen es in der Hand haben, unser Programm zu gestalten, indem sie Belangsendungen produzieren.
Falter: Der Hintergrund ist ernst: Die Redakteure beschweren sich, dass der Druck auf sie unter der neuen Regierung gestiegen ist.
Gerhard Weis: Andererseits haben sich die Redakteure gut zu wehren gewusst.
Falter: Manche Redakteure haben Sie in diesem Zusammenhang ausdrücklich gelobt und sich für Ihre Wiederbestellung ausgesprochen.
Gerhard Weis: Das haben wahrscheinlich die Politiker gelesen, um die es geht. Dass die keine Freude damit haben, ist klar.

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