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| Virtuose des Eigenlobs |
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KULTURPOLITIK Die blau-schwarze Regierung hat keine kulturpolitische Wende
vollzogen. Sparkurs, Intransparenz und Willkürakte zeichnen ein Bild, das mit der
Eigenpropaganda des Kunststaatssekretariats wenig zu tun hat. MATTHIAS DUSINI, WOLFGANG KRALICEK und KLAUS NÜCHTERN |
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Eigentlich hätte es eine Art "Expertengespräch" unter Ausstellungsmachern, Architekten und Politikern werden sollen, aber dann war vergangenen Freitag im Künstlerhaus doch Wahlkampf. Der ehemalige Zweite Nationalratspräsident und ÖVP-Klubobmann Heinrich Neisser bedachte seinen Parteikollegen, Kunststaatssekretär Franz Morak, mit hintersinnigem Lob: "Jeder, der befürchtet hat, dass der große Mime und Popbarde seine Schauspielerei fortsetzen wird, war enttäuscht." Aus einem, der nur so tut, als ob, ist dann doch ein Politiker geworden, der sagt, was Sache ist. Das tat Morak denn auch, indem er die Verdienste der eigenen Regierungsarbeit herausstrich. Die im November 2001 in Schanghai gezeigte und mit 508.710 Euro subventionierte Schau "Austrian Contemporary Art, Architecture & Design" habe Maßstäbe für China gesetzt und sei dort schlicht "die erste Architekturausstellung in einer Kunsthalle seit 4000 Jahren" gewesen. Auch als Morak Anfang Oktober die vom Bundeskanzleramt (BKA) initiierte und mit 406.968 Euro dotierte Ausstellung "In Search of Balkania" in der Neuen Galerie Graz eröffnete, machte der Staatssekretär mit hochtrabender Rhetorik die Dimensionen klar, in denen er zu agieren pflegt: "So wie ich diese Ausstellung hier durchschritten habe, ist sie maß-stab-ge-bend in Eu-ro-pa. Es ist gelungen, mit der Veröffentlichung der Kataloge in einem der renommiertesten Verlage dieses Planeten - nämlich MIT Press - dieses Thema quasi von Graz, von Wien, von Innsbruck, von Österreich zu nehmen und in die Welt zu exportieren. Das ist einer der ganz seltenen kulturellen Höhepunkte, die wir in den letzten Jahren erleben durften." Und zuletzt, in einem APA-Interview vom 15. November, stellte sich Morak selbst ein Vorzugszeugnis aus: "Es ist in dieser Republik in den letzten dreißig, vierzig, fünfzig Jahren innerhalb der Kulturpolitik noch nie so viel passiert wie unter einer schwarz-blauen Koalition und wie unter mir als Staatssekretär für Kunst und Medien." Ganz so effektiv wie in der Selbstdarstellung ist die schwarz-blaue Regierung allerdings nicht wirklich (siehe dazu auch den Kommentar auf Seite 67). Um angesichts der satt dotierten Prestigeausstellungen in Graz und Schanghai gleich bei der bildenden Kunst zu bleiben: Von großen Reformen war weder in der Subventionspolitik Moraks noch in den strukturpolitischen Maßnahmen der Bildungsministerin Gehrer viel zu bemerken, in deren Ressort die Belange der Bundesmuseen fallen. "Was ich jetzt erlebe, sind die Auswirkungen einer Politik, die sehr alt ist", konstatiert Edelbert Köb, der Direktor des Museums moderner Kunst. Nach wie vor stellten nicht die Kulturpolitiker die Weichen, sondern die Beamten und betrieben "eine Politik hinter geschlossenen Türen". Während der letzten zweieinhalb Jahre wurde die Umstellung der Bundesmuseen aus der staatlichen Verwaltung in eine autonome Unternehmensstruktur weitergeführt. Die Museen können nun selbstständig agieren. Gerbert Frodl, Direktor der Österreichischen Galerie, sieht in dieser Ausgliederung grundsätzlich "eine positive Sache", hält es allerdings wie Köb für einen politischen Fehler, dass der Bund seine Museen in denselben Markt entlassen hat. Die Konkurrenzsituation ließe sich - so das einhellige Urteil der beiden Direktoren - entschärfen, wenn sich die unterschiedlichen Museen auf die ihnen gesetzlich vorgeschriebenen Aufgabenbereiche konzentrieren würden. Personalpolitisch hat Ministerin Gehrer die Weichen bis weit über die anstehenden Nationalratswahlen hinaus gestellt und die Verträge der Direktoren der Albertina und des Kunsthistorischen sowie der Direktorin des Technischen Museums verlängert, lange bevor deren Verträge abgelaufen waren. Der Museumsexperte Dieter Bogner kritisiert die Tatenlosigkeit, mit der die Kulturpolitik die Machtagglomeration von Direktor Wilfried Seipel hinnimmt, dessen Kunsthistorischem Museum nun auch noch das Theatermuseum und das Museum für Völkerkunde angegliedert wurden. Fazit Bogner: "Der Ausbau des vorher Begonnenen wurde fortgesetzt." Ein mildes Urteil, das nicht von allen geteilt wird: "Die vorige Regierung hat wenig gemacht, und diese hat noch weniger getan", erklärt etwa der Filmproduzent Helmut Grasser (Allegro Film). Das ist insofern verwunderlich, als das Regierungsprogramm von FPÖ und ÖVP ein "Schwerpunktprogramm für den österreichischen Film" und den "Ausbau des Filmstandortes Österreich" vorsieht. Logische erste Maßnahme der neuen Regierung: Der Bundesbeitrag zum Budget des Österreichischen Filminstituts (ÖFI), das die Subventionen für den heimischen Spielfilm vergibt, sank schlagartig von 12,28 Millionen Euro auf 7,703 Millionen Euro. Grund für die empfindliche Kürzung: Die mit Viktor Klima und Peter Wittmann ausgehandelten Sondermittel für die "Referenzfilmförderung" (Finanzierung von neuen Projekten erfolgreicher Filmemacher) wurden von der neuen Regierung mit dem Hinweis auf Sparmaßnahmen gecancelt. In der Folge, meint ÖFI-Geschäftsführer Gerhard Schedl, sei in der Branche eine "unfassbare Depression" ausgebrochen. Für Regisseur Andreas Gruber, Sprecher des Dachverbands der österreichischen Filmschaffenden, ist die Krise keine Erfindung der Regierung Schüssel. "Seit sieben oder acht Jahren herrscht absoluter Stillstand in der österreichischen Filmpolitik." Die Konsequenzen seien verheerend: "Das Filmland Österreich hat mittlerweile in allen EU-Eckdaten die schlechtesten Werte, die soziale Lage der Filmschaffenden hat sich dramatisch verschärft. Den Kollegen, die aufs Arbeitsamt gehen, empfiehlt man dort: Lasst euch umschulen zu Computerfachleuten!" Franz Morak empfahl den heimischen Filmemachern im parlamentarischen Kulturausschuss, sich in Richtung Deutschland zu orientieren, weil der österreichische Markt allein zu klein sei. Der Befund ist zwar richtig, der Therapievorschlag aber Kurpfuscherei. Populäre europäische Filme sind ja nicht zuletzt deshalb so erfolgreich, weil sie eine bestimmte, unverwechselbare Identität haben - siehe Kaurismäki oder die dänischen Dogma-Filme. Es wäre sinnlos, in Österreich "deutsche" Filme zu produzieren, meint Andreas Gruber, der es müde ist, seit Jahren dieselbe Diskussion zu führen und dabei immer wieder zum selben Ergebnis zu kommen: "Es funktioniert nur, wenn die öffentliche Hand mehr Förderung gibt." Gerade jetzt, da der österreichische Film dank der Erfolge von Michael Haneke oder Ulrich Seidl international reüssiere, müsse man investieren, meint Gerhard Schedl. "Erfolge verpflichten. Es genügt nicht, ,toll, Haneke!' zu sagen." Das auf Festivals wie Cannes oder Venedig beklatschte "österreichische Filmwunder" sei "nicht durch, sondern trotz der Filmpolitik" der Regierung zustande gekommen, meinte Regisseur Haneke im vergangenen Sommer auf einer parlamentarischen Enquete "zur Zukunft des österreichischen Films". Staatssekretär Morak versprach bei dieser Gelegenheit immerhin eine Aufstockung des ÖFI-Budgets in der Höhe von 2,18 Millionen Euro (30 Millionen Schilling). Anfang Oktober hat der Verband der österreichischen Filmproduzenten an Bundeskanzler Schüssel einen Brief mit vier Fragen zur Zukunft der österreichischen Filmpolitik geschickt, der von ÖVP-Generalsekretärin Maria Rauch-Kallat kurz angebunden beantwortet wurde. Inhaltlich geht das Schreiben über vage Lippenbekenntnisse ("steuerliche Maßnahmen für Investitionen in den österreichischen Film sind zu begrüßen") nicht hinaus. Fazit: Davon, dass Film ein Schwerpunkt der Regierung Schüssel war, hat man in der Branche nichts bemerkt. Die Lage hat sich eher verschlechtert als verbessert. Ist dem ehemaligen Burgschauspieler Morak das Theater näher als der Film? "Es ist ganz klar, dass ich Anwalt der Bundestheater bin", meinte er in dem bereits zitierten APA-Interview. Die Bundestheater wurden (noch unter Viktor Klima) ausgegliedert, das Budget ist gesetzlich festgeschrieben und kann nicht gekürzt werden, es bewegt sich allerdings seit 1995 auf demselben Niveau (133,6 Millionen Euro). Für eine Erhöhung will sich Morak "einsetzen". Die Personalentscheidungen, die der Staatssekretär in seiner Amtszeit getroffen hat, können insgesamt als konservativ charakterisiert werden: Der Vertrag mit Staatsoperndirektor Ioan Holender (bis 2007) beziehungsweise Burgtheaterdirektor Klaus Bachler (bis 2009) wurde großzügig verlängert, der mit Volksoperndirektor Dominique Mentha - nach nur zweieinhalb Jahren Amtszeit - überfallsartig gekündigt; offizielle Begründung: mangelnder wirtschaftlicher Erfolg. Inoffiziell gilt Holender, der sich mit Menthas Reformideen nie anfreunden konnte, als treibende Kraft hinter der Aktion. Der brüskierte Mentha nützte die erste Gelegenheit zur Flucht und verlässt die Volksoper schon im Juni 2003 Richtung Luzern; als Nachfolger hat Morak kürzlich den zuletzt in Straßburg engagierten Rudolf Berger, einen früheren Holender-Mitarbeiter, präsentiert. Abseits der Bundestheater - insbesondere im Bereich der freien Gruppen - war Theater immer schon hauptsächlich Ländersache; der Bundesanteil ist unter Morak aber noch weiter zurückgegangen. "Das Gesichtsfeld des Staatssekretärs ist sehr eingegrenzt auf Bundestheater oder Großbühnen", meint Juliane Alton, Geschäftsführerin der IG Freie Theaterarbeit. Zum Beleg führt sie Moraks Auswahl für den Theaterbeirat des Bundes an, in den mit der Schauspielergattin Barbara Anne Bißmeier, der Josefstadt-Direktionsassistentin Berta Kammer und der Bundestheatermitarbeiterin Erika Zabrsa gleich drei Großbühnen-Vertreterinnen berufen wurden. In der Off-Szene sei Morak nicht auf dem letzten Stand. "Er weiß nicht, wo er hingehen soll", behauptet Alton. "Er geht noch immer ins Theater Brett!" Gegen allzu zudringliche Subventionswerber hat sich Franz Morak übrigens gewappnet: An der Eingangstür zu seinem Büro ließ der Staatssekretär eine Gegensprechanlage installieren. Überhaupt agiert er offenbar nach dem Motto "Abschirmen ist besser als Auszahlen". Es gibt auch kaum eine Branche, in der nicht über Kommunikationsverweigerung und Ignoranz Moraks geklagt wird. Keine Termine, keine Auskunft, keine Begründungen. Gerhard Ruiss, Geschäftsführer der IG Autoren, verfolgt die Tätigkeit diverser Kunstminister und -staatssekretäre seit Jahrzehnten. Schon Bundeskanzler Viktor Klima und sein Kunststaatssekretär Peter Wittmann waren nicht gerade für ihr Kommunikationstalent berühmt, "aber man hat mit sich reden und sich überzeugen lassen", erklärt Ruiss. Während es mit "Kunstkanzler" Klima noch zahlreiche "Vier-, Sechs- und Achtaugengespräche über das Budget" gegeben habe, sei dies mit der schwarz-blauen Regierung "unmöglich". Als kurz nach dem Antritt der schwarz-blauen Regierung die Subventionen der freien Radios gestrichen und regierungskritische Institutionen und Vereine wie etwa Public Netbase durch verzögerte oder ausbleibende Subventionen an den Rand des Ruins getrieben wurden, fand der steirische ÖVP-Landesrat Gerhard Hirschmann erstaunlich explizite Worte für diese Art der Kulturpolitik: "Es kann nicht sein, dass Leute vom Staat Subventionen kassieren, die die Regierung kritisieren", meinte Hirschmann in Bezug auf das Filmfestival Diagonale, bei der im Frühjahr 2000 die regierungskritische Reihe "Die Kunst der Stunde ist Widerstand" lief. Die Auffassung, es würde unter der schwarz-blauen Koalition zu einer systematischen Gängelung politisch unliebsamer Kulturinstitutionen kommen, hat sich nach Ansicht der Geschäftsführerin der IG Kultur Österreich, Gabi Gerbasits, allerdings "so nicht bewahrheitet". Gerbasits kritisiert Morak eher für dessen Desinteresse an europapolitischen Kulturfragen oder dafür, dass er einer von der IG Kultur gemeinsam mit einigen Beiräten erarbeitete Geschäftsordnung, die verpflichtende Protokolle vorgesehen hätte, keinerlei Beachtung schenkte. Man wird ab nächstem Jahr auf Knopfdruck feststellen können, wie viel Geld noch da ist", erklärte Franz Morak im Juni 2000 in einem Radiointerview. Davon kann bis heute keine Rede sein. Ganz im Gegenteil. Wer wann wie viel Geld wofür bekommt, ist alles andere als ein transparenter Prozess, sondern im Zweifelsfalle Sache des staatssekretariellen Ermessens. Das Konzept für das niederösterreichische "Viertelfestival" etwa, das heuer im Mostviertel stattfand, war vom Beirat abgelehnt worden und wurde vom BKA dennoch mit rund 218.000 Euro finanziert - was ein Beiratsmitglied "auf Moraks wunderbare Verbindungen zu Landeshauptmann Pröll" zurückführt. Ganz anders das Vorgehen Moraks in Sachen Klangforum Wien, einem der anerkanntermaßen weltbesten Ensembles für Neue Musik (das sich zudem zu siebzig Prozent selbst finanziert). Seit drei Jahren versucht Klangforum-Intendant Sven Hartberger bei der Stadt Wien und dem Bund die notwendigen Subventionen aufzustellen, die den 24 Ensemblemitgliedern ein bescheidenes Einkommen (monatlich 1500 Euro brutto) und vertretbare Probebedingungen ermöglichen sollen (in dem viel zu kleinen Proberaum haben bislang bereits drei Musiker einen Hörsturz erlitten). Nachdem Stadt und Bund ihre Subventionen nur dann erhöhen wollten, wenn dies auch der jeweils andere täte, übernahm Stadtrat Mailath-Pokorny die Initiative und erhöhte auf 436.500 Euro. Der Bund blieb dennoch bei seinen 400.000 Euro; die fehlenden 36.500 Euro sind bis heute offen. Eine derartige Abmachung, so ließ das "Büro Morak" Hartberger nun via Zeitung wissen, habe nie existiert. Ob eine in geheimer Abstimmung und einstimmig erfolgte Resolution des Klangforums gegen die neue Bundesregierung damit zu tun haben kann? Hartberger: "Mir ist das zu unappetitlich zu glauben, dass das eine Rolle spielen könnte. So deppert kann niemand sein!" Den Vorstandsvorsitzenden des Ensembles hätten allerdings Klagen über Hartbergers Umgangston erreicht. Der um klare Worte nicht verlegene Intendant hatte sich in seinen Briefen an "Herrn Morak" und nicht an den "Herrn Staatssekretär" gewandt. |
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