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| Sind die noch zu retten? |
| FPÖ Nach vielen Wahldebakeln und endlosen Streitereien liegen die Freiheitlichen am Boden. Vorausgesetzt, man wollte ihnen auf die Beine helfen: Ist die FPÖ noch zu reanimieren? Und wenn, dann wie? GERALD JOHN |
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| Schon wieder ein böser Brief, noch dazu eingeschrieben. Adressiert ist er an Andreas Mölzer, der in seiner Wochenzeitung Zur Zeit gerade mit der eigenen Partei, der FPÖ, abgerechnet hat. Parteichefin Ursula Haubner wirft dem Europaparlamentarier parteischädigendes Verhalten vor und droht ihm im „Wiederholungsfall“ mit Ausschluss. „Na, den werde ich sicher setzen!“, höhnt der Rechtsaußen Mölzer. „Ich bin gespannt, was sie mir noch vorwerfen. Dass ich Kettenraucher bin, Mundgeruch habe, ein paar Kilo zu viel herumschleppe?“ Die Freiheitlichen können’s nicht lassen. Wo sich zwei Funktionäre im Namen der FPÖ versammeln, wird unweigerlich gezankt. Es geht um Missgunst, Eifersucht und enttäuschte Liebe. Vor wenigen Jahren noch auf dem Sprung zur stärksten Partei im Lande, organisieren die Blauen heute heimliche Rebellionen, befetzen sich in Interviews und schreiben sich, wie pubertierende Teenies, gekränkte Brieferln. „Es ist wie im Endstadium einer zerrütteten Ehe“, klagt der freiheitliche Klubdirektor Günther Barnet. „Alle richten sich nur noch gegenseitig aus.“ Was ist passiert? Aufstieg und Fall der FPÖ in Kurzfassung: Oppositionspartei mit talentiertem Rechtspopulisten an der Spitze verspricht dem Volk ein Schlaraffenland und landet einen Wahltriumph nach dem anderen. Endlich in der Regierung, können die Freiheitlichen die hohen Erwartungen aber nicht erfüllen. Nach mehreren Watschen bei Landtagswahlen verliert Jörg Haider, der als Parteichef offiziell zurückgetreten ist, die Nerven und zettelt in Knittelfeld eine Revolution gegen die eigene Regierungsmannschaft an. Die erste schwarz-blaue Koalition zerbricht. Fortan scheitert die FPÖ bei Wahlen nicht mehr, sondern sie zerbröselt. Nach fast jedem Debakel führt Haider ein bizarres Schauspiel auf. Er kündigt seine Rückkehr an die Parteispitze an, um bald darauf erst recht beleidigt den Hut draufzuhauen. Letztstand bei Redaktionsschluss Dienstag früh: Jörg Haider will FPÖ-Chef werden. Schon morgen kann alles wieder anders sein. Endgültig entscheiden will sich Haider bis Ende nächsten Monats. Am 23. oder 26. April möchte er auf einem Parteitag eine Art „Neugründung“ der FPÖ durchsetzen. Kann dem Mann geholfen werden? Ist sein Lebenswerk tatsächlich noch zu retten? Was braucht es, damit sich die Freiheitlichen wieder aufrappeln? „Viel Bier“, empfiehlt Rudi Leo. Der routinierte Kommunikationsprofi hat bei den Grünen so manche schwere Krise erlebt, bei der sich die Hauptdarsteller ähnlich bekriegten wie heute Haider und Konsorten. „Zunächst müssen die Funktionäre davon abgehalten werden, sich über die Medien gegenseitig auszurichten, dass sie Trottel sind“, meint Leo. Dazu seien erst einmal viele Stunden und Euros beim Wirten zu investieren. Nicht um sich zu betäuben, sondern um die Streithansln „zu besänftigen, zu motivieren und an ihre Professionalität appellieren“. Allerdings hat Leo Zweifel, ob seine Akuttherapie im Extremfall FPÖ anspricht: „Mit ein paar Krügerln ist es da nicht getan, die werden ganze Fassln brauchen.“ Hilft alles Zureden und Tätscheln nichts, greifen geübte Troubleshooter zu bewährten Druckmitteln. „Politiker verhalten sich dann loyal, wenn sie mit einem Karrieresprung belohnt werden – oder wenn sie Angst vor dem Absturz haben“, sagt der SPÖ-Kommunikationschef Josef „Joe“ Kalina. Gerade Jörg Haider setzte in seiner FPÖ Zuckerbrot und Peitsche jahrelang erfolgreich ein. Das Gros des Parteivolks stand auch deshalb stets loyal zu seinem Führer, weil der dank des steilen blauen Aufstiegs ständig neue Posten verteilen konnte. Am Höhepunkt ihrer Macht hatte die FPÖ so viele Gschaftln zu besetzen, dass der Regierungspartner ÖVP sogar mit kompetentem Personal in den hinteren Reihen aushelfen musste. Dieses Instrument ist Haider allerdings aus den Händen geglitten. Die FPÖ hat in den vergangenen drei Jahren so viele Mandate verspielt, dass der Landeshauptmann seinen Freunderln abseits Kärntens nicht mehr viele Jobs anbieten kann. Keine guten Aussichten für einen Friedensstifter. Noch etwas fehlt den Freiheitlichen zur Einigkeit. Wirkliche Ruhe kehrt in einer Partei nur dann ein, wenn der Chef außer Diskussion steht. „Der Held der Partei muss auch an der Front stehen“, sagt ein schwarzer Insider, der weiß, wovon er spricht. In den Neunzigern litt die ÖVP, wenn auch nicht in lebensbedrohlichem Ausmaß, an ähnlichen Problemen wie heute die FPÖ. Als Juniorpartner der damaligen Kanzlerpartei SPÖ rieben sich die Bürgerlichen auf. Schwarze Bundespolitiker, Landesfürsten und Verbandskaiser stritten, dass die Fetzen flogen. Bis es Wolfgang Schüssel schaffte, mit taktischem Risiko und viel Gespür für die Befindlichkeit der Funktionäre die ÖVP nach und nach zu einen. Heute ist Schüssel Kanzler – und in den eigenen Reihen unumstritten. Wer aber ist der Star in der FPÖ? „Das Sternchen aus dem Süden bestimmt nicht mehr“, ätzt ein ÖVPler. Zwar liegt Haider persönlich in den Umfragen immer noch ein bisschen besser als die FPÖ, Bäume reißt er aber auch keine mehr aus. „Haider erinnert an Elvis Presley in seiner letzten Phase in Las Vegas“, sagt der Politikberater Christian Scheucher. Ob wenigstens die blauen Schäfchen folgen, wenn ihr alter Hirte pfeift, ist seit dem Krach von Knittelfeld vor zweieinhalb Jahren auch nicht mehr so sicher. Nach der Revolte gegen das blaue Regierungsteam wollte Haider eigentlich wieder die Macht in der FPÖ übernehmen. Doch der Bärentaler hatte nicht mit so breitem Protest gegen seinen Coup gerechnet. Haider zog den Schwanz ein – und vergraulte damit auch noch seinen Fanclub. Führt der Weg zum Comeback für die FPÖ also nur über die politische Leiche ihres Übervaters? In der geschundenen ÖVP schlug Schüssel seinerzeit diese Route ein. Eiskalt servierte er seinen Mentor und Freund Erhard Busek als Vizekanzler und Parteichef ab. Weil der Schnitt radikal sein sollte, tauschte Schüssel auch noch den einen oder anderen Minister aus. Newcomer wie Elisabeth Gehrer galten damals – kaum zu glauben – als vielversprechende Zukunftshoffnungen. Doch wer könnte in der FPÖ den Königsmörder spielen? Die Freiheitlichen hätten wohl kaum Ministerposten mit überforderten Leichtgewichten besetzt, „wenn sie noch einen Wunderwuzzi in der Hinterhand hätten“ (der Politologe Peter Filzmaier). In der neuen blauen Reformgruppe, die einen Rettungsplan austüfteln soll, sitzen so zukunftsträchtige Gestalten wie Hilmar „Hump-Dump“ Kabas, Lachnummer der Wiener Stadtpolitik. Und gegen den Wiener FP-Chef Heinz Christian Strache, der sich möglicherweise zum Brutus berufen fühlt, rebellieren ungeniert Kollegen aus der eigenen Landesorganisation. Weit und breit kein neuer Heros in Sicht. Das gilt auch für die Themen. „Die FPÖ muss sich als kleinere Regierungspartei neue Nischen suchen“, meint der Politologe Filzmaier. Die alten Schmähs ziehen nicht mehr. Jahrelang fischten die Blauen erfolgreich nach Modernisierungsverlierern. Haider & Co meckerten über die vielen Ausländer, die hohe Arbeitslosenrate und die steigende Kriminalität. Doch seit die Freiheitlichen selbst in der Regierung sitzen, geht die Suada nach hinten los. „Die FPÖ legt ständig den Finger auf die eigenen Wunden“, sagt der PR-Experte Dietmar Ecker, ehemals Wahlkampfleiter der SPÖ. Ein Relaunch wäre nicht nur knifflig, sondern auch teuer. Für aufwendige Kampagnen fehlt der FPÖ aber das nötige Kleingeld. In den guten Jahren konnte der blaue Apparat laut Berechnungen des Parteifinanzexperten Hubert Sickinger österreichweit auf ein Budget von über einer halben Milliarde Schilling (36,3 Millionen Euro) zurückgreifen. „Jetzt handelt es sich mit Sicherheit um nicht einmal mehr die Hälfte“, glaubt Sickinger. Seit Knittelfeld verlor die FPÖ bei diversen Wahlen mitunter bis zu zwei Drittel ihrer Stimmen und damit Millionen an staatlicher Parteienförderung, die sich ja an der Mandatszahl bemisst. Inklusive Parlamentsklub und Parteiakademie kassiert die Bundes-FPÖ nur noch 5,2 Millionen Euro an öffentlichen Zuschüssen; vor drei Jahren war es noch mehr als das Doppelte. Obendrein lebte die FPÖ in ihren fetten Jahren auf großem Fuß. Im Jahr 2001 nahm sie laut Rechenschaftsbericht einen dicken Kredit von damals 24,3 Millionen Schilling (1,8 Millionen Euro) auf, obwohl kein Wahlkampf in Sicht war. Dazu kommen Extras wie ein Spesenkonto für Landeshauptmann Haider, obwohl der seit 1. Mai 2000 nur mehr ein „einfaches Parteimitglied“ war. Offiziell hat Haider in drei Jahren rund 640.000 Euro (8,8 Millionen Schilling) kassiert. Im April 2003 soll die Regelung ausgelaufen sein. Heute sitzt die Bundes-FPÖ auf einem Schuldenberg, der ihr gesamtes Budget übersteigt. „Wir haben etwa drei Millionen Euro Schulden bei einem Budget von 2,6 bis 2,8 Millionen“, sagt Finanzreferent Detlef Neudeck. Und auch die meisten Landesgruppen dürften angesichts der vielen Wahlpleiten nicht gerade im Geld schwimmen. Wie könnten sich die Blauen aus dem finanziellen Schlamassel retten? Indem sie bei den Sozialdemokraten Anleihe nehmen. Denen bescherte die Wahlniederlage von 1999 nicht nur ein Schicksal in der Opposition, sondern auch ein Minus von 25 Millionen Euro. Mit der harten Hand des Steuerberaters senkte Finanzsprecher Christoph Matznetter den Schuldenstand bis heute auf sieben Millionen Euro. Das ist zwar immer noch nicht nichts, für einen Koloss wie die SPÖ aber zu bewältigen. Zu zwei Drittel sparte Matznetter das Geld bei den Ausgaben ein. Die Landesparteien mussten sich ihre Sekretäre fortan selbst zahlen. Etwa drei Dutzend Angestellte verloren den Job, bei der Werbung wurde brutal gebremst. Eineinhalb Jahre lang affichierte die SPÖ keine Plakate, schaltete keine Inserate und lancierte keine Kampagnen. Ein Grund, warum die SPÖ die Nationalratswahlen 2002 verlor, glaubt Matznetter. Das restliche Drittel brachten die einfachen Parteibuchbesitzer auf. Der Mitgliedsbeitrag stieg um zehn Schilling (73 Cent) pro Mann und Monat. Wohlmeinende Genossen spendeten obendrein noch freiwillig 24 Millionen Schilling (1,74 Millionen Euro). Mit einem solidarischen Geldregen dürfen die zerstrittenen wie geschrumpften Blauen freilich nicht spekulieren. Auch Gönner aus der Industrie werden für die Partei mit dem Chaotenimage wohl kaum tief in die Brieftasche greifen. Die FPÖ versucht’s deshalb mit kleinen Schritten. „Wir sind in ein billigeres Büro übersiedelt, verwenden nur noch ein Parteiauto und haben die Lohnkosten halbiert“, erklärt der Sanierer Neudeck. Für größere Sprünge müsste schon die immer noch recht wohlhabende Wiener Landes-FPÖ nachhelfen. Oder eben Haiders Kärntner, die in Klagenfurt an der Quelle sitzen und diese auch gerne anzapfen. Unter der Führung der FPÖ stockte der Kärntner Landtag die Parteienförderung gleich dreimal innerhalb von zwei Jahren auf. Nur eines wird es nicht spielen: Die Parteigranden können sich nicht einfach mit einer neu gegründeten FPÖ davonstehlen und die „alte“ FPÖ auf den Schulden sitzen lassen. „Dann würde ihnen wohl eine Klage wegen betrügerischer Krida drohen“, sagt der Experte Sickinger. Keine Kohle, kein Personal, keine Perspektive – die Heilungschancen stehen schlecht für die Freiheitlichen. Lautet die einzige realistische Alternative also Zusperren? Der Politologe Anton Pelinka hält das Schicksal der Blauen tatsächlich für besiegelt, sollten sie so weiterwurschteln wie bisher: „Das Experiment, als Protestpartei in die Regierung zu gehen, war von Anfang an zum Scheitern verurteilt.“ Der Politikdoktor aus Innsbruck bietet zwei Rezepte für eine Kur an. Die FPÖ könnte – erste Möglichkeit – zu ihren Wurzeln zurückkehren und ausschließlich auf die deutschnationalen Wähler bauen. „Wenn sich die Partei geschickt anstellt, würde sie im Parlament überleben“, meint Pelinka. Denn im Unterschied zum fast schon verblichenen Liberalen Forum verfügen die Freiheitlichen über ein politisches Milieu in Österreich: die Burschenschaften, den Turnerbund, den Heimatdienst. Diese Variante empfiehlt naturgemäß auch der Ideologe Mölzer: „Die Partei bliebe halt eher klein, weil wir den ganzen Zirkus der Political Correctness nicht mitmachen würden.“ Die zweite Möglichkeit: „Die FPÖ versucht tatsächlich eine Neugründung auf breiterer Basis“, sagt Pelinka. „Aber das ginge nur in der Opposition.“ Doch selbst dann würde der Balast der verpfuschten Vergangenheit noch schwer wiegen. „Die Höhen von früher wird die FPÖ nie mehr erreichen“, prophezeit Pelinkas Kollege Filzmaier. Bis zum Parteitag im April wird sich unter Umständen weisen, welchen Weg Jörg Haider einschlägt – und wie lange er darauf bleibt. Denn die Wankelmütigkeit des Wahlkärntners, „der eine eigene Richtung der politischen Psychologie befruchtet hat“ (Pelinka), ist selbst für Insider die große Unbekannte, für Politologen wie für Meinungsforscher, für Freunde wie für Feinde. „Drei Tage bevor ich zum Schuldigen für die Parteikrise gestempelt wurde, hat er mir ein regelrecht scheißfreundliches Interview gegeben“, erzählt der Herausgeber Mölzer, einst enger Vertrauter des Landeshauptmannes. Haider verkrafte halt nicht, dass ihm vieles unter den Händen weggleite, lästert der bekennende Deutschnationale und ergänzt: „Mein Mitgefühl ist ihm sicher. Ich bin ja Katholik.“ |
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