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Kanzler Kuckuck, Dr. Nörgl
KOALITION „Ich will dem Kanzler den Rücken stärken“: Nach monatelangen Schimpftiraden biedert sich Jörg Haider bei Wolfgang Schüssel an. Der schleimt zurück. Die seltsame Beziehungskiste eines ungleichen Paares. GERALD JOHN und NINA WEISSENSTEINER

Falter 15   Originaltext aus Falter 15/05 vom 13.04.2005

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„Er ist ohne Skrupel. Seine Kälte ist so brutal, dass er über Leichen geht“, schimpfte Jörg Haider. „Ein selbsternannter Napoleon, und auch der ist gescheitert.“ Die ÖVP, diese „schiache dunkle Kugel“, könne sich „gleich nach einem neuen Partner umschauen“. Denn: „Mir fällt man nur einmal in den Rücken.“ Zu guter Letzt drohte Haider seinem Erzfeind, dem „falschen Kuckuck“, jene Strafe an, die er wohl für die schlimmste hält: „Wolfgang Schüssel darf nicht mehr in meinen Porsche einsteigen – es sei denn, ich baue vorher einen Schleudersitz ein.“
  Unzählige Male keppelte Jörg Haider in den vergangenen Jahren über Kanzler Schüssel und die ÖVP. Sein letzter Wutausbruch liegt gerade einen Monat zurück, doch dann übermannten ihn jäh Frühlingsgefühle. Plötzlich schmeichelt Haider dem Regenten mit Phrasen, die ihm bislang noch nie über die Lippen kamen. „Ich will dem Kanzler den Rücken stärken“, sülzte der Kärntner Landeshauptmann am Sonntag in der „Pressestunde“ des ORF. Schüssel schleimt zurück. Ohne Scheu vor Peinlichkeit lobt er Haider, den er einst den „Zerstörer Dr. Nörgl“ nannte, als „konstruktive Persönlichkeit“. Die Auflösungserscheinungen in der FPÖ, die das orange Spaltprodukt BZÖ (siehe unten) hervorbrachten, redet der Kanzler als „notwendigen Klärungsprozess“ schön.
  Haider und Schüssel sind das seltsamste Paar der österreichischen Politik. Seit fünf Jahren, seit Amtsantritt der schwarz-blauen Koalition, benimmt sich der eine konsequent daneben und macht so dem anderen das Regieren schwer. Doch irgendwie raufen sich die beiden immer wieder zusammen – bis zum nächsten Krach. Was hält die beiden so lange zusammen? Ist es bloß der Wille zur Macht? Oder sind sie am Ende aus ähnlichem Holz geschnitzt?
  Sowohl Jörg Haider als auch Wolfgang Schüssel haben sich aus kleinen Verhältnissen emporgearbeitet, der eine als Sohn eines Schusters, der andere als einziges Kind einer geschiedenen Handarbeitslehrerin. Beide sind gelernte Juristen, schon während des Studiums zog es sie in die Politik. Doch damit endet auch schon die Liste der Gemeinsamkeiten.
  Politisch sind der schwarze Kanzler und sein vormals blauer, nun oranger Bündnispartner völlig unterschiedlicher Prägung. Während der eine dank Protektion im elitären katholischen Schottengymnasium in Wien die Schulbank drücken durfte, heuerte der andere schon während seiner Mittelschulzeit in Bad Ischl bei der rechten Verbindung Albia an. Nach der Matura engagierte sich der junge Schüssel bei der katholischen Hochschuljugend, die in Jazzmessen eine bessere Welt besang. Den adoleszenten Haider verschlug es zum Ring Freiheitlicher Studenten und auf die Bude der Silvania, wo er sich mit seinen Verbindungsbrüdern duellierte.
  Ebenfalls auf Attacken baute Haider seine politische Karriere auf. Der begabte Nachwuchspolitiker stilisierte sich zum Outlaw, der gegen die „rot-schwarze Einheitspartei“, die „politisch pragmatisierte Jagdgesellschaft“ und den Rest der Welt antrat. Schon als junger Sozialsprecher im Parlament führte er das Wort für den „kleinen Mann“ und gegen „die da oben“. Ein turbulenter Aufstand gegen das Establishment, diesmal in der eigenen Partei, spülte Haider 1986 schließlich auch an die Spitze der FPÖ.

Rebell war der junge Schüssel nie. Der strebsame Jurist wetterte zwar gegen die „Wohlfahrtsdiktatur“ und empfahl „mehr privat, weniger Staat“. Das System der Zweiten Republik wollte er aber nie zerschlagen, im Gegenteil, er nützte es für seinen Aufstieg. Der Uni-Abgänger heuerte als Klubsekretär im Parlamentsklub der ÖVP an, diente sich zum Generalsekretär des Wirtschaftsbundes hoch, ehe er zum Wirtschaftsminister und schließlich Parteichef avancierte. „Er war der geborene Sozialpartner“, sagt ein schwarzer Kollege.
  Heute beherrscht Schüssel die Mechanik der Macht, die ihn, so gute Bekannte, an der Politik am meisten interessiert. Der „Schweigekanzler“ spielt gerne den Strippenzieher, der sich im Hintergrund hält. „Haider hingegen ist Macht in diesem Sinn nicht so wichtig“, meint der FPÖ-nahe Historiker Lothar Höbelt, der wie so viele beim Bärentaler in Ungnade gefallen ist. „Er ist keiner, der alle Fäden in der Hand hält, sondern eher ein Showstar, der eine Bühne braucht.“ Der Kärntner Populist spuckt reihenweise kühne und widersprüchliche Ideen, wie etwa die Flat Tax, aus – Umsetzung unwahrscheinlich. „Haider war schon für alles und das Gegenteil davon“, spottet der Meinungsforscher Peter Ulram vom VP-nahen Fessel-Institut. Anders der Kanzler: Er nimmt seine Werke, wie etwa die Pensionsreform, zitzerlweise und ohne viel Getöse in Angriff, damit die Opposition erst nach einer Schrecksekunde weiß, was gespielt wird. Der Politologe Anton Pelinka fasst zusammen: „Schüssel ist der Schachspieler, der langfristigen Opportunitätskalkülen folgt, Haider ist der Raufbold, der sich von kurzfristigen Impulsen leiten lässt.“
  Jede Menge Differenzen tun sich auch beim persönlichen Lebensstil auf: Wie seine Meinung wechselt der Kärntner ständig die Anzüge, seinen protzigen Porsche stellte er bis vor kurzem bei jeder Gelegenheit zur Schau. Der Mann im Kanzleramt dagegen pfeift auf Statussymbole. Privat kurvt Schüssel mitunter im kleinen Polo seiner Frau herum, seine Hemden und Krawatten sind alles andere als der letzte Schrei. Während Haider beim Bad in der Menge, ob am Kirtag, im Bierzelt oder in der Landdisco, auch noch nachts zur Hochform aufläuft, entspannt sich Schüssel nach einem harten Tag lieber hinter seinem Cello und versucht dem Instrument meditative Klänge zu entlocken. „Die beiden könnten privat nicht einmal auf ein Bier gehen, weil sie nicht wüssten, worüber sie reden sollen“, meint ein ÖVP-Insider.
  Keiner seiner alten Mitstreiter aus den Neunzigern glaubte deshalb, dass ausgerechnet der Großkoalitionär Schüssel den Tabubruch wagen und mit dem blauen Paria gemeinsame Sache machen würde. Schließlich war Schüssel ein Schüler seines Vorgängers Erhard Busek, der gegen Haider und dessen Anspielungen an den NS-Jargon eine ähnlich tiefe Verachtung empfand wie sonst nur der damalige SPÖ-Kanzler Franz Vranitzky. Doch auch gute Freunde unterschätzten die strategische Wendigkeit des Aufsteigers. Schon als Wirtschaftsminister soll Schüssel beim damals geächteten FPÖ-Chef sachte vorgefühlt haben. So habe es Haider zumindest 1993 einmal bei einem gemeinsamen Abendessen berichtet, erzählt der Historiker Höbelt. Bei der Klagenfurter Holzmesse habe Schüssel dem Blauen sein Leid geklagt: Die ÖVP werde langsam manövrierunfähig, wenn sie sich für ewig an die SPÖ kette.
  Warum hat Schüssel so wenige Berührungsängste zu Haider? Als Sohn eines Baumeisters, der für das erzkatholische Haus Liechtenstein arbeitete, bekam Vorgänger Busek die Abneigung gegen die Deutschnationalen wohl in die Wiege gelegt – beim Kleinbürgersohn Schüssel ist diese weniger stark ausgeprägt. „Als neuer Obmann hatte Schüssel offensichtlich ein Distanzierungsbedürfnis zu Busek, um endlich ein eigenständiges Profil zu gewinnen“, meint außerdem der Politologe Pelinka. Erst bugsierte Schüssel seinen ehemaligen Mentor aus sämtlichen politischen Ämtern, ein paar Monate danach war auch Buseks ewiges Credo „Mit Haider ist kein Staat zu machen“ Geschichte: Schüssel brach im Herbst 1995 Neuwahlen vom Zaun und wollte sich auf keinerlei Koalitionsaussagen festnageln lassen. Doch beim Urnengang gewannen die Bürgerlichen nur ein paar mickrige Zehntelprozente dazu – und so blieb Schüssel zunächst gar nichts anderes übrig, als mit den Roten weiterzuregieren.
  Doch das Klima in der großen Koalition wurde rauer. Als die SPÖ hinter dem Rücken der Bürgerlichen den Verkauf der schwarzen Creditanstalt an die rote Bank Austria einfädelte, schien das Verhältnis irreparabel: Trotz Schüssels Proteste und nächtelanger Verhandlungen brachte der damalige Finanzminister Viktor Klima den Deal unter Dach und Fach. Der ÖVP-Chef ging mit leeren Händen heim, sein Kontrahent wurde fortan als neuer SPÖ-Kronprinz gefeiert. „Das war für Schüssel der absolute Vertrauensbruch“, glaubt der Kanzlervertraute Ulram. „Er hat damals gemerkt, dass Zuverlässigkeit keine politische Kategorie ist.“ Möglicherweise dachte sich der Vizekanzler damals: Eh schon wurscht, da kann ich’s gleich mit dem Haider probieren.

Im Gegensatz zum emotionalen Busek – Spitzname: Häuptling flinke Zunge – ist Schüssel ein Pragmatiker, der sich seit der Amsterdamer Frühstücksaffäre, als er den damaligen deutschen Bundesbankpräsidenten eine „richtige Sau“ schimpfte, eisern zurückhält. Die wüstesten Beschimpfungen schluckt er runter, solange er Haiders Wohlwollen noch für sein Lebenswerk, die schwarz-blaue, pardon, schwarz-orange Koalition, braucht. Selbst nach der blauen Revolution von Knittelfeld nahm der Kanzler im deutschen Spiegel den Kärntner Aufrührer noch entgegen allen Tatsachen in Schutz: „Ich glaube nicht, dass er der Drahtzieher war.“
  Damals hatte Haider die FPÖ-Funktionäre gegen die eigene Regierungsmannschaft um Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer aufgewiegelt. Die Regierung wollte er mit der wahnwitzigen Aktion allerdings nicht stürzen, wie er auch beim Rebellentreffen von Knittelfeld beteuerte: „Wir sollten uns damit nicht spielen, dann hätten wir auf ein Jahrzehnt kein Gewicht mehr.“ Doch Haider entglitt die Sache. Die halbe blaue Ministerriege trat zurück, Schüssel rief Neuwahlen aus. Das kreidete ihm Haider bis vor kurzem als Verrat an. „Schüssel hat alle Tricks angewendet, um die FPÖ zu zertrümmern“, klagt er noch im kürzlich erschienenen Interviewbuch des News-Journalisten Alfred Worm, der die Gesprächsatmosphäre während jener Passagen so beschreibt: „Aus jeder Pore seines Herzens sprach Hass gegen Schüssel.“
  Dazu kommt verletzte Eitelkeit: Nicht mehr Haider, sondern Schüssel gilt in vielen Medien heute als ungeschlagener Champion der Politik. Der ehemalige VP-Vizebürgermeister Bernhard Görg, in seinem früheren Leben Personalberater, formuliert es so: „Wäre die Politik ein Unternehmen, so war Haider selbst in seiner Hochform bestenfalls der Betriebsrat, der dem Vorstand unter dem Gejohle der Belegschaft ein paar aufgelegt hat. Schüssel aber war und ist in dieser Firma stets der Boss, die Nummer eins.“
  Warum wirft sich Dr. Nörgl Kanzler Kuckuck dennoch an den Hals? An sich hätten die Freiheitlichen in der Opposition größere Comebackchancen als in der Regierung, meinen Politologen. Doch der Zeitpunkt für den Bruch wäre fatal: Nach all den Streitereien könnte die Watsche bei Neuwahlen tödlich sein – für das BZÖ wie für die FPÖ. Außerdem klammern sich die Minister und ihr Gefolge an ihre gut dotierten Posten. Und Haider hat wohl Angst, mit der Koalition eine Bühne für seine schrillen Auftritte zu verlieren. All diese Überlegungen setzen freilich voraus, Haider kalkuliere rational. Genauso gut kann es sich bei der neu entflammten Liebe zum Regieren um eine flüchtige Laune handeln.
  Auch wenn Haiders Truppe im Chaos versinkt, ist sie für Schüssel immer noch der billigste Partner fürs Regieren. Denn wer weiß, ob Rot oder Grün nach Wahlen überhaupt mit den Schwarzen wollen. Das Theater um die alte FPÖ und das neue BZÖ sei für die ÖVP deshalb gar nicht so schlimm, tröstet sich ein Bürgerlicher: „Vor der BZÖ gab es eine schwarze Alleinregierung mit schwerer Behinderung, und nun gibt es eben eine schwarze Alleinregierung mit fürchterlicher Behinderung.“

ZEHN TAGE BZÖ
Hilmar gegen Haider


Jörg Haider ist wieder da: Vor zehn Tagen kürte sich der Kärntner Landeshauptmann selbst zum Parteichef. Allerdings führt der in die Jahre gekommene Rechtspopulist nicht die FPÖ, sondern das Bündnis Zukunft Österreich an. Mit der orangen Kopfgeburt will Haider die Restbestände der Freiheitlichen krampfhaft in der Regierung halten. Und seinen Feinden eins auswischen.
  Haider ist aber auch weg: Nach der BZÖ-Gründung schloss die Rumpf-FPÖ, vorläufig angeführt von Hilmar „Hump-Dump“ Kabas, ihren einstigen Übervater aus. Der fühlt sich wie immer ungerecht behandelt. „Man wollte offenbar einen offiziellen Akt der Hinrichtung setzen“, klagte der Verstoßene.
  Zwei Zwergparteien buhlen nun um das dritte Lager. Auf der orangen Seite stehen Haider, die Regierungsmannschaft, der Parlamentsklub und die ehemalige Kärntner FPÖ. Am blauen Ufer scharen sich der Wiener Parteichef Heinz Christian Strache, seine äußerst rechten Freunde wie der Europaabgeordnete Andreas Mölzer und Volksanwalt Ewald Stadler sowie die restlichen Landesorganisationen – zumindest momentan. Die Fronten verschieben sich stündlich. In mehreren Ländern oszillieren Funktionäre zwischen FPÖ und BZÖ.
  Auch im Parlamentsklub zicken einige Altblaue rum. Die Niederösterreicherin Barbara Rosenkranz hält den Freiheitlichen die Treue, Exjustizminister Dieter Böhmdorfer weigert sich, eine von der ÖVP geforderte Garantieerklärung für das Koalitionsabkommen zu unterschreiben. Im Gegenteil: Böhmdorfer will den Regierungspakt nachverhandeln. Die ersten Bewährungsproben überstand Schwarz-Orange allerdings. Das alte neue Bündnis schmetterte nicht nur einen Misstrauensantrag der Opposition ab, sondern brachte auch das Budget durch.
  Das BZÖ zieht viele alte Haudegen in seinen Bann. Haiders langjähriger Propagandist Gernot Rumpold darf sich mit dem Titel „interimistischer Bündniskoordinator“ schmücken, sein Ex-Pressemann Karl-Heinz Petritz ist BZÖ-Sprecher. Keine leichte Aufgabe, denn als Bündnisführer hat Haider seine Rhetorik um 180 Grad gewendet: anbiedern statt attackieren, schleimen statt schimpfen.
  Am kommenden Sonntag in Salzburg wollen sich die Orangen dann auch offiziell als Partei gründen. Eine Woche später werden die übrig gebliebenen Blauen, die bei „Patriotentreffen“ neue Kraft schöpfen, den Wiener Strache zu ihrem Chef wählen.

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April 2005 © FALTER
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