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| Daddy Cool & Rudi Rastlos |
| SCHWARZ-GRÜN Seit einem Jahr regieren in Oberösterreich die Konservativen mit den Alternativen. Wächst da zusammen, was zusammengehört? EVA WEISSENBERGER und NINA WEISSENSTEINER |
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| Schon der Speiseplan zeigt, wie dieses Land aufgeteilt ist: Für die Konservativen gibt es faschierte Laberln, für die Körndlfresser Kürbiskernlaibchen. Am nächsten Tag wird den Bürgerlichen gefülltes Schweinskotelett serviert, den Basiswapplern Gemüseomelette. Bei so einem Angebot ist die Kantine des Linzer Landhauses schon vor zwölf Uhr gesteckt voll. Die ausgewogene Karte wurde sogar im Koalitionspakt festgeschrieben: Dort wird die "schrittweise Umstellung der Küchen im Eigentümerbereich des Landes auf Biolebensmittel aus regionaler Versorgung durch die Einführung einer Bioquote von fünfzig Prozent" versprochen. Noch vor einem Jahr war in Oberösterreich eine Zusammenarbeit zwischen ÖVP und Grünen schwer vorstellbar. Seit dem Krieg hatten sich Christ- und Sozialdemokraten das Land in bestem Einvernehmen untereinander aufgeteilt. Dann gewann die SPÖ bei den Landtagswahlen im September 2003 mehr als elf Prozent dazu, ÖVP-Landeshauptmann Josef Pühringer, der sich als "Daddy Cool" ein juveniles Image verpassen wollte, trat auf der Stelle. Entsprechend selbstbewusst gaben sich die Roten bei den Regierungsverhandlungen. Pühringer entschied sich für einen bequemeren, weil viel kleineren Partner - die Grünen. Zum ersten Mal in Europa arbeiten nun Konservative mit Alternativen in einem Bundesland zusammen. Nach fast einem Jahr im Praxistest: Wie viel Charme hat Schwarz-Grün denn nun wirklich? Und taugt das Modell Oberösterreich tatsächlich auch für die Bundespolitik? Der Grüne Rudi Anschober residiert in einem großen, hellen Büro an der Linzer Promenade. Auf seinem Fensterbrett gedeiht eine riesige Kakteenplantage, davor doziert Anschober im dunklen Anzug, schon durch und durch der Herr Landesrat: "Im Regierungsübereinkommen sind siebzig Prozent der grünen Positionen festgeschrieben." Ein paar Straßen weiter sitzt ÖVP-Landeshauptmann Josef Pühringer in einem vegetarischen Bobo-Lokal vor einem tibetischen Linseneintopf und stellt klar: "In der Landesregierung steht es vier zu eins." Gleich ums Eck giftet sich der rote Soziallandesrat in seiner Amtsstube. "Der grüne Kellner bringt, was die ÖVP bestellt", meint Josef Ackerl und schimpft: "Schwarz-Grün ist eine schleimige Sache." Per Du sind Pühringer und Anschober bis heute nicht. Doch der christlichsoziale Landesfürst schätzt an seinem Umweltreferenten dessen "Handschlagsqualität" und "seine gute Gesprächskultur". Daran, dass die Grünen immer alles ausdiskutieren wollen, gewöhnt er sich langsam, ja, sogar die Sprache der Linken färbt schon ab. In letzter Zeit nimmt Pühringer laut Ohrenzeugen immer öfter das Wörtchen "solidarisch" in den Mund. Der ehemalige Umweltaktivist Anschober wiederum, der einst gegen Pühringers Kraftwerkspläne in Lambach wetterte, lobt heute den für seine cholerischen Ausbrüche bekannten Landesvater als "sehr emotionalen, aber diskussionsbereiten" Politiker. Der Wiener Christoph Chorherr, der die grüne Bundespartei regierungsfit machen soll, analysiert: "In Oberösterreich behandelt die ÖVP die Grünen nach dem Prinzip: leben und leben lassen." Und wer lebt besser? Pühringers Wirtschaftsdaten lassen die Herzen von Schüssel & Grasser höher schlagen. Ob der Enns wächst die Wirtschaft mit plus 2,2 Prozent mittlerweile am schnellsten, die Arbeitslosenrate von 3,7 Prozent ist, nach Tirol, die niedrigste von ganz Österreich. Schuldenfrei war man schon 2002 - der Landeshauptmann, der höchstpersönlich über die Finanzen wacht, will dafür sorgen, dass das auch so bleibt. Das ehrgeizige Straßenbauprogramm, noch unter Schwarz-Rot beschlossen und bereits mit siebzig Spatenstichen in Angriff genommen, wird durchgezogen. Auch die S 10 Richtung Prag, von den Grünen früher wild bekämpft, wird fleißig zur vierspurigen Schnellstraße ausgebaut. Der kleine Regierungspartner enttäuscht damit ehemalige Mitstreiter: "Wir haben sehr auf die Grünen in der Regierung gehofft", sagt Oskar Stöglehner von der Bürgerinitiative Gut aus Freistadt, "das ist schon sehr schlimm." Dafür bekommt die Innkreisautobahn nun doch keine dritte Spur. An die vierzig Biogas- und 450 Fotovoltaikanlagen werden errichtet, einen Windkraftpark gibt es obendrein. Trotz eisernem Sparkurs stieg das Sozialbudget im ersten Jahr um acht Prozent, zu mindestens sieben Prozent haben sich Schwarz und Grün im Koalitionspakt jährlich verpflichtet. Demnächst wird ein Arbeitslosenanwalt bestellt, der Menschen ohne Job vertritt. Und nach dem Prinzip des Gender-Budgeting wird künftig berechnet, wie viel der verteilten Mittel im Endeffekt Frauen zugute kommt. Die ÖVP riskierte für ihren Partner sogar Krach mit der Mutterpartei. Gleich nach der Angelobung reichte Schwarz-Grün eine Verfassungsklage gegen das damals neue Asylgesetz der Bundesregierung ein. "Dass das in Wien nicht einen Riesenapplaus ausgelöst hat, kann man sich denken", sagt Pühringer. Das oberösterreichische Antidiskriminierungsgesetz geht weiter als das Wiener. Außerdem haben Pühringer und Anschober ein Forschungsprojekt in Auftrag gegeben, das die NS-Zeit im "Gau Oberdonau" akribisch aufarbeiten soll. Und: Schimpfen der schwarze Landeshauptmann und sein grüner Landesrat auf das tschechische Atomkraftwerk Temelín, meckern sie nun im selben Atemzug auch über die AKW-Pläne des konservativen Bayern. Um die Gesprächskultur mit den Tschechen zu verbessern, streberten die zwei Landtagsklubs Seite an Seite Tschechisch. An der roten Voest wollen sich gleich beide Parteien selbst verwirklicht haben: Bis 2010 sollen zwei Milliarden Euro in das Stahlwerk gebuttert werden und 950 zusätzliche Arbeiter die Produktion um vierzig Prozent steigern. Außerdem rühmt sich Pühringer, den ÖVP-Ministern Martin Bartenstein und Josef Pröll in Wien mehr Zertifikate für den CO2-Ausstoß herausgerissen zu haben. Doch das bereitete Anschober daheim schlaflose Nächte. "Von vier Uhr früh bis in die Nacht hinein studierte er damals die Akten zur Umweltverträglichkeitsprüfung. Er war schon ganz panisch", spottet ein Insider. "Das war meine erste wirkliche Bewährungsprobe", sagt Anschober heute, und er rechnet stolz vor: "Sechzig Prozent der Staubemissionen im Raum Linz kommen aus der Voest, wir werden sie um zwei Drittel verringern." Und wieder sind beide zufrieden. Spannend wird, wie im Land künftig die Posten verteilt werden. Noch diesen Herbst beschließt Schwarz-Grün ein Objektivierungsverfahren. "Die ÖVP wird es nicht missbrauchen, um ihre Macht weiter auszubauen", hofft der grüne Klubobmann Gunther Trübswasser. SPÖ-Landesrat Josef Ackerl aber diagnostiziert: "Der schwarze Filz breitet sich unter den Augen der Grünen immer mehr aus." Da und dort werde auch ein Posten für die Grünen abfallen, meint Ackerl und spielt auf die Volkswirtin Ruperta Lichtenecker an. Als erste Grüne schaffte sie es in den Aufsichtsrat einer Landesenergiegesellschaft und löste dort einen "Kulturschock" aus, wie sie es selbst beschreibt: Das neue Gebäude der Energie AG wird nun als Passivhaus gebaut. Bei der Umgestaltung des politisch beschickten Fachhochschul-Aufsichtsrates in einen Fachbeirat mischte Lichtenecker ebenfalls mit. Die SPÖ erkennt darin ein Manöver, um Rote durch Grüne zu ersetzen. Lichtenecker beteuert: "Wir suchen Experten." Die Roten, aufgrund der Verfassung zwar mit vier Landesräten in der Regierung vertreten, setzen angesichts des schwarz-grünen Kuschelkurses auf Fundamentalopposition. Einmal provozierte SPÖ-Chef Erich Haider die ÖVP mit einem Pensionsvolksbegehren, ein andermal kündigte er als Verkehrslandesrat im Alleingang ein Fahrverbot für schwere Lastwägen auf Bundesstraßen an - zum Ärger von Umweltlandesrat Anschober und dem schwarzen Straßenbaureferenten Franz Hiesl. Neuerdings macht der rote Landeshauptmannstellvertreter mit Plakaten gegen die geplante Spitalsreform, die eine Streichung von 1100 Betten vorsieht, mobil: "Wir werden dem politischen Kuhhandel nicht zustimmen", poltert Haider. Der Hintergrund: Mit der Spitalsreform betraute Pühringer anstelle der roten Gesundheitslandesrätin eine von ihm selbst eingesetzte Expertenkommission. "Uns grenzt man einfach aus", klagt der Rote Ackerl. Tatsächlich: Der Landesvater würde seinen ehemaligen Koalitionspartner SPÖ nach nicht einmal 365 Tagen Schwarz-Grün am liebsten elegant loswerden. Die Konzentrationsregierung, in der jede Partei ab einer gewissen Größe sitzt, "ist überkommen und nur mehr ein Hemmschuh", sagt Pühringer. Doch leider: "Im Landtag finde ich keine Zweidrittelmehrheit für die Abschaffung." Die ÖVP will mit den Grünen also alleine sein. Dabei war die Verbindung zunächst alles andere als eine Liebesheirat. Im Nationalratswahlkampf 2002 hatte auch die oberösterreichische Volkspartei noch verbreitet, die Ökos würden, wenn man sie nur ließe, die Kühe aus den Ställen treiben und in ihrer Freizeit gerne Polizisten beißen. In Wahrheit war der ÖVP aber damals schon klar: Anschober ist ein ausgemachter Realo. Er wollte endlich regieren, ließ sich vor der Landtagswahl 2003 sogar mit einem Sessel plakatieren. Auch Rot-Grün wäre ihm recht gewesen, doch das ging sich trotz hoher SPÖ-Gewinne nicht aus. So verhandelte die ÖVP mit Sozialdemokraten und Grünen. "Die Roten versuchten, uns zu demütigen", erklärt ÖVP-Klubomann Michael Strugl, "sie stellten Forderungen, als hätten wir die Wahl mit Bomben und Granaten verloren." Die Grünen traten bescheidener auf. Zwar "bereitete Schwarz-Grün Pühringer anfangs schwere Magengeschwüre", erinnert sich Anschober. Doch die ÖVP bemühte sich, die kulturellen Unterschiede zwischen den beiden Parteien zu überspielen. Strugl bestellte während der Verhandlungen Vegetarisches anstelle von Würsteln und ließ die Toilette in der ÖVP-Zentrale über Nacht umbauen. Denn diese war für den Rollstuhl seines grünen Pendants, Gunther Trübswasser, zu klein gewesen. Die linken Linzer Alternativen opponierten zunächst heftig gegen das neue Bündnis, mittlerweile halten sie aber still: "Ich gebe mein Urteil erst am Ende der Legislaturperiode wieder ab", sagt ihr Sprecher, der Linzer Stadtrat Jürgen Himmelbauer. Werden sich Schwarz und Grün vielleicht bald auch auf Bundesebene finden? "Pühringer ist alles andere als ein neoliberaler Politiker", rühmt Anschober seinen Landeschef, stellt aber gleich klar: "Von Schüssel und Bartenstein kann man das nicht behaupten." Und der ehemalige Religionslehrer Pühringer gibt zu: "Gott sei Dank müssen wir uns auf Landesebene nicht über die Homo-Ehe unterhalten. Wenn da jetzt jemand käme und von uns verlangen würde, dass wir uns dazu bekennen, dem würde ich sagen: ’Freunde, da überschreitet ihr unsere zumutbaren Grenzen.’" Auch andere potenzielle Streitpunkte bleiben dem ÖVP-Chef am Land erspart. Unlängst fragte ihn ein Grüner bei einer Sitzung: "Wie haltet ihr es eigentlich mit der Neutralität?" Pühringer beugte sich vor, kniff die Augen zusammen und wies den Provokateur zurecht: "Neutralität? Dazu haben wir keine Meinung." Anschobers Truppe respektiert die schwarzen Tabus. Färbt die ÖVP am Ende auf die Grünen ab? Rudi, Rudi, gib Acht. Bei der letzten grünen Landesversammlung passierte der Vorsitzenden ein peinlicher Versprecher. Sie bat Landeschef Anschober doch glatt als "Rudi Schwarz" ans Rednerpult. |
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