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| „Immer nur ich, ich, ich“ |
| GRÜNE Parteichef Alexander Van der Bellen über seinen Sanktus zu EU-Kampfeinsätzen ohne Uno-Mandat, Hans Dichands Weisheiten, die „Riesendinger“ der SPÖ und seine Beziehung zu Hainburg, obwohl er gar nicht dort war. GERALD JOHN und NINA WEISSENSTEINER |
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| Als Auhirsch könnte man sich den distinguierten Herrn nur schlecht vorstellen: Als vor zwanzig Jahren aus den Protesten gegen das Kraftwerk Hainburg die Grüne Partei wuchs, war Alexander Van der Bellen noch bei der SPÖ. Heute ist der sechzigjährige Professor der bislang längstdienende Parteichef der Grünen. Dabei redet er den grünen Veteranen nicht immer nach dem Mund. Derzeit hat sich die Partei etwa in eine sensible Debatte verstrickt. Die EU will eigene Kampftruppen, so genannte Battle-Groups, aufstellen, um in Krisengebieten zu intervenieren. Im Interview vertritt Van der Bellen Positionen, die bei den traditionell pazifistischen Grünen wohl nicht ganz unumstritten sein dürften. Falter: Es ist Montagfrüh, und Sie müssen ein Interview geben. Wie lange hat Sie Ihr Pressesprecher dazu überreden müssen? Van der Bellen: Gar nicht. Es ist ein Klischee, dass ich mich grundsätzlich Pressekontakten verweigere. Gut, beim Radio und beim Fernsehen macht es nicht immer so großen Spaß. Da musst du halt oft platt sein, in der Kürze etwas vermitteln. Ich frag eh immer nach, ob ich jetzt dreißig, zwanzig oder nur 15 Sekunden Zeit hab. Und was die Leute mitkriegen, steht ohnehin auf einem anderen Blatt. Sie wirken deshalb medienscheu, weil man oft wochenlang nichts von Ihnen hört. Sie tauchen regelrecht ab. Im Sommer schon, sonst nicht. Ich verstehe aber, worauf Sie anspielen. Uns unterscheidet von den übrigen Parteien, dass auch andere Politiker als der Parteichef zu Wort kommen. Das finde ich super. Auch wenn wir dafür einen Kleinkrieg mit dem ORF ausgefochten haben, weil immer nur ich, ich, ich eingeladen wurde. Wir vermissen manchmal aber klare Worte, etwa beim Thema Neutralität. Der Parlamentarier Peter Pilz will sich von ihr verabschieden, Kollegin Ulrike Lunacek auf ihr beharren. Was wollen die Grünen wirklich? Wir wollen eine politische Union mit einer gemeinsamen Außenpolitik, Sicherheitspolitik und Verteidigungspolitik. Dazu gehört eine europäische Armee statt 25 Armeen in 25 Mitgliedsstaaten, wobei Verteidigungsminister und Außenminister dem europäischen Parlament verantwortlich sein müssen. Es liegt auf der Hand, dass in so einem System weder Nato noch Neutralität Platz haben. Doch bis die nötigen Kontrollregeln existieren, und davon sind wir noch weit entfernt, beharren wir auf der Neutralität. Ihre Stellvertreterin Eva Glawischnig meinte aber, das Szenario der gemeinsamen Sicherheitspolitik sei praktisch utopisch. Verfolgen die Grünen das Ziel ernsthaft, oder machen sie nur Gedankenspielchen? Das ist schon eine konkrete Vision. Die Neutralität wird nicht immerwährend sein, sondern eines Tages ihren Zweck erfüllt haben. Sind Sie dafür, dass die EU eigene Battle-Groups aufstellt? Grundsätzlich bin ich für die Battle-Groups. Und zwar deshalb, weil mir zwei Ereignisse in den letzten 15 Jahren zu denken gegeben haben: die Massaker von Srebrenica mit 8000 Toten und Ruanda mit 800.000 Toten. In beiden Fällen, das ist die bittere Ironie an der Geschichte, waren Uno-Truppen an Ort und Stelle, nur waren sie viel zu schwach. Nach solchen Erfahrungen muss ich zähneknirschend sagen: Es gibt Situationen, bei denen es nicht mehr anders geht, als militärisch einzugreifen. Die EU bereitet solche Kampfverbände gerade vor. Soll sich Österreich daran beteiligen? Unter den gegebenen Umständen nicht. Denn auf die zivilen Maßnahmen und die parlamentarische Kontrolle wird überhaupt kein Augenmerk gelegt. Es ist unverständlich, dass die Regierung bei einer Entscheidung wie dieser das österreichische Parlament in keiner Weise mit einbezogen hat. Und von einer gemeinsamen Außenpolitik der EU als Voraussetzung kann keine Rede sein. Solange das Prinzip der Einstimmigkeit herrscht, wird es diese auch nicht geben. Derzeit wird das Pferd vom Schwanz her aufgezäumt. Dennoch hat ÖVP-Verteidigungsminister Günther Platter schon zugesagt. Man kann aber auch den Eindruck gewinnen: theoretisch seien die Grünen für vieles, aber wenn es ernst wird, hätten sie jede Menge Ausreden parat. Muss man nicht einmal den ersten Schritt wagen? Ich verstehe schon, dass Politik oft erratisch verläuft, in Kurven und nicht geradlinig. Aber wenn die EU ausgerechnet bei den Battle-Groups vorprescht, ohne ein Minimum an demokratischer Kontrolle zu gewährleisten, dann macht mich das misstrauisch. Zum Beispiel lese ich in der Zeitung, dass der erste Einsatzort Afrika sein soll. Mit welcher Legitimität? Gab es darüber irgendeine europäische Debatte? Wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind: Sind Sie dafür, dass diese Truppen auch ohne Uno-Mandat Einsätze machen sollen? Natürlich soll im Prinzip jeder Einsatz vom UN-Sicherheitsrat abgesegnet werden. Aber meiner Meinung nach darf die EU nicht a priori ausschließen, dass ihre Battle-Groups in Ausnahmefällen auch ohne Uno-Mandat in Krisengebieten intervenieren. Was, wenn die Uno durch ein Veto eines Mitgliedes blockiert ist? Angesichts eines Völkermordes hätte die EU unter Umständen keine andere Wahl, als einzugreifen. Denn Zusehen wäre unerträglich. Aber – und jetzt sage ich einen typischen Politikersatz – ich nehme einmal an, dass die Uno in klaren Fällen von Völkermord reagieren wird. Bei der Kosovokrise hat die Uno nicht reagiert. Das ist ein nicht so klarer Fall. Ich bezweifle, ob man die Verbrechen im Kosovo als Völkermord qualifizieren kann. Das vielleicht nicht. Es hätte aber, nach allen Erfahrungen am Balkan, ein Völkermord werden können. Man konnte diesen Eindruck haben, das stimmt. Heute kann ich nur sagen: Wir müssen alles tun, damit die Uno ihr Gewaltmonopol erhält. Die Ausnahmen kann man aber nicht leugnen. Viele Grüne sind Pazifisten ohne Wenn und Aber. Wie werden Sie den Tabubruch durchbringen? Das ist kein Tabubruch, wenn man sich anschaut, welche Debatte bei den deutschen Grünen unter dem Titel „Nie wieder Auschwitz“ gelaufen ist. Natürlich gibt es unter den Grünen viele, die gegen jedes militärische Eingreifen sind. Ich kann sie nur fragen: Was können wir sonst angesichts eines Völkermordes tun, wo unsere Generation Srebrenica und Ruanda miterlebt hat? Die grüne Antwort wird immer sein: Konfliktvermeidung, zivile Krisenintervention, Diplomatie. Das unterschreibe ich zu hundert Prozent. Aber es gibt eben auch Fälle, wo all diese Mittel versagen. Und da können wir nicht zuschauen. Bei Bosnien waren die Grünen gegen eine Militärintervention. War es eine Illusion zu glauben, dass sich Krisenpolitik ganz ohne militärische Mittel machen lässt? Wenn das so war, wie Sie schildern, von mir aus. Ich war damals noch nicht bei den Grünen. Das ist eine gefährliche Debatte, in die Sie mich da führen. Damit könnte suggeriert werden, dass die Grünen plötzlich das Dreinschlagen akzeptieren. Bevor mir jemand unterstellt, dass ich den Irakkrieg der USA unterstütze – das ist sicher nicht der Fall. Es ist auch nicht meine Aufgabe, die Illusionen von 1992 aufzuarbeiten. Vielleicht hängen aber noch viele in der Partei diesen Illusionen nach. Dass es viele sind, glaube ich nicht. Ich kann mir aber schon vorstellen, dass der eine oder andere christlich Gläubige so eine konsequent pazifistische Position vertritt. Soweit ich das verstanden habe, ist das eines der Grundprinzipien des Christentums – auch wenn ich mich dann frage, was all diese Militärkapläne tun. Ich respektiere diese radikal pazifistische Einstellung, aber persönlich halte ich sie nicht aus. Sie haben den Grünen bisher schon viel zugemutet: Unter bestimmten Voraussetzungen konnten Sie sich mit Abfangjägern, Studiengebühren oder liberaleren Öffnungszeiten anfreunden. Jeden anderen hätten die Grünen längst davongejagt. Warum nicht Sie? Naja, vielleicht ist es an dieser Stelle gestattet, Krone-Chefredakteur Hans Dichand zu zitieren ... Wenn’s sein muss. Irgendwann habe ich mit Dichand bei einem Kaffee über Führungsqualitäten geplaudert. Dabei hat er etwas gesagt, was mir gefiel: „Führung ist, wenn man fünf Meter vor den andern geht, aber nicht, wenn man fünf Kilometer vor den anderen geht – weil dann habens’ einen längst aus den Augen verloren.“ Manche Ihrer Vorgänger wurden aber schon wegen eines 5-Zentimeter-Vorsprungs durch Sonne und Mond geschossen. Warum verzeihen die Grünen Ihnen so viel? Schwer zu sagen. Ich hoffe, das klingt jetzt nicht eitel, aber ich glaube, dass die Grünen bei mir das berechtigte Gefühl haben, dass ich ihre Meinungen stets ernst nehme. Bei mir gibt’s kein Drüberfahren – in der Regel. Ich weiche dann von der Linie ab, wenn ich mir etwas anders überlegt habe und die einzelnen Argumente anders gewichte. Parteiführung heißt ja nicht, dass ein Parteiprogramm ewig gilt. Dafür ändert sich die Welt zu schnell. Die Grünen feiern ihr zwanzigjähriges Bestehen. Wo waren Sie überhaupt während Hainburg? Wahrscheinlich in meinem Büro auf der Uni. Warum nicht in der Au? Das hat damals nicht gepasst, irgendwie. Obwohl sicher auch einige Professoren in Hainburg waren ... Ist es Ihnen gar nicht in den Sinn gekommen, dort hinzugehen? Offensichtlich nicht. Wenn mich jemand eingeladen hätte, weiß ich nicht, was ich geantwortet hätte. Aber ich möchte schon Folgendes festhalten: Hainburg war neben einigen ausländerfeindlichen Äußerungen der Hauptgrund für meine Entfremdung von der SPÖ. Die Sozialdemokraten haben das Phänomen soziologisch nicht verstanden. Sie haben geglaubt, das sind Söldner vom Dichand oder Kinder reicher Eltern, die den Spleen haben, in der Au Gelsen schützen zu müssen. Der Gewerkschafter Josef Hesoun hielt damals im Radio eine Rede, bei der es mir kalt über den Rücken gelaufen ist: Er hat praktisch offen angedroht, dass die Holzarbeiter das Gelände räumen werden. Ohne dort gewesen zu sein, hat mich Hainburg sehr beeinflusst. Haben Sie in Ihrem Leben überhaupt jemals demonstriert? Ja, ein bissl schon. Ich war zwei- oder dreimal in Lambach, wo die Traun aufgestaut wurde, und es war saukalt. Das eine oder andere Mal bin ich auch über den Ring marschiert. Aber ich gebe zu, das ist nicht meine größte Leidenschaft. Mal ehrlich: Nervt Sie Aktionismus? Manchmal schon. Aber das ist halt mein Naturell. Sind die Grünen heute deshalb so angepasst? Aktionismus läuft sich auf Dauer tot. In jeder zweiten Parlamentsdebatte rückt die ÖVP mit Schildern an, zur Pensionsharmonisierung, zum Budget – ich find das richtig albern. Die SPÖ wiederum hat Riesendinger, die spannen Transparente quer übers Plenum. Das Parlament ist doch kein Zirkus. Ich habe nicht das Gefühl, dass wir zu wenig Action machen. Wir sind auch schon in die Medien gekommen, als wir ins Parlament einen Blumentopf mitgebracht hatten. Themenwechsel: Wen würden Sie lieber auf eine einsame Insel mitnehmen – Wolfgang Schüssel oder Alfred Gusenbauer? Weder noch. Ich würde ein paar Bücher und ein Sonnenöl mitnehmen, falls sie in sonnigen Breiten liegt. Wir zu zweit oder zu dritt auf einer Insel – nein, da leg ich vorher mein Mandat nieder. Was spricht für den ÖVP-Chef und was für den SPÖ-Vorsitzenden? Bei Schüssel – da werden mich meine Leute wieder hauen – fällt mir seine bemerkenswerte Entwicklung ein. Als Wirtschaftsminister hat er nicht viel mehr getan als Schönbrunn ausgegliedert. Schüssel hat sich von einem Minister, der nur durch sein Mundwerk auffiel, zu einem Kanzler gemausert, der seine Rolle so ausfüllt, wie er es halt versteht. Auch wenn ihm das zu Kopf gestiegen sein mag. Nun zu Gusi: Ich finde, er wird unterschätzt. Im Jahr 2000 hat sich niemand um seinen Job gerissen, die Partei war bankrott. Außerdem gab’s noch Bashing von ÖVP, FPÖ und den Medien. Da hat er eine Durchhaltekraft bewiesen, die ihresgleichen sucht. Die Grünen könnten es sich nach der nächsten Wahl vielleicht aussuchen – was spricht für den einen, was für den anderen als Partner? Wenn ich’s mir nur so von früher anschaue, dann denk ich mir, es geht mit keinem von beiden. Mit den Schwarzen nicht, weil die dauernd auf die FPÖ Rücksicht genommen haben, mit ihrem Innenminister, der blaue Positionen vertritt. Und dann blick ich fünf weitere Jahre zurück und erinnere mich an unsere Wickel mit den SPÖ-Innenministern Löschnak und Schlögl, die Haider als seine besten Männer in der Regierung bezeichnete. Ein anderes Beispiel: Die ÖVP färbt alles um, dass es ärger nicht geht. Aber wie war das vor 1999? Da haben sich Rot und Schwarz alles aufgeteilt. War es damals genauso schlimm? Es gibt Leute, die behaupten, die SPÖ sei weniger brutal gewesen. Ich finde, beide Parteien haben sich da gegenseitig wenig vorzuwerfen. Würde ein roter Innenminister heute anders vorgehen als Strasser? Ich glaube, dass bei der ÖVP wahltaktische Überlegungen dahinterstecken, warum sie die Asylwerber so schlecht behandelt. Schließlich versucht sie, blaue Wähler an sich zu binden. Ernst Strasser ist vielleicht weniger Überzeugungstäter, als es rote Innenminister waren. Unterm Strich ist das für die betroffenen Menschen aber völlig wurscht. Man kann darüber rätseln, welche Signale die SPÖ an ehemalige FPÖ-Wähler senden wird. Aber was ihre öffentlichen Äußerungen betrifft, kann man ihr im Moment nicht unterstellen, dass sie zu ihrer ehemals miserablen Asylpolitik zurückkehren will. Trotzdem scheinen sich die Grünen, abgesehen von den üblichen Parlamentsgefechten, mit den Schwarzen besser zu verstehen. Was ist so schwierig im Umgang mit der SPÖ? Seit den Regierungsverhandlungen 2002 wissen wir besser darüber Bescheid, wie die ÖVP tickt. Bei der SPÖ gibt es Gusenbauer, Gusenbauer und nochmals Gusenbauer. Aber abgesehen davon wissen wir nicht recht, mit wem man etwas vereinbaren kann und mit wem nicht. Dasselbe gilt für die Kommunikation, da heißt’s am Vormittag das eine und am Nachmittag das andere. Das ist keine Erfindung der Medien. War Rot-Grün nur eine Illusion? Es war schon mehr. Aber wenn es etwas gibt, was mich vom letzten Wahlkampf noch immer wurmt, dann das TV-Duell mit Gusenbauer. Das war richtig peinlich für mich, als ich aufgezählt habe, was alles für Rot-Grün spricht. Der Moderator Elmar Oberhauser hat zu Gusenbauer schon gesagt: „Na, der liegt ja flach am Boden vor Ihnen!“ Und was hat Gusenbauer geantwortet? Die Chancen stünden fünfzig zu fünfzig, ob er mit den Grünen oder mit der ÖVP geht. Ich war danach fuchsteufelswild auf mich selber, dass ich nicht sofort gekontert habe: „Na, wenn das so ist, dann gilt für uns dasselbe.“ Aber leider habe ich das runtergeschluckt. Wir danken fürs Gespräch. War’s schlimm? Nein, lange Interviews gebe ich ganz gern. Sie bohren zwar ganz schön nach, aber mein Gott, das ist Ihr Job. |
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