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Wenn alle untreu werden
FPÖ  Herbert Haupt hat Jörg Haiders Angriffe erst einmal abgewehrt. Doch dass sich der FPÖ-Chef und Vizekanzler noch lange im Amt hält, glaubt bei den Blauen höchstens Haupt selbst. Sprengt Haider wieder die Regierung? NINA HORACZEK und GERALD JOHN

BLAUE CHRONOLOGIE: Hin und weg
MINI-KNITTELFELD: "Kantig und völkisch"

Falter 27   Originaltext aus Falter 27/03 vom 02.07.2003

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Es war die Rede seines Lebens. Die Stimme: klar und kräftig. Die Sätze: kurz und prägnant. Die Botschaft: eindeutig und scharf. "Manche haben nach einem Jahr noch immer nichts gelernt", brüllte Herbert Haupt ins Mikrofon: "Im Sinne eines Mobbings werde ich mich nicht wegdrängen lassen." Schließlich sei er nicht "bei einem Fußballverein, wo der Trainer wöchentlich vom Vorstand bestätigt wird und dann doch den Fußtritt kriegt". Und überhaupt: "Ich habe die Dienstwägen der FPÖ verkauft und nicht neue angeschafft." Jeder beim Parteitag der steirischen FPÖ in Unterpremstätten kapierte, um wen es ging: Jörg Haider, Kärntner Landeshauptmann mit Faible für Spesen und schnelle Autos. Die Delegierten riss es von den Sitzen. Der Herbert, dachten sie, lässt sich nicht alles gefallen. Nicht einmal vom Jörg.
Doch der lichte Moment hatte sich rasch verflüchtigt. Am Abend war Herbert Haupt wieder der Alte. Das kräftige Organ war zu einem leisen Nuscheln abgeklungen. Immer wieder verirrte er sich in endlosen Schachtelsätzen. Auf unangenehme Fragen konterte er mit den ewig gleichen Klagen über gemeine Medienberichte. Neben ihm saß Jörg Haider und konnte sich ein hämisches Grinsen nicht verkneifen. Beide waren in der ORF-Diskussionssendung "Offen gesagt" angetreten, um plötzlich Einigkeit zu demonstrieren. Der seit Wochen schwelende Machtkampf um die Führung der Partei - alles nur ein großes Missverständnis. Mobbing in der FPÖ? Damit habe er doch nicht Haider gemeint, sagt Haupt. Ob er vor der Ablöse stünde? "Sie, solche Spekulationen hat es immer gegeben."
Als nach der "bühnenreifen Komödie" (Mitdiskutantin Anneliese Rohrer von der Presse) der Vorhang fiel, wandten sich auch eingefleischte Blaue mit Schaudern ab. "Haider und Haupt haben sich selbst vorgeführt", sagt Haiders ehemaliger Ideologe Andreas Mölzer: "Dieser bizarre Auftritt hat die FPÖ weitere zwei Prozent Wähler gekostet."
Damit lägen die Blauen knapp über der Vier-Prozent-Grenze für den Einzug in den Nationalrat - und nehmen Anlauf, auch diese Marke zu unterbieten. Noch ehe Haupt Sonntagabend im ORF Harmonie vorgaukeln konnte, war in den Montagszeitungen zu lesen, wie Haider über ihn herzog. Als "dumm und entbehrlich" bezeichnete der Kärntner Landeshauptmann im Standard das Verhalten seines Gegenspielers. Der nächste Akt des Schauspiels ist garantiert. Aber bieten die Darsteller dem Publikum diesmal auch ein großes Finale? Endet alles wie im vergangenen September mit Krach, Königsmord und Knittelfeld?
Tatsächlich erinnert vieles an die Revolte des Vorjahres. Wieder steht eine für Haider wichtige Wahl - damals zum Nationalrat, diesmal zum Kärntner Landtag - vor der Tür. Wieder fordert Haider eine schnelle Steuerreform und wettert gegen den Abfangjägerkauf. Und wieder begeht er den gleichen Fehler: Er unterschätzt seinen Gegner. Als er vor zehn Monaten "seine" Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer abmontierte, hatte er nicht damit gerechnet, dass sich die halbe Partei gegen den Coup auflehnen würde. Am Ende zog Haider den Schwanz ein (siehe Chronologie im Kasten).
Auch jetzt steht dem Berufsrevoluzzer jemand gegenüber, der ihm jahrelang treu ergeben war - und ihm am Wochenende trotzdem eine kleine, aber schmerzhafte Niederlage zufügte. Seit Wochen hatte der Kärntner Landeshauptmann seinem Parteichef ausgerichtet, man solle "die Last", also die FPÖ, "auf mehrere Schultern verteilen"- zur Freude fast aller blauen Länderchefs. Der Plan: Haider wird Parteichef, Haupt bleibt Vizekanzler. Doch Haupt wehrte den Angriff geschickt ab, indem er am Samstag im Bundesvorstand, der formell gar nicht über den Parteiobmann abstimmen kann, die Vertrauensfrage stellte. Da konnten auch die treusten Haiderianer nicht Nein sagen. Und der Vizekanzler stand als Sieger da. "Eine aufs Haupt für Haider", titelte der Kurier.
"Ich bleibe Parteichef bis zum nächsten ordentlichen Parteitag", verkündete Haupt nach der sechsstündigen Klausur auf der Burg Deutschlandsberg. Der findet planmäßig erst im Juni 2004 statt. Doch dass sich der Vizekanzler bis zu diesem Zeitpunkt wirklich an der Spitze hält, mag in der FPÖ niemand so recht glauben. Allerdings ist Haupt kein leichtes Opfer. Denn im Gegensatz zu Susanne Riess-Passer, der oft vorgeworfen wurde, mehr Zeit in den "Seitenblicken" als bei Parteiveranstaltungen zu verbringen, ist der Kärntner Tierarzt bei der blauen Basis fast ebenso beliebt wie Haider. Und die kleinen Funktionäre haben auch nicht vergessen, wie oft er in Krisenzeiten für die Partei eingesprungen ist. Obwohl er auf ein hohes Amt nie besonders begierig war, übernahm Haupt im Oktober 2000 von der heillos überforderten Elisabeth Sickl das Sozialministerium. Als Riess-Passer im September des Vorjahres zurücktrat, opferte er sich als Spitzenkandidat für das Himmelfahrtskommando Nationalratswahlen. Selbst als die FPÖ mit knapp zehn Prozent am Boden lag, blieb Herbert Haupt seiner Partei treu. Bislang auch seinem Freund Jörg Haider.

Lange wird sich der blaue Vorsitzende über seinen kleinen Triumph nicht freuen können. Seit Samstag hat er lediglich schriftlich, dass "der Bundesparteivorstand zustimmend zur Kenntnis genommen hat", dass Haupt bis zum nächsten Parteitag "als Bundesparteiobmann zur Verfügung steht" - eine Formulierung, die viel Raum für Interpretationen lässt. Außerdem stellte sich trotz des positiven Ergebnisses heraus, dass viele FP-Spitzen Haupt eigentlich nicht mehr länger als Obmann wollen. Mehrere Granden ließen sich in Deutschlandsberg nicht einmal blicken. Klubobmann Herbert Scheibner sah sich lieber die Heeresflugshow in Zeltweg an. Wiens FP-Chef Hilmar Kabas schickte seinen Stellvertreter Heinz Christian Strache, der nicht stimmberechtigt war. Der Salzburger Parteichef Karl Schnell hatte sich krank gemeldet, der Oberösterreicher Günther Steinkellner reiste noch vor dem Votum ab. Der Kärntner Martin Strutz hingegen zeigte Flagge und stimmte gegen Haupt. Danach boykottierte er das "Familienfoto" mit dem bestätigten Parteichef. Lieber genehmigte er sich mit dem Wiener Strache ein Glas Wein.
Auch beim steirischen Parteitag am Sonntag glänzten Haupts Gegner durch demonstrative Abwesenheit: Minutenlang musste Gastgeber Leopold Schöggl vorlesen, wer sich aller entschuldigen ließ: Die gesamte Kärntner Riege von Jörg Haider abwärts hatte scheinbar Besseres zu tun. Genauso die Freiheitlichen aus Niederösterreich und Wien. Andere machen bereits offen gegen Haupt Stimmung: Der Fürstenfelder Harald Fischl, Präsident des "Club Jörg", kündigte an, er werde "alles daransetzen, dass Jörg Haider zurückkommt". Und der Dritte Nationalratspräsident Thomas Prinzhorn forderte am Montag im Standard schon wieder Haiders Rückkehr - trotz eines im Parteivorstand verhängten Schweigegebots.
Spätestens im Herbst wird Haider seinen nächsten Angriff auf Haupt starten. Im Vorjahr löste das Hochwasser die Diskussion über die Steuerreform aus, die zu Knittelfeld führte; diesmal wird die Katastrophe in Form der Landtagswahlen in Oberösterreich und Tirol hereinbrechen. Alle Umfragen prophezeien, dass die Freiheitlichen mit Bomben und Granaten durchfallen werden - genügend Munition für den Kärntner Rebellen, um gegen die Parteispitze zu schießen. Davor macht ein größerer Aufstand nicht viel Sinn: Der Sommer ist zu kurz, um für die beiden Urnengänge noch das Ruder herumzureißen. Außerdem hat Haider die beste Gelegenheit dazu - die Pensionsreform - bereits verpasst.
"Wenn er vernünftig ist, macht er so weiter wie bisher", sagt Christoph Hofinger, Meinungsforscher vom Sora-Institut: "Er kritisiert die Regierung, vollzieht aber den Bruch nicht." Im Frühjahr 2004 will Haider als Landeshauptmann wieder gewählt werden - und das könnte ihm am ehesten gelingen, wenn er den Underdog spiele, glaubt Hofinger: "Er signalisiert immer: ,Aus mir wird nichts, weil mich die anderen ausschließen.' So fühlen sich auch viele Kärntner." Das Amt des Parteichefs wäre bei diesem Rollenspiel nur lästiger Ballast. Provozierte Neuwahlen brächten erst recht unkalkulierbare Gefahren mit sich: Abgesehen von einem Wahldebakel riskiert Haider auch, dass ihn die ÖVP in Kärnten nicht zum Landeshauptmann wählt, falls die FPÖ an die zweite Stelle hinter die SPÖ zurückfällt.
So weit die Theorie. Doch plant Haider all seine Volten und Wendungen überhaupt noch rational? Schließlich manövrierte er seine Partei schon im Vorjahr in ein Wahldebakel. "Was er wirklich will, können Sie nur den Jörg persönlich fragen", sagt ein blauer Insider: "Und auch der wird es Ihnen nicht beantworten können." Auch Haiders ehemaliger Intimus Mölzer glaubt nicht an eine durchdachte Strategie, sondern sucht nach tiefenpsychologischen Erklärungen: "Ihm macht zu schaffen, dass nicht mehr alle begeistert hinter ihm stehen. Deshalb diese Halbherzigkeit in seinen Aktionen." Einem großen Haider-Comeback kann der einstige Einflüsterer nichts abgewinnen. "Die Sturm-und-Drang-Jahre sind vorbei", sagt Mölzer: "Den Rebellen von rechts spielt es nicht mehr. Da kann er sich noch so juvenile Anzüge anziehen."

Die ÖVP hätte erst recht keine Freude, würde Haider Haupt verdrängen. Als Parteichef würden die Bürgerlichen den Bärentaler wohl oder übel hinnehmen. Haider als Vizekanzler schloss Bundesgeschäftsführerin Maria Rauch-Kallat aber bereits aus. "Schon Haupt ist kein Ausbund an Verlässlichkeit", erläutert einer aus dem schwarzen Regierungskreis: "Haider wäre das Ende der Koalition." Für diesen Fall bastelt die ÖVP schon an der geeigneten Strategie. Diesmal wollen die Schwarzen nicht sofort wieder Wahlen veranstalten, sondern für einzelne Gesetze Mehrheiten bei den Roten und Grünen suchen. Natürlich weiß die ÖVP, dass die Opposition solch eine Minderheitsregierung kaum stützen würde. Aber so könnte man nicht nur den "chaotischen" Blauen, sondern auch den "unkooperativen" Roten und Grünen den schwarzen Peter für die unpopulären Neuwahlen zuspielen.
Vor November rechnet bei der ÖVP aber niemand mit einem solchen Szenario. "Haupt scheint sich auf die Hinterbeine gestellt zu haben", sagt ein Schwarzer und fügt süffisant hinzu: "Obwohl ich nicht weiß, ob dieser Sieg gegen Haider tatsächlich gewollt war oder Haupt einfach nur ,passiert' ist."

 

BLAUE CHRONOLOGIE
Hin und weg


1. Mai 2000 Die schmalzige Ouvertüre zur blauen Operette: Nach 14 Jahren an der Spitze der freiheitlichen Partei tritt Jörg Haider sein Amt an Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer ab. "Susanne, geh du voran", sagt Haider mit Tränen in den Augen und drückt ihr einen blauen Stab in die Hand. Riess-Passer verspricht: "Das wird immer die Partei Jörg Haiders bleiben."

15. Februar 2002 Sogar Parteifreunde kritisieren Haiders Reise zum irakischen Diktator Saddam Hussein. Der Landeshauptmann ist schwer beleidigt. "Ich bin schon weg", sagt er. Zwei Tage später scheidet er aus dem Koalitionsausschuss aus.

31. Juli 2002 Haider schimpft über die blaue Regierungsriege und kündigt an, die FPÖ im nächsten Wahlkampf nicht zu unterstützen.

1. August 2002 Der Bärentaler demütigt Susanne Riess-Passer, indem er sie ein "unbeflecktes Lamm" nennt. Gleichzeitig räumt er sich selbst das Recht ein, "unmissverständliche Klarstellungen" zu geben, "wohin die FPÖ zu gehen hat".

10. August 2002 Haider kokettiert mit der Machtübernahme in der FPÖ: "Eine Mehrheit wäre mir sicher."

25. August 2002 Nach der Hochwasserkatastrophe will die Regierung die Steuerreform verschieben, Haider ist dagegen. Sowohl er als auch Riess-Passer drohen mit Rücktritt. Haider bezeichnet sich als "Stachel im Fleisch der Koalition".

28. August 2002 Riess-Passer bietet Haider an, statt ihr Vizekanzler zu werden. Dieser lehnt ab.

30. August 2002 Haider zieht sich aus der Bundespolitik zurück: "Das ist endgültig."

31. August 2002 Haider erklärt sich bereit, die FPÖ wieder zu übernehmen, falls diese die Nationalratswahlen verliere.

7. September 2002 Von Haider aufgestachelt, revoltieren blaue Funktionäre in Knittelfeld gegen die eigene Regierungsmannschaft. Die Forderungen der Aufständischen: Steuerreform statt Abfangjäger, eine Veto gegen den EU-Beitritt Tschechiens, sollten die Benes?-Dekrete aufrecht bleiben, und - obwohl nicht ausgesprochen - die Rückkehr Haiders an die Parteispitze.

8. September 2002 Riess-Passer, Finanzminister Karl-Heinz Grasser und Klubobmann Peter Westenthaler verkünden ihren Rücktritt. Einen Tag später ruft die ÖVP Neuwahlen aus.

11. September 2002 Der FPÖ-Vorstand nominiert Haider als Kandidaten für den Parteivorsitz.

14. September 2002 Haider kneift. Weil die Waffenlobby wegen seiner Kritik am Abfangjägerkauf sein Leben bedrohe, wie er behauptet.

21. September 2002 Mathias Reichhold, früher bei Haiders Buberlpartie dabei, wird Parteichef.

31. September 2002 Der blasse Reichhold erkrankt. Der auch nicht immer ganz fitte Sozialminister Herbert Haupt vertritt ihn.

8. Dezember 2002 Trotz des Debakels bei den Nationalratswahlen im November wird Haupt zum Parteiobmann gewählt.

17. März 2003 Weil ehemalige FPÖ-Minister Gehaltsfortzahlungen kassieren, droht Haider, eine eigene Kärntner Fraktion zu gründen. Denn: "Mir reicht es."

28. Mai 2003 Haider kehrt auf Haupts Bitte in den Koalitionsausschuss zurück.

Juni 2003 Haider bietet an, wieder Parteichef zu werden - "aber nur, wenn Herbert Haupt das will". Doch der will nicht.

GERALD JOHN

 

MINI-KNITTELFELD
"Kantig und völkisch"


Nicht nur die Bundespartei hat Obmannsorgen. Auch beim Ring Freiheitlicher Jugendlicher wird um die Spitze gestritten. Vergangenen Samstag musste der bisherige Chef Bernhard Egger nach nur vier Wochen Amtszeit abtreten. Neuer Bundesjugendobmann ist Johann Gudenus, Sohn des FP-Bundesrats John Gudenus. Eine "bodenständige, kantige und völkische Politik" verspricht der neue RFJ-Obmann. Ein Hauptthema werde künftig die Familienpolitik sein, "sonst verkommen wir zur ethnischen Minderheit im eigenen Land". Der 26-jährige Jurist fordert nicht nur "eine Rückorientierung zu den Grundsätzen, die Jörg Haider als Obmann gelebt hat", sondern möchte den Kärntner Landeshauptmann gleich an die Parteispitze zurückholen.
Gudenus wurde zwar mit 95 Prozent der Stimmen gewählt, die Stimmung im RFJ ist trotzdem so angespannt wie in der FPÖ. Schon vor der Obmannwahl im Wiener Rathauskeller kam es zum Eklat: "Die Landesgruppen Tirol, Vorarlberg und Burgenland sind sofort nach den Grußworten aus dem Saal ausgezogen", erzählt der Tiroler RFJ-Landesobmann Florian Phleps. "Die Delegierten aus Oberösterreich wurden aus fadenscheinigen Gründen nicht zugelassen", kritisiert RFJ-Burgenland-Chef Robert Strobl. Weil die neue Führung damit gegen die Statuten verstoßen habe, hätten die drei Landesgruppen unter Protest den Sonderparteitag verlassen. "Der Bundesjugendtag war demokratisch und statutenkonform", sagt Neochef Gudenus dazu.
Hinter den Kulissen wird gemunkelt, dass der Obmannwechsel von langer Hand geplant war: "Der frühere Vorsitzende Rüdiger Schender war eher liberal", erklärt ein oberösterreichischer Delegierter. Weil der Sprung von Schender zu Gudenus, der sich selbst als Nationaler bezeichnet, zu heftig gewesen wäre, sei der Niederösterreicher Egger vorgeschoben worden. "Egger wurde von Schender vorgeschlagen, um Gudenus zu verhindern", behauptet wiederum ein Wiener Delegierter. Kurzzeitobmann Egger sieht das ganz anders: "Ich bin mit meinem Studium bald fertig und gehe ins Ausland", sagt er dem Falter. Deshalb habe er den Chefsessel an Gudenus übergeben.
Möglich, dass sich der neue Parteichef bald selbst einem Sonderjugendtag stellen muss. Laut Statuten reicht es, wenn drei Landesgruppen einen solchen fordern. "Leicht möglich, dass das passieren wird", heißt es dazu zumindest aus dem Burgenland.
NINA HORACZEK

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Juli 2003 © FALTER
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