In den frühen Abendstunden des Wahltages wehte der Hauch eines Regimewechsels durch die Newsrooms der TV-Stationen. Den Redaktionen lagen Exit-Polls mit beträchtlichen Vorsprüngen des demokratischen Herausforderers John F. Kerry vor. Plötzlich bekam es einen ganz eigenen Reiz, "Fox News" zuzusehen, dem regierungsnahen US-Nachrichtenkanal Rupert Murdochs. Stundenlang debattierten dort Experten, wann denn der Niedergang der Bush-Administration eingesetzt habe. Mit den Enthüllungen über die fehlenden Massenvernichtungswaffen im Irak? Oder schon mit dem Krieg an sich?
Eine virtuelle Diskussion, wie sich wenig später herausstellte. Die teuren Meinungsforscher hatten einen überproportionalen Anteil von Frauen in ihre Stichproben aufgenommen. Und die tendieren mehrheitlich zu den Demokraten. Der Fehler fiel erst auf, als die Exit-Polls selbst in tiefrepublikanischen Südstaaten wie Mississippi und Virginia ein völlig unglaubwürdiges Kopf-an-Kopf-Rennen vorhersagten. Ab diesem Moment begann die politische Depression des linksliberalen Amerika. Die Washington Post beschreibt die Stimmung in San Francisco "wie nach einem Massenbegräbnis" und zitiert Passanten vor den Video-Walls des New Yorker Times Square, die mit dem siegreichen Hinterland nichts mehr zu tun haben wollen. Der in totales Schwarz gehüllte britische Guardian mit der winzigen Schrift "Oh, My God" wird in Greenwich Village mit verzweifelter Bewunderung von Hand zu Hand gereicht.
Dass die Niederlage so viele Amerikaner wie ein Blitz getroffen hat, hängt auch damit zusammen, dass der Wahlkampf selbst von den Demokraten als höchst erfolgreich empfunden wurde. Kerrys Performance in allen drei TV-Konfrontationen wurde selbst von konservativen Medien gewürdigt. Gewerkschaften, Bürgerrechtsorganisationen und zahlreiche unabhängige Anti-Bush-Organisationen arbeiteten eng zusammen.
Nun stellt sich für die Demokraten die Frage nach einer Neuorientierung mit besonderer Schärfe. Soll die geschwächte Opposition konstruktiv mit Bush II zusammenarbeiten, oder ist Fundamentalopposition angesagt? Vor allem eine Frage beschäftigt: Nicht Amtsvorteil und patriotische Welle im Kampf gegen den Terror haben George Bush angeblich zum Erfolg verholfen, sondern der in westlichen Breitengraden politisch bisher wenig relevante Faktor "Gott". Die Zehntausenden christlich-fundamentalistischen Gemeinden haben, so scheint es, das Rennen mit Gewerkschaften und Bürgerrechtsorganisationen um die Wählermobilisierung schlicht gewonnen. Der größte Wahlhelfer für George Bush war nach dieser Lesart nicht Osama Bin Laden, sondern San Franciscos Bürgermeister Gavin Newsom, der im vergangenen Frühjahr sein Rathaus zur Eheschließung für Homosexuelle öffnen ließ. Dementsprechend die Neuzugänge im republikanischen Politikerpersonal: Tom Coburn, der neu gewählte republikanische Senator aus Oklahoma, findet, für Abtreibungsärzte sollte es eigentlich die Todesstrafe geben. Nicht El Kaida oder Saddam Hussein sei die größte Gefahr, sondern lesbische Liebe. Daher will er in den Highschools seines Heimatstaates Mädchen nur einzeln zur Toilette gehen lassen.
Die Vorstellung, dass die USA jetzt zum Gottesstaat werden, in dem keine rationalen politischen Auseinandersetzungen mehr möglich sind, ist trotzdem falsch. Ein Rechtsruck an den Urnen, so sehr er auch als Schlag ins Gesicht von Liberalität und Rationalität empfunden werden mag, signalisiert noch nicht das Ende der Aufklärung. Schließlich ist es bei genauerem Hinsehen höchst unklar, wie wahlentscheidend religiöse Überzeugungen wirklich waren. Die Behauptung von der überragenden Bedeutung der Moral stützt sich auf eine Wählerbefragung just jener genialen Organisation, die uns am Wahltag stundenlang eingeredet hat, dass John Kerry weit vorne liegt. Danach haben ein Fünftel der Wähler "moralische Werte" als das wichtigste Motiv ihrer Wahlentscheidung angegeben, gleich viel Befragte nannten die Terrorgefahr und die Wirtschaftslage. Was genau unter "moralischen Werten" zu verstehen ist, blieb jedoch offen. Die Vermutung, dahinter stünden radikale Vorstellungen christlicher Fundis, die vom Verbot der Abtreibung bis zu Diskriminierung von Homosexualität reichen, ist durch nichts belegt. Im Gegenteil: Der angesehene Meinungsforscher Andrew Kohut weist darauf hin, dass nach wie vor nur 16 Prozent der Amerikaner unter allen Umständen Abtreibungen verbieten wollen, 55 Prozent wollen das Recht auf Abtreibungen unangetastet lassen.
Auch die in Europa manchmal vorherrschende Vorstellung von George W. Bush als einer Art amerikanischer Ayatollah ist eine grobe Verzerrung. Europäische TV-Stationen, die dieser Tage nach Bildern eines betenden Präsidenten gesucht haben, taten sich schwer. Bush wird zwar als "wiedergeborener Christ", dem rund um den vierzigsten Geburtstag ein religiöses Erlebnis auf den rechten Weg half, von evangelikalen Christen als einer der ihren empfunden (und der Präsident hält dieses Gefühl durch Äußerungen über sein Gottvertrauen auch bewusst am Leben). Aber die oft zitierte Aussage über den göttlichen Auftrag seines Handelns wird konterkariert durch die wiederholte Bestätigung der traditionellen Trennung von Kirche und Staat auch im Weltbild des George W. Bush. Natürlich stimmt es, dass der wachsende christlich-fundamentalistische Einfluss ein neuer Faktor der amerikanischen Politik geworden ist. Aber selbst die konservativsten Gruppen wagen es nicht, das pluralistische Selbstverständnis der USA anzugreifen, das einen gläubigen Moslem, einen gläubigen Juden oder auch einen Atheisten genauso zu einem guten Amerikaner macht wie die Bürger mit ihren "Jesus"-Stickern am Auto.
Wie sehr stimmt die Annahme von zunehmender Religiosität wirklich? Klar, die riesigen Prozentsätze der Menschen, die an den Teufel glauben (USA: 45%, Westeuropa: 11%), an die Hölle (USA: 49%, Westeuropa: 10%) oder das baldige Ende der Welt, wären in Europa nie zu erreichen. Aber gleichzeitig zeigt sich auch in den USA ein jahrzehntelanger Trend zum abnehmenden Kirchgang und zu immer mehr Atheisten. Allerdings: Die kleiner werdende Gruppe der religiösen Menschen geht in den USA rascher als in Europa in die fundamentalistische Richtung. Praktizierende Christen radikalisieren sich, schalten sich immer aktiver in das politische Leben ein.
Eine Administration, die aus drei Prozentpunkten Vorsprung ein Mandat für die Demolierung der schrumpfenden Eckpfeiler des unter Franklin D. Roosevelt geschaffenen sozialen Netzes ableitet oder deren Höchstrichter gegen den Mehrheitswillen der Bevölkerung mit dem Roll-back des Rechts auf Abtreibung ernst machen, wird vor allem eines erreichen: eine Vertiefung der politischen Polarisierung und eine Ausweitung der Anti-Bush-Wählermobilisierung zur sozialen Protestbewegung. Der Spielraum für klare Oppositionspolitik ist vorhanden.
Auch in der Weltpolitik könnte die harte Wirklichkeit, die von den Bush-Wählern so wenig ernst genommen wurde, den Visionen der alten und neuen Herren in Washington rasch ihre Grenzen setzen. So sehr neokonservative Thinktanks auch der Schimäre weiterer "demokratischer Befreiungskriege" anhängen mögen: Den US-Streitkräften gehen schon jetzt die Soldaten für die immer schwieriger werdenden Einsätze in Afghanistan und im Irak aus. Der amerikanische Kurs gegenüber Irans Mullahs ist unverändert Gegenstand eines Machtkampfes zwischen den aus dem neokonservativen Lager kommenden kriegerischen Hardlinern und zögernden Pragmatikern in State Department und Generalstab, die warnend auf das negative Beispiel im Irak hinweisen.
Das heißt nicht, dass von Bush II plötzlich berechenbare Außenpolitik zu erwarten ist. Die USA sind in ihrer jetzigen Verfassung ein überdehntes Imperium, mit einer Führung, die über keine realistische Sicherheitsdoktrin verfügt. Das lässt neue Krisen befürchten, sowohl in den Beziehungen zur ungeliebten UNO als auch in den gefährlichen Spannungsregionen zwischen Jerusalem und Teheran, Taiwan und Pjönjang. Aber gleichzeitig bleibt auch genügend Spielraum für ein Europa, das sich als Korrektiv und als eigenständige Kraft versteht.
In die Falle getappt
Warum so viele Amerikaner für Bush stimmten? Er hat amerikanische Werte und Traditionen brillant ausgenützt und Fundis in die Wahlzellen gebracht. TIMOTHY SNYDER
Je mehr man über Bush weiß, umso schwieriger ist seine Wahl zu erklären. Die überwiegende Mehrheit der Bush-Wähler hat gegen ihre eigenen ökonomischen Interessen gestimmt. Die Reichen mögen vielleicht noch glauben, dass Bushs Steuerkürzungsorgien ihren eigenen Interessen dienen. Alle anderen müssen durch andere, weniger messbare Motive angetrieben worden sein.
Bushs Republikaner haben sehr bedeutende amerikanische Mythen ausgegraben und für ihre eigenen Zwecke ausgebeutet. Mithilfe starker rechter Medien und mit dem Ansehen des Präsidenten-Office wurden vier psychologische Fallen aufgestellt, in die Bush- Wähler voll hineintappten.
Erste Falle: das Vertrauen. Es ist eines der größten Erfolgsgeheimnisse der amerikanischen Gesellschaft und ihrer Institutionen. Weil Amerikaner einander mehr vertrauen, als dies Mitglieder anderer Gesellschaften tun, verschwenden sie weniger Zeit mit Verhandlungen und Kontrolle. Dieses System kann nur deshalb funktionieren, weil dieses Vertrauen in der Regel gerechtfertigt ist. Derart einander vertrauende Amerikaner waren nicht darauf vorbereitet, dass US-Medien zielgerichtet lügen. Jahrzehntelang galten die Nachrichten der Networks als verlässlich. Während des Vietnamkrieges zeigten sie wahre Bilder. Heute sendet Fox-News fast nur noch extrem gut gemachte Propaganda der Republikaner. Ergebnis: Republikanische Wähler dehnen ihr Vertrauen – völlig unzulässigerweise – auf die Republikanische Partei und George W. Bush aus.
Zweite Falle: der Optimismus. Er ist – ebenso wie das Vertrauen – eine Zutat des amerikanischen Erfolges. Eine amerikanische Gesellschaft ohne Optimismus ist kaum vorstellbar. Doch viele Amerikaner sind von Bushs erstaunlich großem Optimismus regelrecht verhext. Der Glaube etwa, Gewalt würde eine demokratische Gesellschaft im Irak hervorbringen, war sehr optimistisch (genau genommen war er trotzkistisch, aber das lassen wir jetzt).
Dazu kommt, dass Amerikaner dazu neigen zu glauben, dass "Jobs" wirklich erfüllt werden müssen. Sie tendieren dazu, Versagen mit schlechtem Eifer gleichzusetzen. Das macht Kritik am Irakkrieg so extrem schwer. In einem Klima des alles beherrschenden Optimismus werden Kritiker plötzlich als das eigentliche Problem gesehen. In einer Situation, die derart desaströs ist wie jene im Irak, wirkt das verheerend. Aber sie ermöglichte es, dass Bush gewinnen konnte. Jene, die den Irakkrieg als wichtiges Thema erkannten, wählten zum überwiegenden Teil John F. Kerry. Leute, die glaubten, der Irakfeldzug reduziere die Terrorgefahr, wählten vor allem Bush.
Dritte Falle: Selbstbestimmtheit (self-reliance). In den Südstaaten und in der Großen Ebene, den "Great Plains", dort, wo Bush die meiste Unterstützung bekam, leben auch jene Amerikaner, die ihre persönliche Autonomie besonders hochhalten. Die Legenden des Bürgerkrieges und die Eroberung der westlichen Grenzen, die zwei populärsten Mythen der amerikanischen Geschichte, stellen die Bedeutung des nordöstlichen Teils des Landes infrage. Diese Mythen legen nahe, dass Geschichte nur von jenen gestaltet wird, die bereit sind, sich auf sich selbst zu verlassen. Präsident Bush und die Republikaner schaffen es exzellent, diese Legenden zu instrumentalisieren. Die Leute im Süden und Westen glauben tatsächlich, dass sie von dekadenten Kaliforniern und der Ostküstenelite ausgebeutet werden. Die Great Plains und der Süden sind aber von den Steuereinnahmen Kaliforniens und des Nordostens abhängig. Der Zusammenhalt des Landes hängt vom systematischen Wohlstandstransfer vom Nordosten und von Kalifornien in den Süden und in die Great Plains ab. Das Fördersystem ähnelt ein wenig den Strukturfonds der EU. Doch siehe da: 14 von 15 Nettoempfängern des föderalen Wohlstandstransfers wählten für Bush. Von den 25 größten Nettoempfängern wählten 22 republikanisch. Doch indem sie Bush wählten, wählten sie auch Steuerkürzungen – die ihnen selbst schaden werden. Ergebnis: Sie bekommen einen Präsidenten, der ihnen wohl mehr Selbstbestimmtheit auferlegen wird. Ob das wirklich so gemeint war?
Vierte Falle: die moralischen Werte. Es hat System, dass Republikaner vor Präsidentenwahlen gesellschaftspolitische Debatten anzetteln. Ein beliebtes Thema der Republikaner in den Achtzigern und Neunzigern war es, Flaggenverbrennen durch ein Verfassungsgesetz zu verbieten. Diesmal wählten sie die Schwulenehe. Elf Staaten hatten parallel zur Wahl ein Referendum über ein gesetzliches Verbot der Schwulenehe abhalten lassen. In allen elf Staaten wurde das Verbot angenommen. Diese Referenden hatten vor allem auch den Zweck, konservative Christen in die Wahllokale zu holen. Einmal in der Wahlzelle konnte man von ihnen auch gleich eine Stimme für George W. Bush erhoffen.
Nun wird der Anlauf unternommen werden, die Schwulenehe durch eine Verfassungsbestimmung zu verbieten. Während der Blick der Öffentlichkeit auf diese und andere "moralische Werte" gerichtet ist, wird der Wohlstand noch weiter von den Armen zu den Reicheren verlagert. Das kann nur jene Staaten – und wahrscheinlich auch die Bürger – treffen, die Bush wählten. Vielleicht werden dann jene, die aufgrund moralischer Werte wählen, einen Schuldigen suchen. Mögen sie den Richtigen auswählen.
Timothy Snyder, Professor für Geschichte an der Yale-University, ist Gastprofessor am Institut für die Wissenschaften vom Menschen. Sein aktuelles Werk heißt "The Reconstruction of Nations. Poland, Ukraine, Lithuania, Belarus, 1569–1999".
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