| Zum Archiv |
| "Mache herrliche Torten" |
| SPÖ Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller über ihre fehlende Ideologie, die "Nebensache" Abtreibung, Blut bei den Festspielen, Gusenbauers Potenzial und Hillary Clintons Kekse. EVA WEISSENBERGER und NINA WEISSENSTEINER |
|
| Es war ein Kreuz. Mitten im Büro des Salzburger Landeshauptmannes hing ein eineinhalb Meter langes Kruzifix von der Decke. Als die rote Landeschefin Gabi Burgstaller im Mai einzog, ließ sie es sofort abmontieren. Seit Burgstallers Angelobung sind 100 Tage vergangen. Und schon ist es ein Kreuz mit ihrem Koalitionspartner, der Volkspartei. Die 41-Jährige versucht ihre Wahlkampfversprechen einzulösen: das Recht auf einen Kinderbetreuungsplatz und Abtreibungen in Landesspitälern. Doch die ÖVP will da nicht mitspielen. Der schwarze Obmann Wilfried Haslauer drohte Burgstaller sogar schon damit, die Zusammenarbeit aufzukündigen. In der SPÖ gilt die Vizeparteichefin seit ihrem Wahlsieg als Option für die Zeit nach Gusenbauer. Falter: Frau Landeshauptfrau, der Schriftsteller Robert Menasse hat schon in den Neunzigerjahren über die große Koalition gesagt, sie fördere "Frust, Radikalismus und Ressentiments". Hat er nicht Recht behalten? Gabi Burgstaller: Nein. Ich glaube zwar, dass in der Endphase der großen Koalition der Frust auf beiden Seiten unglaublich groß war, aber das ist kein Naturgesetz. Manchmal ziehen sich Gegensätze sogar an und sorgen dafür, dass das Ganze nicht wie ein Einheitsbrei wirkt. Wie ein Einheitsbrei wirkt die Salzburger Regierung in der Tat nicht. Nach nicht einmal 100 Tagen drohte die ÖVP wegen der Fristenlösung die Koalition zu sprengen. Trotzdem liegt das nicht in der Natur der Sache. Der Hintergrund ist ein anderer: Nach den Wahlen war die ÖVP ziemlich kopflos. Eine ihrer Erklärungen für den Verlust des Bundeslandes war, dass die Partei in den letzten Jahren zu wenig geradlinig, zu wenig wertkonservativ gewesen sei. Ich halte das für falsch und hoffe, der designierte ÖVP-Chef Wilfried Haslauer wird sich von seinen konservativen Beratern emanzipieren. Würde mit den Grünen nicht mehr in Ihrem Sinne weitergehen? Immerhin befürworten die Ihre Forderung, Abtreibungen in den Landesspitälern durchzuführen. Die Abtreibung ist ungefähr das nebensächlichste Thema der Welt. Dass ein solcher Eingriff in Krankenhäusern durchgeführt werden kann, sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Es ist unter der Würde der Frauen, dass sie in einer solchen Lage nach Wien oder Linz verschickt werden, wenn sie nicht das nötige Kleingeld haben. Für Salzburg ist es aber wichtiger, welche Wirtschafts-, welche Sozialpolitik wir machen, und da sind die Landes-Grünen nicht gerade bekannt für ihre Fortschrittlichkeit. Sie konzentrieren sich weniger auf das Ermöglichen, auf das Zulassen, als auf den Bestandschutz. Außerdem ist Salzburg ein konservatives Bundesland, die ÖVP-Kreise haben sehr viel Macht - da bringt man mit der Volkspartei mehr zusammen. Auch für den Bund haben Sie Rot-Schwarz schon einmal als Ihre Lieblingskombination ausgerufen ... Ich bin gegen Koalitionsaussagen vor Wahlen. Eine Voraussetzung für Rot-Grün wäre ohnehin, dass die SPÖ nächstes Mal dazugewinnt. Können Sie uns drei gute Gründe nennen, warum Ihre Partei wieder mit Alfred Gusenbauer als Kanzlerkandidat antreten sollte? Er setzt sich mit den zentralen Themen der nächsten Jahre auseinander: Bildung, Wirtschaft, Gesundheit. So fahrlässig wie die Regierung unser Gesundheitssystem zerstört, da kann es nur eine Antwort geben: Weg mit dieser gesamten Politik! Wir nehmen an, die meisten SPÖ-Politiker setzen sich mit diesen Fragen auseinander. Was spricht für die Person Gusenbauer? Gusenbauer ist ein politischer Kopf, er ist ein durchaus erfahrener Politiker und er hat Entwicklungspotenzial. Was unterscheidet Sie von ihm? Wir sind ganz unterschiedliche Politiktypen. Ich bin eine eher pragmatische Politikerin. Ich bin nicht so ideologieorientiert, was nicht allen gefällt in der Partei, was es aber manchmal leichter macht, Lösungen zu finden. Ich denke mir nicht bei jedem Problem: Was steht dazu in unseren Programmen? Ich spreche viele Themen ganz unverkrampft an - manchmal denke ich dann aber im Nachhinein: Oh, da hättest du doch besser vorher nachgelesen. Zum Beispiel bei den Studiengebühren, die Sie einmal gar nicht so schlecht fanden, oder Ihrem Wunsch nach längeren Ladenöffnungszeiten? Ja. Wobei ich immer noch meine, bei den Studiengebühren kann es keine sakrosankte Position der Sozialdemokratie geben. Es geht einfach darum, dass alle einen gerechten Zugang zu Bildung haben. Da müssen wir einmal eine gerechte Bewertung machen. Auch bei den Öffnungszeiten: Viele Berufstätige würden sich nichts sehnlicher wünschen, als dass sie auch am Abend einmal gemütlich shoppen gehen können. Warum sollen Kleinunternehmer, die alleine im Geschäft stehen, nicht dann öffnen dürfen, wenn es den Wünschen der Kundschaft entgegenkommt? Wie soll die SPÖ ihr Verhältnis zu den Gewerkschaften gestalten? Die Gewerkschaften sind ganz wichtige Partner in der Politik, aber es sollte keine Identität an Interessen herrschen. Das wäre verlogen, wir hätten ja sonst den gleichen Auftrag. Also keine siamesischen Zwillinge mehr sondern Geschwister? Ich sehe uns eher als gute Verwandte. In Deutschland gibt es derzeit wütende Proteste gegen das Hartz-IV-Programm der Regierung. Sind Sie eher bei Gerhard Schröder oder Oskar Lafontaine? Von jedem der beiden ein Stück. Gerhard Schröder hat Recht, wenn er in Deutschland die nötigen Reformen durchführt. Dass man da nicht allein mit Reden und Zerreden weiter kommt, ist klar. Oskar Lafontaine hat Recht, wenn er dabei den sozialen Aspekt einmahnt. Man muss immer überlegen: Welche Auswirkungen haben diese Entscheidungen? Das Hartz-Programm führt, soweit es mir bekannt ist, zu einer sozialen Schieflage. Ich bin aber grundsätzlich dafür, dass man undogmatische Lösungen sucht. Vielleicht bin ich von den Traditionen der SPÖ weniger belastet, weil meine Herkunft keine traditionell-sozialdemokratische ist. Sie stammen aus einer konservativen Bauernfamilie. Warum sind Sie überhaupt bei der SPÖ gelandet? Mein Großvater hat mir viel über Politik erzählt. Er war sehr konservativ, aber es hat ihm gefallen, dass ich mit sechs Jahren wissen wollte, wer dieser Bruno Kreisky eigentlich ist und was er will. Später fand ich es am Land beengend und hatte Angst, dort bleiben zu müssen. Durch die Sozialdemokraten ist da eine gewisse Aufbruchsstimmung entstanden. Danach war ich auf einem Internat für behütete Töchter, weil ich einen Freiplatz bekommen hatte. Und dort wurde mir schnell bewusst, dass es sehr entscheidend war, wer man ist und was man hat. Gibt es ein Buch, das Sie politisch geprägt hat? Auch wenn es nicht politische Bücher im engeren Sinn sind: Sehr geprägt haben mich in meiner Jugend die Lektüre von Camus und Sartre und die darin enthaltenen Fragen der Elite, des Krieges und des Sozialen. Heute lese ich sehr gerne die Bücher von Hillary Clinton - sie hat einen völlig anderen Politikzugang, einen, der den Europäern sehr fremd ist. Er ist unglaublich emotional und das liegt mir mehr als trockene Analysen. Was haben Sie sich da abschauen können? Beeindruckt haben mich Hillary Clintons Schilderungen, wie Menschen durch Krisen getragen werden können. Sie waren mir im Wahlkampf oft ein Trost, wenn die Medien mich scharf kritisiert haben: Wichtig ist, sich auf die eigene Intuition zu verlassen und auf das Feedback der Menschen. Man muss dabei immer ehrlich sein. Im ersten Präsidentschaftswahlkampf hat Hillary Clinton für die Medien noch demonstrativ Kekse gebacken, um ihr Image als emanzipierte Fuchtel zu konterkarieren. Sie haben ja keine Ahnung, was ich für herrliche Torten machen kann! Ich habe auch schon Kekse für soziale Zwecke gebacken - aber nicht aus Verzweiflung, sondern weil ich's gern tue. Aber es kam sicher gut an im verzopften, oder, wie Sie gesagt haben, konservativen Salzburg. Wie regiert man eigentlich ein Land, das sich eine Saison lang über einen harmlosen Penis-Brunnen echauffieren kann? Den Brunnen hätte ich nicht abmontieren lassen. Wobei ich nicht sage, dass jede Provokation schon Kunst ist. Ich habe aber von den Wählern sicher nicht den Auftrag, das Land völlig umzukrempeln, sondern mehr Frische hineinzubringen, Probleme direkter anzugehen. Dazu möchte ich Ihr Bild von Salzburg korrigieren: Grundsätzlich ist das Land schon konservativ, im Sinne von bewahrend. Doch gerade jetzt, zur Zeit der Festspiele, begegne ich hier vielen spannenden Künstlern und es gibt viele innovative Projekte - und da kann sich sogar Wien noch was abschauen! Ein bisschen Blut auf der Bühne reicht und es gibt in Salzburg einen Skandal. Also mich stört Blut nicht. Aber in Wien gibt es doch auch schnell eine Aufregung. Mein Gott, wenn ich an den Claus Peymann denke! Im Streit um den neuen Festspielintendanten favorisieren Sie einen Manager, die ÖVP will einen Künstler, höhere Subventionen haben Sie auch ausgeschlossen - sind das nicht vertauschte Rollen? Solche Schemata interessieren mich nicht. Hier geht es nicht um Parteipolitik und wir spielen auch nicht Stadt-Land-Bund. Es soll ja nicht irgendein Manager sein, sondern einer mit künstlerischer Erfahrung. Staatssekretär Franz Morak bevorzugt hingegen einen bestimmten Künstler. Nichts gegen Franz Welser-Möst, aber ich glaube, dass ein Manager weniger ich-bezogen agiert und nicht ständig überlegt, ob er als Künstler nicht zu kurz kommt. Der Kanzler sagt nun, die Bestellung eile ohnehin nicht. Der Staatssekretär ist jetzt noch eine Woche verreist, dann werden wir uns zusammensetzen. Es gibt wenige, ganz klare Optionen, das ist nur mehr die Frage eines Zwei- bis Drei-Stunden-Gesprächs. Apropos Stadt-Land-Bund: Wer braucht die Bundesländer noch? Irren Sie sich nicht! Es gibt in der Bevölkerung ein sehr starkes Landesbewusstsein. Ich habe früher aber auch immer im Scherz vom "Förderalismus" geredet, weil es hier vor allem ums Geld geht. Im Ernst: Im Österreich-Konvent geht es derzeit zu wie auf einem Basar, auf dem Kompetenzen gehandelt werden. Ich glaube nicht, dass da ein großer Wurf herauskommt. Mein Vorschlag wäre: Raumordnung und Soziales zu den Ländern, einheitliche Standards wie der Tierschutz beim Bund. Und Sie sind dagegen, wie ÖVP-Ministerin Maria Rauch-Kallat das Gesundheitswesen neu strukturieren will. Weil wir ohnehin schon eine Zweiteilung haben. Die Spitäler gehören den Ländern, und für die sonstige Versorgungen sind die Sozialversicherungen zuständig. Da können wir noch so viele Agenturen und Kommissionen dazu erfinden, das wird nichts helfen. In dieser Frage bin ich eine unübliche Landeshauptfrau: Die Landesgrenzen sind für eine gesunde Gesundheitsvorsorge zu eng. Ich würde alles den Sozialversicherungen geben - mit klaren Aufträgen, genauen Aufsichten und einer transparenten Finanzierung. Die derzeitige Mischform kostet nur Geld und Nerven und führt zum Stillstand. Sie regieren seit drei Monaten, die erste ÖVP-Landeshauptfrau wurde schon vor neun Jahren angelobt. Warum hat die ÖVP immer vor der SPÖ Frauen in Spitzenpositionen? Das kann ich nicht wirklich erklären. Ich versuche Frauen zu fördern, zum Beispiel meine - zugegeben wenigen - roten Bürgermeisterinnen in Salzburg. Ich habe mir aber leider auch schon Abfuhren geholt, wenn ich Frauen in die Politik holen wollte, weil sie sich angewidert abwenden, wenn sie sehen, wie es in der Politik wirklich läuft. Geht es Ihnen auch manchmal so? Natürlich. Fast täglich. Nein, im Ernst: Es gibt unglaublich mühsame Rituale in der Politik, wie die nächtelangen Sitzungen, die Intrigen, die persönlichen Untergriffe, das Trinken, der ständige Wettbewerb um der Konkurrenz willen - da denken Frauen manchmal: Ich wäre lieber zu Hause und würde mir einen Humphrey-Bogart-Film anschauen. Frauen sind viel straffer organisiert. Die Überraschung war groß, als die Sitzungen der Landesregierung unter meiner Führung plötzlich viel kürzer waren. In Männerrunden geht es oft frei nach Karl Valentin zu: Es wurde zwar schon alles gesagt, aber noch nicht von jedem. Und oft trauen sich Frauen einen Karrieresprung leider nicht zu. Was haben Sie sich zugetraut? Was wollten Sie mit zwanzig werden? Verfassungsgerichtshofpräsidentin. Aus Bewunderung für den legendären Vizepräsidenten Kurt Ringhofer, bei dem ich einmal arbeiten durfte. Und weil ich dachte: Das kann doch nicht sein, dass das ein reiner Männerverein ist. Ich selbst bin von meinem Vorgänger als SPÖ-Chef Gerhard Buchleitner und von Landesrat Otmar Raus sehr gefördert worden, musste aber bei jeder Funktion - typisch weiblich - immer erst überredet werden. Wann wird die SPÖ erstmals mit einer Kanzlerkandidatin antreten? Das geht oft schneller, als man denkt. Aber ziehen Sie jetzt keine falschen Schlüsse - ich werde es nicht sein. |
| Zum Archiv |
| nach oben August 2004 © FALTER E-Mail: wienzeit@falter.at |