"Rufen Sie später an." Uri Avnery ist gerade beschäftigt. Gemeinsam mit anderen Friedensaktivisten marschiert der 79-Jährige in Richtung Ramallah, um Essen und Medikamente zu den Palästinensern zu bringen. Ihr Ziel können die Demonstranten nicht erreichen - sie werden von der israelischen Armee zurückgeschickt.
Der 1923 in Deutschland geborene und 1933 nach Israel emigrierte Uri Avnery ist einer der bekanntesten Friedensaktivisten Israels und war bis 1990 Herausgeber und Chefredakteur der israelischen Zeitung Ha'olam Ha'zeh (Diese Welt). Zwischen 1938 und 1942 kämpfte Avnery in der rechtszionistischen Irgun-Bewegung gegen die britische Mandatsmacht in Palästina, von 1965 bis 1981 war er mit seiner eigenen Partei drei Legislaturperioden lang in der israelischen Knesset vertreten. Wegen seines kompromisslosen Einsatzes für die Anerkennung der Rechte der Palästinenser und ihres Strebens nach einem eigenen Staat bezeichnete Ben Gurion, der erste Premierminister Israels, Avnery als Staatsfeind Nummer eins.
Der 1997 mit dem Bruno-Kreisky-Preis für Menschenrechte ausgezeichnete Journalist und Politiker Avnery sowie seine Frau Rachel sind Mitbegründer der seit 1993 bestehenden Friedensorganisation Gush Shalom (Friedensblock). Sie erhielten 2001 den alternativen Friedensnobelpreis.
Falter: Vor wenigen Tagen gab es in Israel eine große Friedensdemonstration. Was ist da passiert?
Avnery: Wir haben einen Marsch von Jerusalem Richtung Ramallah gemacht, um gegen den Krieg zu protestieren und Medikamente und Essen zu bringen. Wir waren 3000 bis 4000 Menschen und sind von der Armee und der Polizei aufgehalten worden. Sie haben uns mit Tränengasgranaten beschossen. Die Polizei hat mit Knüppeln auf uns geschlagen. Es gab einige Verwundete, einige Leute sind festgenommen worden. Es war eine ziemlich stürmische Angelegenheit.
Wie ist die Situation in Israel und in Palästina?
Schrecklich. In Palästina sind praktisch alle Städte und Dörfer besetzt. Keiner darf auf die Straße. Wer sich heraustraut, auf den wird geschossen. Die israelische Armee hat Autos, Strommasten, Wasserleitungen zerstört, in vielen Stadtteilen gibt es kein Wasser und keine Elektrizität. Den Krankenhäusern gehen die Medikamente aus. Verletzte können nicht ins Krankenhaus, weil Rettungswagen systematisch beschossen werden. Journalisten lässt man nicht in die besetzten Gebiete, und da muss man sich fragen, was unser Militär verstecken will. Eine Gruppe ausländischer Journalisten hat versucht, zum belagerten Hauptquartier von Yassir Arafat zu gehen, um über das Treffen zwischen dem amerikanischen General Zinni und Arafat zu berichten. Die sind von unserer Armee mit Schockgranaten beschossen worden. Das ist fast in allen palästinensischen Gebieten so. Aus Nablus haben wir heute Nacht einen SOS-Anruf von Kollegen bekommen, die unter Bombardement stehen.
Wie sehen die Israelis die Situation?
In Israel herrscht Verwirrung. Die Leute wissen nicht, was sie denken sollen. Die meisten wollen keinen Krieg, aber sie wissen auch nicht, was sie sonst tun sollen, und werden von einer Regierungspropaganda überschwemmt, die in unserer Geschichte beispiellos ist. Alle israelischen Medien stehen einstimmig hinter dieser rechtsradikalen Regierung und plappern nach, was die Regierungs- und Armeesprecher ihnen vorplappern. Es gibt überhaupt keine Opposition in den Medien. Vor wenigen Tagen hat Sharon ein Abkommen mit der national-religiösen Partei Mafdal, einer noch ultra-ultra-rechtsradikaleren Partei, gemacht, die einen neuen Führer hat - ich sage "Führer" mit Bedacht, weil das ein Mann ist, gegen den Jörg Haider im Vergleich ein Waisenknabe ist. Ein ehemaliger General, der öffentlich predigt, alle Palästinenser aus Palästina hinauszuwerfen, und der eine Kriegsführung befürwortet, die hart an Kriegsverbrechen grenzt.
Was ist Sharons Ziel? Was will er mit dieser Politik erreichen?
Das Ziel von Sharon ist klar: Er will alle Gebiete Palästinas für alle Ewigkeit in Israel eingliedern und sie mit israelischen Siedlungen bedecken. Für die Palästinenser hat er keinen Platz, wenn er sie aus dem Land rauswerfen kann, wird er sie rauswerfen, eine ethnische Säuberung vollziehen. Wenn das nicht möglich ist, dann wird er sie in Enklaven einsperren, israelische Bantustans nach südafrikanischem Muster, von denen jede Einzelne isoliert und von israelischen Siedlern und Soldaten umzingelt ist. Das ist der Plan. Und er hat ihn vom ersten Tag an vorangetrieben, während Shimon Peres, der Friedensnobelpreisträger, in einer beispiellosen politischen Prostitution als eine Art Propagandaminister dient.
Yassir Arafat steht unter Hausarrest. Was passiert, wenn er bei einem Angriff getötet wird?
Sharon will Arafat umbringen. Das sagt er beinahe ganz offen, wenn er erklärt, er bedauere, ihn in Beirut vor zwanzig Jahren nicht getötet zu haben. Wenn die Amerikaner es zulassen, wird er es tun. Er wird einen Zwischenfall inszenieren, bei dem Arafat "zufällig" umkommt. Wenn das passiert, wäre es eine Katastrophe für Generationen, denn die Reaktionen in der arabischen Welt werden schrecklich sein. Es wird alle arabischen Regime erschüttern und einen Frieden zwischen Israel und der arabischen Welt für Generationen unmöglich machen. Die palästinensischen Organisationen werden in Hunderte von Splittergruppen zerfallen und jede dieser bewaffneten Gruppen wird Racheakte verüben, nicht nur in Palästina und Israel, sondern auch in Wien, Paris und Berlin. Alle Flughäfen der Welt, alle Flugzeuge der Welt werden bedroht sein. Wenn Sharon nicht aufhört, gehen wir einer beispiellosen Katastrophe entgegen. George Bush schickt zwar Colin Powell hierher, aber der braucht über eine Woche, um seine Klamotten in die Koffer zu stecken und herzukommen. Das heißt, Bush gibt Sharon mindestens eine Woche Zeit, das zu vollbringen, was er tun will, nämlich alle militanten Palästinenser umzubringen oder einzusperren.
Wie beurteilen Sie die europäische Nahost-Politik?
Europa ist freiwillig ohnmächtig, um nicht zu sagen impotent. Die obersten Repräsentanten Europas haben Sharon gebeten, sich mit Arafat treffen zu dürfen - und Sharon hat das schroff abgelehnt. Er hat praktisch ganz Europa ins Gesicht gespuckt und gesagt: "Ihr könnt mich mal" - und Europa schweigt!
Was sollte Europa tun?
Europa sollte energisch eingreifen und Druck auf Amerika ausüben. Denn was man heute braucht, ist, dass die Palästinenser wieder Hoffnung bekommen, ihre absolut berechtigten Forderungen auf friedlichem Weg zu erreichen. Was heute passiert, ist, dass kein einziger Palästinenser glaubt, dass man mit friedlichen und gewaltlosen Mitteln irgendetwas erreichen kann.
Wie sollte Israel ihrer Meinung nach mit palästinensischem Extremismus umgehen?
Die Palästinenser wollen eine Lösung. Sie wollen einen Staat Palästina auf allen palästinensischen Gebieten - dabei muss man bedenken, dass alle palästinensischen Gebiete 22 Prozent des ehemaligen Landes Palästina ausmachen. Israel hat 78 Prozent des Landes in die Hand bekommen, und die Palästinenser erkennen das an. Die Palästinenser wollen, dass die Grenzen von 1967 wiederhergestellt werden, dass Jerusalem die gemeinsame Hauptstadt wird, dass alle israelischen Siedlungen aus den palästinensischen Gebieten abgezogen werden und dass wir eine praktische und vernünftige Lösung für die Flüchtlingsfrage finden, die auch für Israel annehmbar ist.
Wie könnte eine Lösung aussehen, die für beide Seiten annehmbar ist?
Der Kompromiss wäre, dass die Palästinenser auf das Recht auf Rückkehr im Prinzip nicht verzichten, aber in der Praxis schon. Und dass Israel eine Anzahl von Flüchtlingen, über die man sich im Einvernehmen einigt, zurücknimmt. Hier geht es um ein paar Hunderttausend. Man braucht nicht lange, um Einzelheiten eines Friedensplanes zu definieren, und in einem Jahr können wir eine Friedenslösung haben, die von der großen Mehrheit in Israel und von der großen Mehrheit der Palästinenser unterstützt wird. So lange keine politische Lösung da ist, gibt es auch kein Ende des Terrorismus.
Aber hat Arafat seine Leute im Griff?
In diesem Augenblick? - Nein. Arafat ist von israelischen Soldaten umzingelt, israelische Panzer, Hubschrauber und Flugzeuge haben alle palästinensischen Sicherheitszentren vernichtet, alle palästinensischen Polizisten wurden festgenommen. Wie soll der eingesperrte Arafat mit seinen zerbombten und zertrümmerten Sicherheitszentren gegen den Willen seines eigenen Volkes diese Selbstmörder, die die Palästinenser als Nationalhelden betrachten, in den Griff bekommen? Wenn die israelische Besatzung zurückgezogen wird, wenn Friedensverhandlungen in Gang kommen und die Hoffnung auf baldige Erfüllung der nationalen Bestrebungen wieder lebendig wird, wenn die palästinensische Behörde wiederhergestellt wird, wenn Arafat als der demokratisch gewählte Führer des palästinensischen Volkes wieder die Freiheit hat zu regieren, dann werden die Selbstmörder verschwinden.
Ist der Hass vieler Ihrer Landsleute gegen die Palästinenser aufgrund dieser Selbstmordattentate nicht nachvollziehbar?
Die Wut ist natürlich verständlich. Ein sehr guter Freund von mir ist vor ein paar Tagen bei einem dieser Terrorakte umgekommen. Ich selbst wohne über einem Supermarkt - und Supermärkte sind bevorzugte Ziele. Wir sind alle in Gefahr. Und natürlich sind viele Leute wütend. Sie können sich ja nicht vorstellen, dass zur selben Zeit nicht vier, sondern vierzig Palästinenser umkommen. Die haben ja keine Ahnung, was in den besetzten Gebieten passiert, die Information wird ihnen doch vorenthalten.
Wie stehen die Israelis zur Friedensbewegung? Ist die Friedensarbeit schwieriger oder leichter geworden?
Ein großer Teil der Friedensbewegung, die so genannte gemäßigte Friedensbewegung, die mit der Arbeitspartei verbunden ist, ist mit Beginn der Intifada praktisch zusammengebrochen, weil dieser total unfähige und größenwahnsinnige ehemalige Ministerpräsident Ehud Barak von der Arbeitspartei aus den Verhandlungen von Camp David gekommen ist und, um seine eigene Unfähigkeit zu tarnen, eine Legende erfunden hat: Wir haben den Palästinensern alles angeboten, aber die Palästinenser wollen keinen Frieden. Das ist den Leuten von allen israelischen Medien eingetrichtert worden. Die meisten Leute haben dies geglaubt - auch ein großer Teil der Friedensbewegung. Aber die konsequenteste Friedensbewegung, Gush Shalom, zu der ich gehöre, und auch andere Organisationen haben vom ersten Tag der Intifada an demonstriert. Seit etwa drei Monaten ändert sich die Stimmung in Israel. Dutzende von Soldaten, jetzt sind es schon beinah fünfhundert, haben gemeinsam den Dienst in den besetzten Gebieten verweigert. Es gab Massendemonstrationen in Tel Aviv. Es gibt ein Erwachen der Friedensbewegung in Israel. Natürlich ist es sehr schwer in diesen Tagen, wo die Posaunen des Krieges die Luft erfüllen. Aber wir sind da! Für Deutsche und Österreicher ist es aufgrund der Geschichte und des latenten Antisemitismus im eigenen Land schwierig, Israel zu kritisieren. Was sagen Sie als ein in Deutschland geborener Israeli dazu? Es ist sehr leicht, jede Kritik an Israel als Antisemitismus abzutun. Ich persönlich bin aber absolut gegen diese Einstellung. Ich will keine Sonderbehandlung der Juden, weder zum Guten noch zum Bösen. Ich will, dass Israel behandelt wird wie jeder andere Staat und mit denselben Maßstäben gemessen wird. Wir wollen ein Volk wie andere Völker sein und ein Staat wie andere Staaten, und da kann man doch nicht sagen: "Unser Staat hat eine Sonderstellung, er darf nicht kritisiert werden." Ich muss aber zustimmen, dass echte Antisemiten in Europa diese Situation ausnutzen, und hoffe, dass alle Palästinenser und Araber das ablehnen. Antisemitismus ist nämlich der schlimmste Feind der Araber, denn er dient ja nur der israelischen Propaganda.
Glauben Sie noch an eine friedliche Lösung des Konflikts?
Es gibt immer Hoffnung, denn beide Völker haben keine Alternative. Wir können die Palästinenser nicht aus dem Land vertreiben, obwohl viele das sehr gern möchten, inklusive unserem Ministerpräsidenten. Und die Palästinenser werden uns nicht aus dem Land vertreiben.
Wie kann es zu einer friedlichen Lösung kommen?
Eine friedliche Lösung hängt von einigen Faktoren ab: Erstens davon, ob die Amerikaner endlich verstehen, dass diese Situation die amerikanischen Interessen im Nahen Osten bedroht. Dann natürlich auch von den arabischen Staaten. Alle arabischen Führer wissen, dass, wenn es so weitergeht in den besetzten Gebieten, die Wut in den arabischen Staaten sich am Ende gegen die unfähigen, korrupten arabischen Regierungen wenden wird, und darum bitten sie auch die Amerikaner, irgendetwas zu tun. Dann hängt es davon ab, ob Europa Mut und Zivilcourage zeigt und seine Stimme gegen die amerikanische Politik erhebt, statt demütig und gehorsam Amerika zu folgen. Es liegt aber auch an der Friedensbewegung in Israel, die israelische Gewalt zu stoppen. Und am Ende hängt es von den Palästinensern ab, ob sie gegen diese unglaubliche militärische Überlegenheit unserer Armee standhalten werden. Und meine Antwort darauf ist Ja.
NAHOST-KONFLIKT
Blutiger Frühling
Im Nahen Osten hat sich die Situation seit dem endgültigen Scheitern des Osloer Friedensprozesses und dem Beginn der "Al-Aqsa-Intifada", dem zweiten großen Aufstand der Palästinenser im September 2000, drastisch zugespitzt. Unmittelbarer Auslöser war der Besuch des damaligen Oppositionsführers und nun israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon auf dem Tempelberg, dem arabischen Haram al-Sharif. Dieser mit viel Medienrummel angekündigte Besuch und die Tatsache, dass Sharon erklärte, dass diese auch für Muslime heilige Stätte "auf ewig israelischer Souveränität untersteht", provozierte die Palästinenser.
Im März gab es kaum einen Tag ohne palästinensische Selbstmordattentate und Angriffe der israelischen Armee auf palästinensische Städte und Dörfer. Am 27. März, dem Vorabend des jüdischen Pessachfestes, kommt es zu einem besonders schrecklichen Anschlag: Ein Palästinenser tötet bei einem Selbstmordattentat 22 Menschen. Daraufhin besetzen israelische Truppen die Stadt Ramallah nahe Jerusalem und stürmen den Hauptsitz von Palästinenserpräsident Yassir Arafat. Die israelischen Truppen dringen immer weiter in die palästinensischen Autonomiegebiete vor und zerstören Arafats Regierungssitz in Gaza, Polizeistationen sowie die Elektrizitäts- und Wasserversorgung. Yassir Arafat steht seit Ende März unter Hausarrest, und auch der palästinensischen Bevölkerung in den Autonomiegebieten ist es untersagt, ihre Häuser zu verlassen. Laut Informationen der "Palästinensischen Gesellschaft zum Schutz der Menschenrechte und Umwelt" sind momentan 500.000 Palästinenser ohne Trinkwasser. Hilfsorganisationen wie das Rote Kreuz kritisieren die "absichtliche und nicht annehmbare Zerstörung" von Ambulanzwagen durch die israelische Armee. Journalisten wurde der Zutritt zu den besetzten Gebieten untersagt.
Die Vereinten Nationen haben Israel bereits viermal zum Rückzug aufgerufen. Auch US-Präsident George Bush und ranghohe EU-Vertreter haben vom israelischen Regierungschef verlangt, die besetzten Gebiete zu räumen - bislang jedoch ohne Erfolg. Sharon hat sich zwar am Montag zu einem israelisch-arabischen Nahostgipfel bereit erklärt, die Armee werde sich aber erst aus den Palästinensergebieten zurückziehen, wenn sie "Arafats Terror-Infrastruktur demontiert hat". Laut Israels Außenminister Shimon Peres wird die Militäraktion noch weitere zwei Wochen dauern. Der amerikanische Außenminister Colin Powell ist nun auf Vermittlungsreise in arabischen Ländern unterwegs und wird am Freitag in Israel erwartet. Ob Powell auch Palästinenserchef Arafat trifft, ist noch unklar. N.H.
|