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| Der blaue Wüstenfuchs |
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NAHOST Verteidigungsminister Herbert Scheibner will sich als Nahostvermittler einen Namen machen. Ist der blaue Minister Österreichs neuer Kreisky? Oder doch nur ein Freund arabischer Fundis? NINA HORACZEK |
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In Saudi-Arabien hat er den Säbeltanz aufgeführt. Im Iran einen rot-weiß-roten Kranz auf das Grab von Ajatollah Khomeini niedergelegt. Und als Yassir Arafat von israelischen Panzern umzingelt in Ramallah festsaß, griff der Minister persönlich zum Telefon. In den vergangenen eineinhalb Jahren hat Verteidigungsminister Herbert Scheibner nicht nur Yassir Arafat die Hand geschüttelt und den österreichischen UN-Soldaten am Golan die Ehre erwiesen, sondern ein arabisches Land nach dem anderen offiziell besucht. Nebenbei flog er noch ganz inoffiziell mit Jörg Haider zu Muammar al-Gaddafi nach Libyen. Vergangenes Wochenende konnte Scheibner erste Früchte seiner Bemühungen ernten. Da empfing der sichtlich stolze Minister den NATO-Generalsekretär George Robertson und Amre Moussa, den Generalsekretär der Arabischen Liga, zu einer Anti-Terror-Konferenz im Wiener Nobelhotel Marriott. Erstmals gelang es dem Verteidigungsminister, hochrangige Vertreter der NATO und Amre Moussa, der insgesamt 22 arabische Staaten vertritt, an einen gemeinsamen Konferenztisch zu bringen. "Österreich kann als Mitglied der Europäischen Union eine Brücke zwischen Europa und den Ländern des Nahen Ostens darstellen", erklärte der Minister bei der Konferenz nicht zum ersten Mal. Das sagt er schon seit über einem Jahr bei so gut wie jeder Gelegenheit. Und verschafft sich mit seinem Engagement im arabischen Raum Respekt bei manchen, die ihm politisch keineswegs nahe stehen. "Das ist der erste österreichische Verteidigungsminister, der Politik macht", schwärmt der rote Fritz Edlinger, Bruder des ehemaligen SP-Finanzministers und Präsident der österreichisch-arabischen Gesellschaft. "Würde sich die Außenministerin ein Vorbild an Scheibner nehmen, hätten wir wieder richtige Außenpolitik in Österreich." Und verglichen mit Jörg Haiders Geheimreisen ins Wüstenzelt des libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi oder seinem Handshake mit dem irakischen Diktator Saddam Hussein, würde Scheibner zumindest einen seriösen Ansatz in seiner Nahostpolitik verfolgen. Bislang hat der Minister viel versucht - und nur wenig erreicht. Mitte Jänner lud Scheibner je vier Vertreter von palästinensischer und israelischer Seite nach Reichenau an der Rax, um im Geheimen den Friedensprozess neu zu beleben. Nur: Während unter den Palästinensern zumindest ein Vertreter im Rang eines Ministers stand, war der Chefverhandler auf israelischer Seite ein ehemaliger Berater des früheren Premierministers Yitzhak Rabin. Also niemand, der im Namen Israels eine Vereinbarung treffen konnte. Ergebnis dieser Geheimkonferenz war lediglich ein Papier "palästinensischer und israelischer Persönlichkeiten", die den israelischen Premierminister Ariel Sharon und den Palästinenserführer Yassir Arafat aufforderten, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Wirkung hatte dieses Papier keine. Wenige Tage nach der österreichischen Geheimkonferenz ließ Sharon israelische Kanonen auf Arafats Hauptquartier richten. Als "eher peinlich" hat ein österreichischer Teilnehmer diese Konferenz in Erinnerung: "Die israelischen Teilnehmer wussten weder, wer Scheibner ist, noch, zu welcher Partei er gehört. Und als sie herausfanden, dass es sich um einen freiheitlichen Minister handelt, waren sie vor allem damit beschäftigt, sich zu überlegen, wie sie ihre Teilnahme an der Konferenz zu Hause rechtfertigen sollten." Auch Scheibners Versuche, als Vermittler zwischen der islamischen Hisbollah und der israelischen Regierung zu fungieren, scheiterten. Drei israelische Soldaten und ein Zivilist waren von der Hisbollah verschleppt worden. Scheibner wollte seine arabischen Kontakte nützen, um einen Gefangenenaustausch zwischen Israel und den Gotteskämpfern zu erreichen. Offizielle Stellen in Israel teilten jedoch recht bald mit, dass die echten Verhandlungen zwischen Israel und der Hisbollah von Deutschland vermittelt werden. Nun darf wieder der grüne Joschka Fischer und nicht der blaue Herbert Scheibner den Mediator spielen. Dafür hat sich der Verteidigungsminister bei seinem Besuch im Iran Ende April einen guten Namen gemacht. Dort ließ er nicht nur schriftlich protokollieren, dass Österreich und der islamische Gottesstaat in vielen Punkten eine ähnliche Sicht der Dinge im Nahen Osten hätten, sondern erklärte sich auch bereit, gemeinsam mit dem Iran eine allgemein gültige Definition des Terrorismus auszuarbeiten. Dass US-Präsident George Bush den Iran wegen seiner Unterstützung der südlibanesischen Hisbollah und palästinensischer Terrororganisationen als Teil der "Achse des Bösen" bezeichnete, wies Scheibner als "Unsinn" zurück. Dem nicht genug, ließ es sich der Minister auch nicht nehmen, dem Mausoleum Khomeinis noch einen offiziellen Besuch abzustatten. Eine "Chuzpe" nennt nicht zuletzt deshalb ein ehemaliger Mitarbeiter Bruno Kreiskys Scheibners Versuche, dem früheren SP-Bundeskanzler in Sachen Nahost das Wasser zu reichen. "Scheibner ist ein Amateur, der sich auf ein Gebiet begibt, wo er viel zu wenig Ahnung hat", findet Kreiskys Exsekretär. Schließlich konnte Kreisky nicht nur mit den Arabern reden, sondern auch mit den Israelis. "Die haben ihn zwar angefeindet, aber gleichzeitig gewusst, dass ihm Israel nicht egal ist." Und auch in den USA war Kreisky kein Unbekannter. "Er hat seit 1950 nichts anderes als Außenpolitik gemacht. Kreisky konnte zum Telefon greifen und sagen: ,Verbinden Sie mich mit Herrn Soundso im State Department'", erinnert sich sein Sekretär. Deshalb konnte es sich Bruno Kreisky auch als erster westlicher Politiker leisten, den damals noch als Terroristen gefürchteten Arafat zu empfangen. Die Freiheitlichen hingegen könnten nur bei den Arabern Applaus einfahren. "Ich habe noch nie gehört, dass jemand von der österreichischen Regierung als Vermittler zwischen Palästinensern und Israelis fungiert", meint dazu Avraham Toledo, der israelische Geschäftsträger, der statt des immer noch abberufenen israelischen Botschafters in Wien residiert. "Scheibners Bemühungen sind in Israel noch nicht einmal registriert worden", erklärt auch der Nahostexperte John Bunzl. Auf EU-Ebene werden Scheibners Bemühungen ebenfalls kaum wahrgenommen. "Darüber liest man nur in den österreichischen Medien", sagt der SP-Europaparlamentarier Hannes Swoboda. Und auch der grüne Hannes Voggenhuber sieht den Verteidigungsminister lediglich als völlig unbekannten Punkt in einer sehr schwierigen Nahostdebatte. "Wirklich bemüht" nennt ein Sprecher von Ursula Stenzel, der ÖVP-Delegationsleiterin im Europäischen Parlament, Scheibners Nahostambitionen. Eine gesamteuropäische Bedeutung will aber auch er dem Engagement des Verteidigungsministers nicht beimessen. "Eine koordinierte Vorgehensweise mit Javier Solana, dem außenpolitischen Sprecher, gibt es nicht wirklich." Genau das kritisiert auch der Grüne Peter Pilz: "Alles nur auf die österreichische Innenpolitik ausgerichtete Wichtigtuerei." Schließlich habe der Minister weder einen Auftrag der EU-Troika, noch sei er vom europäischen Rat oder vom EU-Parlament um Unterstützung in den Nahostverhandlungen gebeten worden. "Mir ist nicht bekannt, dass sich ein österreichischer Minister ein Mandat der EU holen muss, um außenpolitisch aktiv zu werden", kontert ein Mitarbeiter des Verteidigungsministers. Außerdem werde Javier Solana vor jeder Reise vom Minister informiert. Schließlich gehe es Scheibner lediglich darum, den arabischen Staaten in Europa Gehör zu verschaffen. Doch woher kommt die plötzliche Begeisterung des Ministers fürs Morgenland? Noch vor wenigen Jahren zeigte Scheibner wenig Verständnis für die Anliegen der arabischen Welt. Als Izzat Ibrahim, der Stellvertreter Saddam Husseins, in einem österreichischen Spital zur Behandlung war, nannte Scheibner diesen Besuch einen "unglaublichen Skandal". Als jedoch Jörg Haider in Bagdad gemeinsam mit Hussein in die Kamera lächelte, verstand der Verteidigungsminister die weltweite Aufregung nicht und verteidigte die "humanitäre Reise" seines Mentors. Als der Kosovokrieg seinen Höhepunkt erreichte, fand Scheibner, Flüchtlinge seien vor Ort zu versorgen. Die Flüchtlingskinder in unseren Schulen aufzunehmen hieße den Balkankrieg nach Österreich zu tragen, sagte der Minister. Heute lädt Scheibner den Großmufti von Bosnien-Herzegowina zur Konferenz nach Wien und zeigt Verständnis für die unterschiedliche Sicht der Dinge in den arabischen Staaten. "Sein Interesse begann, als er merkte, dass es österreichische Soldaten am Golan gibt", meint Edlinger. Seitdem ist der Minister nicht nur regelmäßig in Syrien zu Besuch, sondern hat auch gleich eine syrisch-österreichische Gesellschaft gegründet. "Syrien ist eine alte Schiene, die bisher alle Verteidigungsminister unabhängig von ihren Couleurs genützt haben", meint dazu der ehemalige sozialdemokratische Außenminister Peter Jankowitsch. Denn zum syrischen Verteidigungsminister Mustafa Tlass bestehe schon seit Kreiskys Zeiten ein guter Kontakt. Und den hat sich nun auch Scheibner zunutze gemacht. Aber nicht nur das. Der Grüne Peter Pilz hat noch eine andere Erklärung, wieso es den Freiheitlichen in die arabische Welt zieht. "Es gibt gewisse Ähnlichkeiten zwischen dem panarabischen Nationalismus und dem ethnischen Nationalismus der Freiheitlichen", meint Pilz. Außerdem fühlen sich beide als Außenseiter der globalen Politik und vertreten eine feindselige Haltung gegenüber Israel. "Die FPÖ macht sich an die arabischen Hardliner heran", registriert auch der Politologe Anton Pelinka. "Es hat schon einen Grund, wieso freiheitliche Politiker nach Syrien und in den Irak reisen und nicht in liberalere arabische Staaten wie Jordanien." Doch genau darin liegt Scheibners Problem. Sosehr er sich auch bemüht, im Orient gut anzukommen, nicht nur Kreiskys Schatten lastet auf ihm. Es stiehlt ihm auch noch jemand anderer die Show im Nahen Osten. "Scheibner ist nicht sehr bekannt in der arabischen Welt", erzählt ein ägyptischer Journalist am Rande der Anti-Terror-Konferenz: "Jörg Haider ist viel beliebter als Scheibner, weil er sich viel stärker gegen Israel äußert. Und die Araber denken: Der Feind meines Feindes ist mein Freund." |
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Juni 2002 © FALTER
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