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| Bilanz eines Europäers |
| EU Franz Fischler, Österreichs scheidender EU-Kommissar, über türkische Bärte und anatolische Dörfer, die Zeiten mit BSE und Sanktionen und darüber, wie er einmal nicht Kanzler wurde. ARMIN THURNHER und NINA WEISSENSTEINER |
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| In seinen beinahe zehn Jahren als EU-Kommissar durchlebte Franz Fischler turbulente Zeiten. 1996 musste der gebürtige Tiroler die BSE-Krise bewältigen, er trotzte den wütenden britischen Bauern, die damals vom weltweiten Exportverbot für ihr Beef nichts hören wollten. Drei Jahre später musste die gesamte Kommission wegen einer Reihe von Skandalen zurücktreten. Als Einziger wurde der Österreicher wieder mit demselben Amt betraut – weil Fischler gute Arbeit geleistet hatte, bekam er zu den Bauern sogar noch die Fischer, und war ab sofort Herr über mehr als die Hälfte des EU-Budgets. Gegen den Widerstand der Agrarlobby zog Fischler Reformen durch. Während mit der früheren EU-Förderpolitik Getreideberge und Milchseen produziert wurden, werden nun Dienstleistungen für Umwelt und ländliche Entwicklung belohnt. Zur FPÖ und seiner eigenen Partei hatte Österreichs Kommissar ein kritisches Verhältnis, das er auch immer wieder artikulierte. Die Freiheitlichen revanchierten sich stets mit wüsten Beschimpfungen, im letzten EU-Wahlkampf hieß Jörg Haider den Bürgerlichen sogar einen "Vaterlandsverräter". Wenn der 58jährige am 1. November sein Amt an seine beiden Nachfolger – die Dänin Mariann Fischer Boel (Landwirtschaft) und den Malteken Joe Borg (Fischerei) – übergibt, will er kein innenpolitisches Amt annehmen. Bereits während des Präsidentschaftswahlkampfes schlug Fischler das Angebot von Kanzler Wolfgang Schüssel aus, Benita Ferrero-Waldner im Außenamt nachzufolgen. Fischler, den der ehemalige ÖVP-Obmann Josef Riegler 1989 als Landwirtschaftsminister holte, will stattdessen lieber an internationalen Projekten mitarbeiten. Falter: Herr Kommissar, wussten Sie, dass in der Türkei Leute wie Sie nicht einmal in die Politik gehen dürften? Franz Fischler: Warum nicht? Weil Sie einen Vollbart tragen. In öffentlichen Ämtern sind religiöse Symbole wie das Tragen eines Kopftuches oder eines Vollbarts unerwünscht. Mag sein, da bin ich jetzt überfordert. Also, ich kenne doch einige bärtige Türken ... Aber darum geht’s jetzt ohnehin nicht, sondern um die Befürchtungen, dass die Türkei ein fundamentalistischer Staat werden könnte. Stimmt. In der Türkei wird die Trennung zwischen Kirche und Staat mitunter strenger gehandhabt wird als in manchen EU-Ländern. Zumindest nach dem Gesetz. Wenn Sie in ein anatolisches Dorf kommen, schaut die Realität wieder anders aus. Aber das ist nicht der Punkt. Ich habe mich in der Kommission dafür ausgesprochen, dass nun die Zeit dafür gekommen ist, mit der Türkei Verhandlungen aufzunehmen. Ich bin mir jedoch selbst nicht sicher, ob diese Gespräche je zu einem Beitritt führen werden. Falls sie positiv abgeschlossen werden, wird es in mehreren Staaten Referenden geben. Wenn nur eines davon schief geht, dann gibt es keinen Beitritt. Und das, glaube ich, hat sich die Türkei nicht verdient. Die Kommission selbst hat sich doch für einen offenen Ausgang ausgesprochen, ebenso wie für einen Stopp der Gespräche, wenn die Reformprozesse stocken, dazu kommen rigide Schutzklauseln. Wird da nicht jetzt schon mit zweierlei Maß gemessen? Für Kroatien werden so strenge Auflagen doch wohl nicht gelten? Dazu muss ich folgendes sagen: Grundsätzlich hat die EU mit Kandidatenländern nicht immer auf dieselbe Weise verhandelt. Mit Spanien und Portugal ist man anders verfahren als mit Österreich und Schweden. Auch in Bezug auf Kroatien werden nun andere Methoden empfohlen – ganz einfach, weil wir aus den Erfahrungen, die wir in den Gesprächen mit den zehn Neuen machten, gelernt haben. Aber ist nicht schon die Idee von Referenden eine Ungleichbehandlung? Nein. Der Beitritt von Großbritannien zum Beispiel hat sich in den 70ern um Jahre verzögert, weil es in Frankreich ein negatives Referendum gegeben hat. Meine Sorge ist eine andere: Bisher hat man bei Beitrittswerbern mit dem "Screening" begonnen, man sah die nationalen Gesetzestexte durch und hat sie mit denen der Gemeinschaft verglichen. In der zweiten Phase sind Kompromisse gesucht und Übergangsfristen festgelegt worden. Erst mit dem Beitritt war das EU-Recht anzuwenden. Im Fall der Türkei werden die einzelnen Verhandlungskapitel erst abgeschlossen, wenn die darin enthaltenen Zielvorgaben erreicht sind. Das heißt, die gesamte Umstellung der Politik muss bei der Türkei zum Zeitpunkt des Beitritts schon erfolgt sein – und selbst dann könnte sich ein Mitgliedstaat bei einem Referendum dagegen entscheiden. Stellen Sie sich vor, was das in der Türkei für einen Frust erzeugt, wenn ihr dann nach fünfzehn Jahren Umsetzen gesagt wird, das Ganze sei umsonst gewesen. Daher sollte man sich jetzt schon Gedanken machen, was an Stelle einer Mitgliedschaft treten kann. Der türkische Premier Recep Tayyip Erdogan will die Türkei aber unbedingt in die EU führen. Erdogan selbst hat erklärt, ihm sei das wichtigste Anliegen, den Prozess der Verwestlichung, der Europäisierung unumkehrbar zu machen. In einem Punkt bin ich nicht seiner Meinung: Er sagt auch – etwas hochtrabend formuliert – er wolle das Werk, das Staatsgründer Atatürk begonnen hat, zu einem glorreichen Abschluss bringen. Damals waren jedoch in dem sunnitisch dominierten Gebilde die europäischen Wurzeln total verschüttet und Atatürk meinte, diese müsse man stärken, um ein besseres Gleichgewicht zu schaffen. In Wahrheit ist die Türkei nämlich eine Brücke zwischen zwei Welten. Ich bin mir nicht sicher, ob man ihr etwas Gutes tut, indem man jetzt nur mehr auf ihre europäische Identität pocht. Es gibt Leute, die meinen, für die EU wäre die Integration der Türkei die Vollendung des europäischen Projekts: Weil man damit einen Euro-Islam zustande bringen könnte, der in die arabische Welt ausstrahlt. Natürlich hätte es etwas Spannendes, eine Verbindung zwischen dem Islam und dem aufgeklärten – das ist besser als "christlichen" – Europa zu schaffen. Aber dass die Türkei ein Modellfall für andere muslimische Staaten werden könnte, glauben laut Umfragen selbst in der Türkei nur etwa acht Prozent. Die Türkei gilt in der islamischen Welt jetzt schon nicht als das große Vorbild. Während der deutsche Kanzler Gerhard Schröder der Motor für die Aufnahme von Verhandlungen ist und auch der italienische Premier Silvio Berlusconi offen darauf drängt, verfasst Kanzler Schüssel beruhigende Kommentare für die "Krone": Die Türkei sei eh "noch lange nicht reif für einen Beitritt zur EU" ... Also, was den Herrn Berlusconi treibt, weiß ich nicht. In Deutschland spielt jedenfalls eine große Rolle, dass die SPD mit Hilfe der türkischen Stimmen leichter Wahlen gewinnen könnte. So viele Türken gibt es doch gar nicht, die wahlberechtigt sind. Sie sind ein Faktor. Bei der letzten Wahl haben etwa 80 Prozent der Türken, die zur Wahl gegangen sind, ihre Stimme der SPD geschenkt. Und dass Schröder damit ein europapolitisches Konzeption verfolgt, glauben Sie nicht? Ich will jetzt dem deutschen Kanzler nicht unterstellen, dass ihm Europa wurscht wäre. Aber seine Haltung ist jedenfalls auch parteipolitisch geprägt. In Frankreich gibt es wiederum Kräfte, die in Verhandlungen mit der Türkei eine Chance dafür sehen, dass man so zu einem inneren Zirkel der Zusammenarbeit in Europa kommt. Und im Vereinigten Königreich gibt es Kräfte, die meinen, die Beitrittsgespräche seien die beste Methode, um eine weitere Vertiefung der Gemeinschaft zu verhindern. Erdogan meinte bereits, Österreich sei das Land, das ihn "am meisten schockiert" habe. Sind wir tatsächlich die schlimmsten Türkei-Gegner? Graduell spielt vielleicht eine Rolle, dass in Österreich in allen Parteien zur Zeit die Mehrheit skeptisch gegenüber einem Beitritt der Türkei eingestellt ist – mit Ausnahme der Grünen. Der nächste Prüfstein für die EU wird die gemeinsame Verfassung. Zehn Länder haben bereits angekündigt, vor der Ratifizierung abstimmen zu lassen. Sollen alle Mitglieder ein Referendum darüber abhalten? Zumindest eine Volksbefragung ließe sich aus verfassungsrechtlicher Sicht in jedem Staat organisieren und es würde helfen, zu einem besseren Gesamtbild zu kommen. Derzeit ist die Situation aber so: Wenn Malta ein Referendum abhält, 60 Prozent der Wahlberechtigten hingehen und es kommt ein Nein heraus, dann haben gut hunderttausend Leute über die Zukunft von 450 Milionen EU-Bürgern entschieden. Ob das so gescheit ist, kann man sich zurecht fragen. Am 1. November übernimmt die neue Kommission. Was können Sie Benita Ferrero-Waldner von Ihren Erfahrungen mitgeben? Grundsätzlich gilt: Jeder, der die Entscheidung trifft, nach Brüssel zu gehen, muss sich mit sich selbst ausmachen, ob er dort Europapolitik machen will, oder ob er lieber als Oberbotschafter von Österreich fungiert. Um da ein bisschen aus Schule zu plaudern: Intern haben bei uns jene Kommissare nicht viel gegolten, die immer nur nachgebetet haben, was ihnen die Hauptstadt vorgesagt hat. Wenn einer nicht im Stande war, eigenständig europapolitische Ideen zu entwickeln, dann hat er in unserem Getriebe keine starke Position gehabt. Ferrero-Waldner ist vom Kanzler sicher nicht wegen ihrer Unabhängigkeit von ihm nominiert worden. Ich sage nur, was meine Erfahrungen sind. Es kann sich jeder seinen Reim darauf machen. Was war schlimmer für Sie in den fast zehn Jahren als EU-Kommissar – die BSE-Krise oder die Sanktionen? Was den finanziellen Schaden betrifft, sicher die BSE-Krise. Die hat Europa zig Milliarden Euro gekostet, dazu kam der enorme Imageverlust für die Rindfleischproduktion. Die Sanktionen haben einen ungeheuren politischen Schaden erzeugt. Das Ansehen der Union ist in Österreich massiv gesunken, bei den neuen Mitgliedstaaten entstand der Eindruck, dass da gegen die Kleinen ziemlich schnell eine Lex specialis gezimmert werden kann. In Österreich hat sich das Negativ-Image der EU seitdem nicht mehr erholt. Vor allem die einfachen Leute sind seitdem sauer auf die Gemeinschaft. Trotzdem: Man hat aus den Sanktionen die notwendigen Lehren gezogen. In der EU-Verfassung haben wir die Grundwerte der Union besser formuliert und es gibt einen Mechanismus für ein Verfahren, falls einige Mitglieder der Meinung sind, dass in einem Staat die Grundwerte verletzt worden sind. Heute kann man das nicht mehr mit ein paar Telefonaten zwischen den Regierungskanzleien übers Wochenende erledigen. Zuvor, im Jänner 2000, hat Ihnen der mittlerweile verstorbene Bundespräsident Thomas Klestil bei einem Vieraugengespräch in der Hofburg das Amt des Kanzlers angetragen. Für die korrekte Geschichtsschreibung: Wie war das damals genau? Eigentlich sollte man ja Dr. Klestil in Frieden ruhen lassen. Aber um der Wahrheit die Ehre zu geben: Es stimmt, dass der Bundespräsident damals zu mir gesagt hat: "Ich bin bereit, dich als Bundeskanzler vorzuschlagen." Ich habe ihm darauf geantwortet, dass er das bitte vergessen möge. Weil ich bei der Wahl zuvor nicht kandidiert habe, und das dann ein Missbrauch der Demokratie gewesen wäre. Dass Hannes Androsch mein Vizekanzler werden hätte sollen, habe ich erst ein halbes Jahr später aus der Zeitung erfahren. Wie jeder weiß, hat es zu dieser Zeit ziemliche Spannungen zwischen den beiden Seiten des Ballhausplatzes gegeben. Ich habe bei meinen Wien-Besuchen versucht, zu vermitteln. Deswegen habe ich Klestil bei dem Gespräch auch gleich gesagt, dass ich Wolfgang Schüssel davon informieren werde. Wie hat Schüssel reagiert? Kein Kommentar! Seitdem haben Sie immer wieder Ihr kritisches Verhältnis zur FPÖ artikuliert, sich gleichzeitig aber auch für "eine offene Auseinandersetzung mit Rechtspopulisten" und gegen eine "Ausgrenzungspolitik" á la Vranitzky ausgesprochen. Was raten Sie anderen Staaten im Umgang mit ihren Rechtsaußen-Parteien? Zur Methode Schüssel? In einigen EU-Staaten gibt es Parteien, die sich sogar in ihrem Statut dazu verpflichtet haben, nicht mit gewissen rechtspopulistischen Bewegungen zu koalieren. Zum Teil ist das in Luxemburg so, zum Teil in Belgien. Nur: Funktioniert in dem Sinne, dass man damit diese Parteien klein gehalten hätte, hat das nirgendwo richtig, zumindest nicht auf Dauer. Das sieht man jetzt wieder in Deutschland, wo die NPD in den neuen Ländern kräftig dazu gewonnen hat. Es hat also schon etwas für sich: Dass man einmal den Beweis erbringt, indem man Rechtspopulisten in einem begrenzten Umfang Verantwortung überträgt, wo sich dann herausstellt, dass sie dazu nicht im Stande sind, diese zu übernehmen. Unter Schüssel ist die FPÖ zwar geschrumpft, die Domestizierung ist aber fehlgeschlagen. Im EU-Wahlkampf hat Jörg Haider zuerst Hannes Swoboda, dann Sie als "Vaterlandsverräter" beschimpft. An Canossa-Gänge glaube ich sowieso nicht. Auch nicht an die Saulus-Paulus-Theorie. ... und Ihre Parteikollegen haben damals zwar Sie, nicht aber den roten Delegationsleiter in Brüssel verteidigt ... Für mich nehme ich aber in Anspruch, Swoboda verteidigt zu haben. Wenn Demokratie funktionieren soll, braucht es eine gewisse Fairness. Wenn ich das Gefühl habe, dass das nicht gegeben ist, dann melde ich mich einigermaßen lautstark zu Wort. Das ist eine Frage der politischen Hygiene. Wie kommt Österreich in der EU jetzt rüber? Ich würde sagen, Österreich ist ein respektiertes Mitglied, in den diversen Rankings der Kommission liegen wir fast überall weit vorne. Weniger brillant sind wir allerdings, wenn es um die Umsetzung von EU-Recht in nationales Recht geht. Da gibt es immer wieder Auseinandersetzungen, siehe Transitstreit, die nicht so positiv empfunden werden. Unsere Tendenz ist es, sehr rasch mit dem Instrument einer Klage zu drohen und zum Europäischen Gerichtshof zu rennen. War das nicht oft frustrierend für Sie: Dass nach all den Jahren in der Kommission es zu Hause mehr Gewicht hat, was ein bestimmter Wahlkreis im Zillertal will oder die "Krone" orgelt? Stimmt, das war ein Dilemma. Wobei ich glaube, dass sich das so lange nicht ändern wird, so lange wir keine europäische Politik haben – und eine solche wird es nur geben, wenn es europäische Parteien gibt. Sonst werden die Oppositionsparteien einen EU-Wahlkampf immer dazu nutzen, um Regierungskritik zu üben und die Regierungsparteien wollen bei dieser Gelegenheit ihre nationale Europapolitik gut verkaufen. Wenn man eine politische Union im Auge hat, dann braucht es europäisch organisierte politische Kräfte, damit es zu einer Debatte über eine bessere Union kommt. Die Grünen, die das letzte Mal mit einer europäischen Liste angetreten sind, sind da bisher die einzige Ausnahme. Sie versicherten schon mehrmals, dass sie nach ihrer Rückkehr aus Brüssel kein innenpolitisches Amt anstreben. Aber nur mehr Kühe melken auf Ihrem Hof und Vorlesungen an der Uni abhalten werden Sie ja wohl auch nicht? Ehrlich gesagt, habe ich keine Lust mehr, ein Dasein als Fernpendler zu fristen. Deswegen wollte ich auch in Wien nicht gleich wieder ein Ministeramt übernehmen. Ich möchte mich eher an interessanten politischen Projekten beteiligen. Mir schwebt vor, zum Beispiel diversen Kandidatenländern bei ihrer Vorbereitung auf die EU-Mitgliedschaft behilflich zu sein. Ich kann mir aber auch vorstellen, bei der Welthandelsorganisation einige Projekte zu machen. Innenpolitisch werden Sie sich aber schon noch zu Wort melden? Wenn ich das Empfinden verspüre, dass es angebracht ist, werde ich es auch künftig tun. Der Kanzler will "kriminelle Asylwerber" abschieben, der Innenminister Auffanglager für Flüchtlinge in Nordafrika und in der Ukraine errichten, damit die Asylwerber ja nicht zu uns kommen. Ist die ÖVP noch christlich-sozial oder nur mehr römisch-katholisch? Ich würde es lieber so ausdrücken: Die ÖVP hat immer mehrere Flügel gehabt und zur Zeit ist der liberale Flügel eben sehr stark unterentwickelt, (breitet die Arme aus und neigt sich nach rechts) daher wird es auch zunehmend schwierig mit der Balance beim Gleitflug. Wie hat sich die Partei seit Josef Riegler und Erhard Busek verändert? Die ÖVP hat sich seit den Beiden sicher sehr stark verändert, ja. Sie ist anders geworden. Aber ich würde das jetzt nicht werten wollen. |
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