Macht statt Müsli

Macht statt Müsli

GRÜNE Die Ökos wollen den Vizekanzler und einen Landesrat stellen, bei den nächsten Wahlen doppelt so stark und im ganzen Land zur dritten Kraft werden. Seit wann stehen die Grünen auf Ämter und Posten? EVA WEISSENBERGER und NINA WEISSENSTEINER

  Originaltext aus Falter 41/03 vom 08.10.2003

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Schon ein einfacher Sessel stellt die Partei vor große Probleme. Ist er zu filigran? Oder doch zu wuchtig? Kommt das alles nicht zu protzig rüber? Ein halbes Jahr lang diskutierten die Ökos in Oberösterreich diese Fragen. Kaum war ihr Spitzenkandidat Rudi Anschober dann mit dem grünen Stuhl landauf, landab affichiert, verhunzten einige Spaßvögel das edle Möbel mit einem Aufkleber im Stil von IKEA: "Anschöbör! Um 0,815 Euro!" Zwei Wochen vor der Wahl die nächsten Scherereien: Der echte Hersteller des Designerstücks meldete sich empört, weil er über die Plakataktion gerne vorher informiert worden wäre. Doch zum Glück hatte der Produzent eine grüne Ader: "Von mir aus", knurrt er schließlich, "solange nicht der Herbert Haupt auf einem blauen Sessel von uns posiert, ist mir eh alles wurscht."
Beim Wahlvolk kam der Problemstuhl dann doch noch gut an. Laut Fessel-Institut haben fast achtzig Prozent der Grün-Wähler Anschober ihre Stimme gegeben, um ihn zum Landesrat zu machen. Ingesamt räumten die Ökos bei den Landtagswahlen in Oberösterreich 9,1 Prozent ab. Seitdem pochen sie energisch auf ihren Posten in der Landesregierung. Die ÖVP ziert sich allerdings. Um Anschobers Beförderung doch noch zu vereiteln, könnten die Schwarzen die Landesverfassung anders auslegen als bisher. Der grüne Frontmann taktiert nun wie ein gestandener Machtpolitiker. Schließlich kann er am 23. Oktober, bei der konstituierenden Landtagssitzung, sowohl der ÖVP als auch der SPÖ zum Landeshauptmann verhelfen.
Nicht nur die Oberösterreicher greifen nach der Macht. Der rekonvaleszente Parteichef Alexander Van der Bellen will unbedingt noch Vizekanzler werden, seine Stellvertreterin Eva Glawischnig vielleicht sogar Bundespräsidentin, die Partei soll im ganzen Land die dritte Kraft werden. Seit sich die Tiroler vor zwei Wochen mehr als verdoppelten, legen sich die Salzburger für ihre Wahlen im Frühling die Latte genauso hoch. Mit doppelt so vielen Stimmen bei der Landtagswahl könnten sie dann - wie jetzt ihre Kollegen in Oberösterreich - entweder Landeshauptmann Franz Schausberger von der ÖVP im Amt bestätigen oder seine Herausfordererin Gabi Burgstaller von der SPÖ unterstützen. Und, das ist das Wichtigste, sie könnten sich ihre Gunst teuer abkaufen lassen. Ebenfalls im März wollen die Grünen den Kärntner Landtag entern, den letzten, in dem sie noch nicht vertreten sind.
Offen zur Schau gestelltes Selbstbewusstsein statt basisdemokratische Bescheidenheit, taktische Manöver statt eindringlicher Appelle an die Großparteien: Was ist nur mit den Grünen los? Haben sie den Bogen endlich raus?
Keine zwanzig Jahre ist es her, da debattierten Naturschützer und Alternative hitzig darüber, ob sie überhaupt für den Nationalrat kandidieren sollten. Könnten sie das System mit außerparlamentarischer Opposition nicht viel besser aufmischen? Zu Beginn stellte sich die Machtfrage nicht, erzählt Madeleine Petrovic, Klubobfrau in Niederösterreich, denn "damals versuchten wir ja, die Leute davon zu überzeugen, dass wir die Erde nur geborgt hätten".
Selbst zum Jahreswechsel 2002, wenige Wochen vor ihrer Kür, traute sich Eva Glawischnig noch nicht zuzugeben, dass sie Vizechefin werden wollte: "Ich bin erst zwei Jahre im Parlament und habe keine Eile, in Spitzenpositionen zu kommen", sagte sie bescheiden. Bundessprecher Van der Bellen wiederum musste man in Interviews oft drei Mal bitten, bevor er sich zu Ansagen wie dieser durchrang: "Wir streben den Machtwechsel eh mit aller Macht an."
"Da wir aus einer Widerstandsbewegung entstanden waren, hatte das Wort Macht bei den Grünen lange einen bitteren Beigeschmack", sagt der Europaparlamentarier Johannes Voggenhuber, "heute habe ich manchmal den Eindruck, es ist en vogue." Der Politikwissenschafter Anton Pelinka von der Uni Innsbruck analysiert: "Die Grünen waren als soziale Bewegung ursprünglich primär politische Moralisten - nun sind sie zu politischen Akteuren geworden. Da gelten andere Regeln - es geht nicht mehr um richtig oder falsch, sondern um das kleinere oder größere Übel."

Das größte Übel für die Grünen war die Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen. Traten sie im Wahlkampf 1999 noch an, um eine stärkere Oppositionspartei zu werden, mussten sie sich ab 2000 daran gewöhnen, eine Alternative zu Schwarz-Blau anzubieten, wogegen sie doch so heftig protestierten.
Ihre Sympathisanten wollten das längst. Seit 1998 sind zwei Drittel der Grün-Wähler für eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei, sagt Christoph Hofinger vom Meinungsforschungsinstitut Sora, "und seit Schwarz-Blau steigt das auch noch kontinuierlich an". Logisch, wer eine Partei wählt, will deren Forderungen auch irgendwann einmal umgesetzt sehen. Wobei Grün-Wähler weit weniger dogmatisch sind, als man glaubt: Sechzig Prozent legen nicht einmal auf eine strikte Ausgrenzung der FPÖ Wert.
Der Wiener Klubobmann Christoph Chorherr war der Erste, der seinen Machtanspruch laut und deutlich aussprach. Im Februar 2000 erklärte er sich im Falter "bereit für Rot-Grün" in Wien. Die Taktik ging bei den Rathauswahlen ein Jahr später auf. Diesmal fielen die Umfragengewinner nicht auf den letzten Metern vor der Wahlzelle zurück, sondern konnten auch noch am Wahlabend ein respektables Resultat vorzeigen. "Klare Machtansagen mobilisieren", analysiert Eva Glawischnig, "daran ist nichts unanständig."
Vor zwei Wochen machten es die Tiroler den Wienern nach. Sie setzten im Wahlkampf nicht nur auf Transit und Frauenrechte, sondern in erster Linie auf den Spruch: "Aufbrechen der schwarzen Macht." Damit erreichten sie 15,5 Prozent, das beste Ergebnis, das Grüne in Österreich je hatten. Aber, Pech! - die ÖVP räumte die Absolute ab. Also darf Georg Willi trotz seines Wahlsieges wieder nicht mitspielen. Frustrierend, ist er doch schon seit bald 15 Jahren im Geschäft. "Es braucht Macht, um etwas zu machen", sagt Willi: "Jeder, der in die Politik geht, sollte es anstreben, Macht zu erlangen, um etwas zu verändern. Das ist doch das Natürlichste von der Welt." "Wir müssen endlich von einer "Konzept- zu einer Gestaltungspartei werden", meint sein Kollege Anschober.
Mittlerweile fürchten sich die Grünen auch nicht mehr vor Ministerposten. Wie das Beispiel Joschka Fischers zeigt, strahlt Macht auch auf den Amtsinhaber zurück. Seit der ehemalige Sponti als Außenminister durch die Welt fährt, ist er der liebste Politiker der Deutschen.
Vergangenen Winter waren die Dienstwägen und die Büros in den Innenstadtpalais erstmals zum Greifen nahe. Endlich fühlte man sich mit fast zehn Prozent der Stimmen stark genug für eine Regierungsbeteiligung, und der Kanzler lud zu Gesprächen ein. Die Basis murrte, doch die Parteispitze verhandelte mit den Bürgerlichen. Letztlich scheiterten sie. "Doch damit war die Parteiwerdung abgeschlossen", sagt Voggenhuber. Bundesrat Stefan Schennach - auch dort sitzt schon ein Grüner - ergänzt: "In allen wichtigen Gremien ist das heute gegessen: Grüne können und sollen regieren." Nur der Wiener Gemeinderat Martin Margulies warnt noch: "Wenn es nicht nur um Inhalte geht, sondern einem Teil von uns darum, Ämter zu behalten, sehe ich die Gefahr, dass wir ein ähnliches Schicksal wie die FPÖ erleiden könnten."
Johannes Voggenhuber machte als erster Grüner die Erfahrung, "dass man den Beitritt zur politischen Klasse überleben kann". Er avancierte bereits 1982 in Salzburg zum Stadtrat, weil dort alle Parteien ab einer gewissen Größe in der Regierung vertreten sind. Den nächsten wichtigen Posten eroberten die Grünen erst zwölf Jahre später, in Tirol, wo die Landesregierung ebenfalls proporzmäßig besetzt wird. Eva Lichtenberger wurde 1994 Umweltlandesrätin, bewies, dass "sich die Nordkette nicht in Staub auflöst, wenn Grüne an der Macht sind", und setzte einen modernen Hochwasserschutz durch. Sonst fühlte sich Lichtenberger, die der Wirtschaft keine Verpackungsvorschriften machen durfte, jedoch oft als hilflose "Herrin der Kloaken und Misthaufen".
In Finnland, Frankreich, Italien und Belgien waren die Grünen schon einmal an der Macht. In Deutschland, wo sie mit der SPD regieren, hat diese Zusammenarbeit allerdings eine lange Vorgeschichte: Es ist achtzehn Jahre her, dass Joschka Fischer in Turnschuhen zu seiner Angelobung als hessischer Umweltminister latschte.
Regierungsverantwortung zieht eine neue Generation von Politikern heran. Jens Mühlhaus war knapp dreißig, Diplomingenieur und Chef einer Umweltorganisation, als ihn die Grünen vor eineinhalb Jahren zum Münchner Stadtrat machten. "Ich weiß nicht, ob ich auch zu einer Oppositionspartei gegangen wäre", sagt er. Rot-Grün regiert in München, seit Mühlhaus Abitur machte, das ist für ihn selbstverständlich. Und für die Wähler wichtig, glaubt Mühlhaus: "Die Jungen wollen nicht mit wehenden Fahnen gegen die Autos losziehen, sondern konkrete Verkehrsprojekte umsetzen."
In einem Punkt sind die Ösi-Ökos den Deutschen aber voraus: Sie schafften schon in den Achtzigern die Trennung von Amt und Mandat ab. Noch im Vorjahr mussten die beiden deutschen Parteichefs Claudia Roth und Fritz Kuhn abtreten, weil sie in den Bundestag gewählt worden waren. Denn auch mit Machtstrukturen innerhalb der Partei haben die Alternativen ein Problem. Promis wurden immer schon gemobbt.
Die erste Galionsfigur der Grünen war Freda Meissner-Blau. Bei der Präsidentschaftswahl 1986 kam sie auf eine Viertelmillion Stimmen. Trotzdem verweigerten ihr die alternativen Fundis bei einer Basisversammlung zunächst den ersten Listenplatz für die Nationalratswahl. Meissner-Blau brach zusammen, bei einem ORF-Interview im Spital schimpfte sie auf die "Linkslinken" und "ihren kommunistischen Putsch". Ins Parlament kamen die Grünen trotzdem, Meissner-Blau wurde die erste Klubobfrau.
Im Nationalratswahlkampf 1990 plakatierten die Wiener erstmals Köpfe. Obwohl es ohnehin vier waren, regte sich die Basis furchtbar auf. Bei Fernsehinterviews stellten sich jene, die nicht reden durften, im Hintergrund auf, um falsche Sätze mit heftigem Kopfschütteln zu konterkarieren.
Heute darf Parteivize Eva Glawischnig wie in einer normalen Partei ihren kranken Chef vertreten, die Grünen im Verfassungskonvent repräsentieren und sich gleichzeitig auch noch für die Präsidentschaftswahlen im Rennen halten. Geätzt wird nur mehr hinter vorgehaltener Hand, und das nur mehr selten. Als Glawischnig vergangene Woche den Einzug in den Kärntner Landtag im Frühjahr proklamierte, witzelten ein paar Funktionäre: "Vielleicht will sie jetzt auch noch in Kärnten als Spitzenkandidatin antreten."
Als Peter Pilz 1994 einen Quereinsteiger aus Innsbruck zu den Grünen holte, war das noch anders. Pilz, ohnehin als Star mit Allüren verschrien, verkaufte die Story an das profil, bevor die Basis die Wahllisten fertig hatte. Prompt verbannte die Bundesversammlung aus Rache den Neuen an das untere Ende der Liste. Nur wegen des unerwarteten Wahlerfolges kam er trotzdem noch ins Parlament. Sein Name: Alexander Van der Bellen. Mittlerweile wurde er schon zwei Mal als Parteichef bestätigt. Vielleicht wird er bald der erste grüne Vizekanzler.

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