Wolfgang Schüssel war nicht bei der Sache. Zumindest wirkte er so. Nur selten blickte er zu seinen Gesprächspartnern auf, die meiste Zeit kritzelte er irgendetwas auf kleine Kartonkärtchen. Ihm gegenüber wetzten die SPÖ-Granden schon auf ihren Sesseln, der Kanzler, die Minister, die Länderchefs. Sie waren angeschlagen. Die Wahlen 1999 hatten die Sozialdemokraten verloren, nun versuchten sie verzweifelt, wenigstens eine Regierung aufzustellen. Und dann zeichnet dieses "Propellermascherl" (Michael Häupl) mitten in den Verhandlungen Weihnachtskarten.
Schüssel in Bestform. Schüssel, wie ihn die Sozis hassen: ein Meister der Provokation, der die Roten bei den Koalitionsverhandlungen vor drei Jahren solange reizte, bis dem Gewerkschafter Rudolf Nürnberger der Kragen platzte.
Auch im Advent 2002 lassen sich die Sondierungsgespräche nicht gerade besinnlich an. Mit seinen Weihnachtskärtchen hat Schüssel heuer zwar noch nicht begonnen, doch wieder fühlen sich die SPÖ-Verhandler durch einen kleinen Zettel "gepflanzt". Einen "Kassasturz" mit detaillierten Budgetdaten als Grundlage für die Koalitionsgespräche hatten die Sozialdemokraten von der ÖVP gefordert; bekommen haben sie einen lächerlichen Wisch. "Wir haben dreieinhalb Stunden lang versucht, über das Budget zu reden", erzählt Gusenbauer, "die ÖVP wollte lieber über innere und äußere Sicherheit sprechen, vielleicht auch übers Wetter."
Vor drei Jahren war es umgekehrt: Bei den Sondierungen 99 behaupteten die Schwarzen, über das Budget nicht richtig informiert worden zu sein. Der Unterschied damals: Die Volkspartei war mit in der Regierung gesessen, ÖVP-Minister Wilhelm Molterer hatte alle Budgets mit seinem roten Kollegen Rudolf Edlinger ausgepackelt.
Bei Koalitionsverhandlungen geht es eben nicht um Tatsachen, sondern um Taktik.
FPÖ-Obmann Herbert Haupt dient sich ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel derzeit offiziell als Koalitionspartner an, hat seine Partei aber nicht unter Kontrolle. SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer will offiziell nicht unbedingt in die Regierung, seine Partei arbeitet aber schon daran. Grünen-Sprecher Alexander Van der Bellen hat neuerdings Spaß am Reden, seine Parteibasis findet das jedoch gar nicht lustig. Und Wahlsieger Wolfgang Schüssel muss seine Partei diesmal gar nicht fragen, was sie will. Das entscheidet der Kanzler alleine. Zunächst lässt er seine Gegner einmal richtig schmoren.
Alle spielen auf Zeit. Daher geht ÖVP-Verhandler Andreas Khol davon aus, dass die neue Regierung frühestens im März arbeiten wird. Am freiheitlichen Parteitag am Sonntag rechneten die Delegierten schon vorsorglich aus, ab wann die EU-Erweiterung fix ist. Dann stünde einer Neuauflage von Schwarz-Blau nichts mehr im Wege - zumindest nicht Temelín und die Benes?-Dekrete.
Die SPÖ braucht Zeit, damit die kleinen Funktionäre und Wahlhelfer vergessen, dass Gusenbauer angekündigt hat, Schüssel nicht den Juniorpartner zu machen (siehe Kasten). 1999 hatte die ÖVP dasselbe Problem: Schüssel hatte vor der Wahl gedroht, in Opposition zu gehen, sollte er Dritter werden. Die ÖVP fiel hinter die FPÖ zurück. Daraufhin waren fast zwei Monate lang - so die nervigste Metapher des Jahres 1999 - "die Weichen auf Opposition gestellt". Zur Überbrückung erfand Bundespräsident Thomas Klestil die so genannten Sondierungsgespräche. Diesmal besteht die SPÖ auf die semantische Feinheit, derzeit nur zu "sondieren", während die ÖVP schon munter "verhandelt".
Die ÖVP habe versprochen, nächste Woche endlich Budgetzahlen für 2003 vorzulegen, sagt Gusenbauer: "Erst wenn sie auch unsere zweite Bedingung erfüllt, keine Parallelverhandlungen zu führen, werden wir in Regierungsverhandlungen eintreten." In der ersten Jännerwoche wird sich die SPÖ-Führung in Klausur begeben. Ein guter Zeitpunkt, um auf Regierungskurs umzuschwenken. Die von roten Jungfunktionären vorgeschlagene Mitgliederbefragung wird es auch diesmal sicher nicht geben. 1999 wollte ÖVP-Landeshauptmann Josef Pühringer seine Leute befragen - bis man ihm vorrechnete, dass so ein Spaß 700.000 Euro kostet.
Bis Dreikönig gibt es Theaterdonner. Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl - angeblich immer noch sauer wegen dem Kaszettel mit den Budgetdaten - diktierte den Montagszeitungen: "Man will uns gar nicht." Dabei gilt Häupl in der SPÖ als wichtigster Befürworter einer großen Koalition. Auch die Salzburger SPÖ-Chefin Gabriele Burgstaller kann sich für eine Regierungsbeteiligung erwärmen, genauso wie ÖGB-Chef Fritz Verzetnitsch.
Die Landeschefs von Ober- und Niederösterreich argumentieren eher dagegen - allerdings, wie ein Wiener meint, "rechtfertigen sie damit nur im Vorhinein ihre zu erwartenden Wahlniederlagen im kommenden Jahr". Und was will Gusenbauer? Ein Vorstandsmitglied: "Er hat eingesehen, dass, wenn er nicht umschwenkt, halt ein anderer den Vizekanzler macht. Also ist auch er dafür."
Viele in der SPÖ zweifeln allerdings daran, dass es die ÖVP überhaupt ernst meint. Seit den Regierungsgesprächen vor drei Jahren trauen die Sozialdemokraten ihren Expartnern nicht mehr über den Weg. Damals, glauben die Roten, hätte Schüssel nur zum Schein mit der SPÖ verhandelt. In Wirklichkeit sei der Pakt mit Haider längst besiegelt gewesen. Ob diese Theorie tatsächlich stimmt, wurde nie restlos aufgeklärt. Tatsache ist: Die Roten fühlen sich heute noch verarscht. "Das können S' der Jetti-Tant erzählen, dass sie 1999 nicht parallel verhandelt haben", schimpft der damalige SPÖ-Finanzminister Rudolf Edlinger.
"Wie Nord- und Südkorea sind wir uns damals gegenübergesessen", erinnert sich ein Unterhändler. Von Anfang hatte der schwarze Verhandlungsführer Schüssel seine Taktik auf Provokation angelegt. Und auf die Demütigung des Gegners. Das begann bei der Auswahl der Themen. Die Schwarzen knallten gleich zu Beginn eine Liste mit wild zusammengewürfelten Forderungen auf den Tisch, die nur eines gemein hatten: Jede brachte irgendeinen Flügel der SPÖ in Rage. "Von einem Ehepartner weiß man eben, was ihm besonders wehtut", sagt ein roter Verhandler: "Die ÖVP dachte sich: ,Mal sehen, wie weit die ihre Hosen herunterlassen'."
Und die SPÖ ließ ihre Hosen weit rutschen. Also erhöhten die Schwarzen den Druck. Geschickt streuten sie immer wieder, dass sich die Verhandler ausgerechnet über jene heiklen Punkte geeinigt hätten, die die ohnehin unruhige rote Basis noch mehr reizten. Etwa über die Anhebung des Pensionsalters, wogegen die Gewerkschafter in Stellung gingen. Oder die Einführung von Studiengebühren. "Es war schrecklich", erinnert sich ein SPÖler: "Wir fühlten uns wie in einem Fort, um das Indianer reiten und eine Scharte nach der anderen in den Wall schießen." Der Häuptling hatte seine Schwarzfüße fest im Griff: Drohte einer - wie Parteivize Wilhelm Molterer -, den Rothäuten zu weit entgegenzukommen, pfiff ihn Schüssel zurück. "Ich glaube, wir werden uns darüber heute nicht mehr einigen", unterbrach er das Palaver dann schnell.
Als Schüssel in einem Interview mit der "ZiB 2" dann auch noch den Posten des Finanzministers für die ÖVP forderte, hatten die Roten die Nase voll. Schüssel, Khol & Co zogen "die Wende" durch, zurück blieb eine traumatisierte SPÖ. Und ein Stapel halb ausformulierter rot-schwarzer Vereinbarungen, die der SPÖ immer dann genüsslich vorgehalten wurden, wenn sie an der schwarz-blauen Regierung kritisierte, wozu sie sich selber überreden hatte lassen. "Mit diesem Schmäh haben wir die SPÖ zur Weißglut getrieben", freut sich ein schwarzer Ministersekretär noch heute. "Darauf fallen wir diesmal nicht wieder herein", schwört ein Stratege aus Gusenbauers Team.
Allerdings hält sich das Vertrauen einiger roter Funktionäre in das eigene Verhandlungsteam auch heuer in Grenzen. Ein Insider ätzt: "Häupl ist das alles zuwider, Gusenbauer steht seine Eitelkeit im Wege, Fischer ist zu nett, und Cap wahrscheinlich froh, dass es nur ein Blatt zum Budget gab und er nicht mehr durcharbeiten muss. Burgstaller ist unsere einzige Hoffnung - sie hat auf Bundesebene ja noch nie verhandelt." Tatsächlich scheint sich die rote Truppe bereits das erste Mal zu verrennen. Wortführer Gusenbauer schießt sich in Interviews immer wieder auf Finanzminister Karl-Heinz Grasser ein. Dabei ist wahrscheinlich, dass Schüssel seinen Gastspieler ohnehin noch vor der Regierungsbildung in die Privatwirtschaft abschiebt.
FPÖ-Chef Herbert Haupt hingegen ist derzeit weit davon entfernt, irgendwelche unangenehmen Forderungen an die ÖVP zu stellen. Viel mehr bettelt Haupt darum, wieder in die Regierung zu dürfen - bei Schüssel wie bei seinen eigenen Funktionären. "Liebe Freunde, seit 1999 wurden im Parlament eine Reihe von einschlägigen Maßnahmen getroffen, die eine Wiederkehr der FPÖ wie 1986 nicht mehr möglich machen", versuchte er den Delegierten am Parteitag vergangenen Sonntag weiszumachen und jammerte über die feindlichere Medienlandschaft und das unfreundlichere Wahlrecht. Selbst Hardliner wie Ewald Stadler und Hans Achatz plädierten am Sonntag für die Regierung - aber gerade diese Figuren machen der ÖVP Angst. Schüssel wird sich wohl bis zum nächsten Parteitag Ende Jänner Zeit lassen, um sich ein endgültiges Urteil über die wankelmütigen Blauen zu bilden. Wenn es mit Schwarz-Blau diesmal doch nichts werden sollte, dienen die Freiheitlichen Schüssel immer noch dazu, den Preis der Sozialdemokraten zu drücken.
Genauso wie die Grünen. Die Ökos nahmen Ende vergangener Woche doch am grünen Tisch Platz. Van der Bellen machte das Plauderstündchen "Lust" auf noch mehr Sondieren, und auch Schüssel wirkte nach dem Gespräch besser gelaunt als nach den Unterredungen mit Roten und Blauen. Schwarz-Grün bleibt trotzdem unwahrscheinlich: "Auf die öffentlichen Signale von Strasser, Molterer und Klasnic darf man nichts geben", meint ein schwarzer Ministersekretär, "das ist alles nur Taktik. Für keinen aus der allerersten Reihe ist Schwarz-Grün wirklich die erste Präferenz. Die wollen nur wieder einmal in die Schlagzeilen."
Doch sogar der konservative Andreas Khol schwärmt im Falter-Interview (siehe Seite 10) von Van der Bellens Truppe: "Die Gespräche mit den Grünen faszinieren mich. Das ist etwas, wo mir nicht mehr fad dabei ist."
Seine Begeisterung hat der Klubobmann am Freitag dann aber gut verborgen. Verhandlungsteilnehmer erzählen: Khol sei eingenickt.
ROTE BASIS
"Nicht mit Scheißkerzerlschluckern"
Plötzlich stürmen Jusos das Lokal und verteilen rote Kondome mit Himbeergeschmack. Dann kommt Caspar Einem herein und bestellt sich ein Bier. Die meisten Gäste des rhiz sind genervt, weil sie am Abend vor der Wahl ungewollt in eine SPÖ-Veranstaltung geraten sind. Nur Peter Rantasa, Mitbesitzer des Lokals, und Wolfgang Kopper, Kunstveranstalter und Musiker, nicht. Die beiden sind fest entschlossen, zum ersten Mal seit langem wieder SPÖ zu wählen, und versuchen noch schnell, ein paar Grün-Wähler rüberzuziehen: "Wer Rot-Grün will, muss Gusenbauer stärken", sagt Kopper, "sonst kommen die alten Männer in der SPÖ zurück, und die ganzen mutigen und guten Ansätze waren umsonst."
Draußen vor der Tür schenkt der Juso Peko Baxant den Energy-Drink "Gusen-Power" aus und bearbeitet unermüdlich grünaffine Erstwähler.
Vor der Wahl nützlich, nach der Wahl lästig. Während die rote Parteispitze mit sich und einer Regierungsbeteiligung ringt, verlangen linke Intellektuelle, widerständige Künstler und der eigene Nachwuchs von SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer, dass auch nach der Wahl gilt, was er vorher angekündigt hat - dass er als Zweiter in Opposition bleibt. Ebenfalls alarmiert: Lehrer und Architekten. Diese Berufsgruppen bombardieren mit ihren besorgten Mails am liebsten Karl Duffek, den Direktor der Parteiakademie.
Der 25-jährige Baxant wandte sich gleich am Mittwoch nach der Wahl an Klubobmann Josef Cap: "Wir sind nicht einen ganzen Wahlkampf lang gelaufen, damit wir jetzt eine schwarz-rote Regierung kriegen", flehte er bei einer Diskussion in der SPÖ-Zukunftswerkstätte: "Die SPÖ hat das Recht, in Opposition zu gehen! Die Rechten sollen jetzt halt voll rechte Politik machen - und dann die Rechnung dafür bekommen."
Das findet auch Dolores Schmidinger, die sich im Wahlkampf bei der roten Künstlerplattform "Happy Wende" engagiert hat: "Die Leute sollen bekommen, was sie gewählt haben", sagt die Schauspielerin, "wenn sie unbedingt auf Fünfzigerjahre-Mittelstandsmief stehen - bitte schön!" Also weiter das verhasste Schwarz-Blau? "Das wünscht man sich ja direkt", meint Schmidinger: "Ich bin dagegen, dass sich die SPÖ in Geiselhaft der ÖVP begibt. Die SPÖ soll sich in der Opposition lieber derfangen, statt mit diesen scheißkonservativen Kerzerlschluckern zusammenzugehen, die frauen- und randgruppenfeindlich sind und obendrein noch kapitalistisch."
Ähnlich sieht es Wolfgang Kopper, drückt sich aber gewählter aus und greift auch nicht auf Nazibegriffe wie "Kerzerlschlucker" zurück: "Es ist besser, wenn sich die SPÖ in der Opposition weiterentwickelt. Wenn Österreich allerdings wieder zum Dirndl- und Jodl-Land mutiert, wird sich die internationale Intelligenz überlegen, wo sie hinzieht. Prag ist Wien mittlerweile schon weit voraus."
Wer soll also das Land regieren? "Diese Frage ist genauso falsch wie vor der Wahl", meint Peter Rantasa: "Welche Koalition? Das ist komplett wurscht. Hauptsache, die SPÖ setzt ihren Erneuerungsprozess fort." Sollte die Partei das nicht tun, "dann hat die SPÖ mich für lange Zeit zum letzten Mal gesehen - Österreich mich aber auch", sagt Rantasa, hält kurz inne und meint dann: "Vielleicht engagiere ich mich dann aber erst recht, damit die SPÖ ihren Weg, den sie unter Gusenbauer eingeschlagen hat, fortsetzt." Schüssel habe sich vor der Wahl als Garant der Stabilität präsentiert, "wieso verlangt die Öffentlichkeit jetzt von der SPÖ, diese Stabilität zu garantieren?"
Eva Schiessl, die Chefin der sozialistischen Studenten, sagt: "Was Schüssel jetzt macht, ist mir als Sozialistin gelinde gesagt wurscht. Ich weiß gar nicht, was es da überhaupt zu sondieren gibt." Deshalb hat sie vor eineinhalb Wochen einen offenen Brief an den "lieben Genossen Bundesparteivorsitzenden" geschrieben: "Wir dürfen unsere Grundsätze nicht auf dem Knüppelfeld der Volkspartei zu Grabe tragen! Damit wäre auf Jahre, wenn nicht Jahrzehnte die Chance auf einen wirklichen Politikwechsel verspielt!" Antwort vom "lieben Alfred" hat Schiessl noch keine bekommen.
|
