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Gabriele Michalitsch spricht nicht, wie man es von einer Ökonomin erwarten würde: Über Slogans wie „Geht’s der Wirtschaft gut, geht’s uns allen gut“ schüttelt sie bloß den Kopf. Bevor sie antwortet, legt sie eine Pause ein, um ihre Gedanken zu ordnen, dafür ist die Antwort dann druckreif: „Unsere ganze Lebensführung ist den Maßstäben des Marktes unterworfen, das müsste nicht so sein.“ Michalitsch will das, was offensichtlich und natürlich scheint, hinterfragen, sagt sie.

Deshalb ist die Ökonomin und Politologin die ideale Eröffnungsrednerin für das Elevate Festival, das am 21. Oktober in Graz startet und für sich beansprucht, alternative Blicke auf poltische und wirtschaftliche Entwicklungen zu werfen. Die Frage, was wirklich los ist, treibe sie an, erklärt Michalitsch, die sich als Workaholic bezeichnet: Neben Lehraufträgen an den Universitäten Wien, Graz und Innsbruck nimmt sie „mindestens einmal pro Woche“ an Vorträgen und Diskussionen im In- und Ausland teil, derzeit arbeitet Michalitsch an ihrer Habilitation am Institut für Politikwissenschaften. Ihre Themen: Kritik am Neoliberalismus, der Zusammenhang zwischen Politik und Wirtschaft und die Rolle der Frau in diesem System.

Michalitsch kritisiert, die Konjunkturpakete des Bundes seien „ziemlich traditionell“ und vor allem darauf ausgerichtet, Männerarbeitsplätze zu sichern. Die Ursache für die aktuelle Krise der Sozialdemokratie sieht sie vor allem darin, dass sie sich der dominanten ökonomischen Logik unterworfen habe.

Falter: Vergangene Woche fand eine Enquete zu Frauenquoten im Parlament statt. Warum schaffen es Frauen noch immer nicht ohne Quoten?

Gabriele Michalitsch: Weil Politik noch immer als Männersache gilt. Seit 2002 ist der Frauenanteil im Parlament wieder gesunken. Bei der letzten Wahl haben FPÖ und BZÖ ihre Mandate fast verdoppelt, und das sind Parteien, die ein sehr traditionelles Verständnis von Geschlechterverhältnissen haben. Auch ÖVP und SPÖ haben ihre Frauenanteile im Nationalrat zuletzt gesenkt. Wenn Spitzenpositionen knapper werden, setzen sich vermehrt Männer durch, weil sie auf etablierte Netzwerke zurückgreifen können und männerbündische Strukturen verstärkt wirksam werden. Quoten sind ein wesentliches Instrumentarium, um das zu verhindern und gesellschaftliche Machtverhältnisse langfristig zu verändern.

Auf den Universitäten werden bei gleicher Qualifikation Frauen bevorzugt. Ein Nachteil für eine Generation an Männern, die nichts für vergangene Ungerechtigkeiten kann.

Michalitsch: Es geht nicht um vergangenes, sondern gegenwärtiges Unrecht. Es geht darum, der nach wie vor gängigen Bevorzugung von Männern entgegenzuwirken. Dass bei gleicher Qualifikation viel mehr Männer in die höchsten Positionen kommen, gilt als selbstverständlich.

Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl sagt, er kenne keinen Betrieb, in dem jemand weniger verdiene, nur weil sie eine Frau sei. Wie kann das sein, wo doch die Einkommensschere noch immer 15 Prozent beträgt?

Michalitsch: Geschlechterhierarchien zeigen sich nicht nur an Einkommen, sie durchziehen alle Bereiche der Gesellschaft, werden aber nicht als solche wahrgenommen. Mehr noch: Sie werden systematisch unsichtbar gemacht. In der Krise werden zum Beispiel vor allem Männer als Opfer dargestellt, auch die Konjunkturpakete führen dazu, dass vor allem Männerarbeitsplätze erhalten werden. Dass Frauen ebenso von der Krise betroffen sind, wird ausgeblendet.

In den Arbeitslosenzahlen zeigt sich aber, dass tatsächlich mehr Männer durch die Krise arbeitslos wurden.

Michalitsch: Ja, aber auch die Arbeitslosenrate von Frauen steigt erheblich. Man muss die Frage stellen: Was wird öffentlich problematisiert? Statistik Austria weist etwa eine beträchtliche stille Arbeitsmarktreserve aus. Das sind Menschen, die nicht als arbeitslos erfasst sind, aber angeben, erwerbstätig sein zu wollen, und innerhalb von zwei Wochen verfügbar wären. Da liegt der Frauenanteil bei sechzig Prozent. Gleichzeitig ersetzen im Zuge der Krise immer mehr Teilzeitjobs Vollzeitarbeitsplätze, das betrifft vorrangig Frauen. Es gibt auch klare Anzeichen, dass in der Krise Männer verstärkt anderen Männern Arbeitsplätze zuweisen. Bis zum Einbruch am Arbeitsmarkt lagen die Neueinstellungsquoten für Frauen und Männer gleich hoch. Jetzt werden deutlich mehr Männer eingestellt als Frauen. Das männliche Ernährermodell ist nach wie vor intakt: Männer müssen eine Familie versorgen, also sind sie diejenigen, die als Erste einen Arbeitsplatz bekommen.

Wie beurteilen Sie die Konjunkturpakete zur Bekämpfung der Krise?

Michalitsch: Sie zielen primär darauf ab, Unternehmen zu stützen, sichern aber relativ wenige Arbeitsplätze. Die Steuerreform hätte für mehr sozialen Ausgleich sorgen können, es wurden aber keine Maßnahmen zur Entlastung der ökonomisch Schwächsten gesetzt. Dabei trifft sie die Krise am stärksten. Die Frage der Umverteilung ist auch im Hinblick auf die Stabilisierung des privaten Konsums von großer Bedeutung. Umverteilung zu Gunsten des unteren Einkommensdrittels wäre sehr viel effektiver als die gesetzten Maßnahmen.

Wenn Sie die Konjunkturpakete verteilen dürften: Was würden Sie anders machen?

Michalitsch: Für die Konjunkturpakete hat man knapp zwölf Milliarden Euro flottgemacht, mit nur einer von diesen Milliarden hätte man auch die Qualität von und den Zugang zu Bildung – und damit Integration in die Gesellschaft – wesentlich fördern können. Man hätte auch dem großen Bedarf an Betreuungs- und Pflegeleistungen durch mehr und bessere öffentliche Angebote begegnen können. Wir müssen verstehen, dass letztlich nur Menschen ökonomische Prosperität garantieren können, dass man in sie „investieren“ muss. Dass Ökonomie nicht Selbstzweck ist und sich nicht darauf beschränken kann, möglichst hohe Profite für wenige zu schaffen. Der einzig neuere Ansatz im Rahmen der Konjunkturpakete ist das Gratiskindergartenjahr. Hier sieht man den Menschen wirklich als „Investitionsobjekt“. Der Rest ist ziemlich traditionell.

Immerhin wurde nun die Grundsicherung beschlossen, die es künftig zwölf Mal im Jahr geben soll. Sie aber treten für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein.

Michalitsch: Ich bin aber nicht gegen die Mindestsicherung. Für mich ist das eine Frage der Definition menschlicher Existenz. Ein Grundeinkommen könnte neue Freiräume eröffnen, neue Lebensweisen ermöglichen und auch neue Formen von Wirtschaften entstehen lassen – nicht mit Zwang und Repression, sondern in einer emanzipatorischen Weise. Ein existenzsicherndes Grundeinkommen wäre ein Ansatz in diese Richtung. Bei der Mindestsicherung geht es hingegen um Armutsbekämpfung. Wie weit das allein durch die Mindestsicherung gelingt, bleibt allerdings abzuwarten.

Das Gegenargument zum bedingungslosen Grundeinkommen lautet: Wer wird dann noch arbeiten gehen?

Michalitsch: Ich denke nicht, dass Menschen Erfüllung darin finden, nichts zu tun. In unserer Gesellschaft wird vorrangig Erwerbstätigkeit als erfüllend anerkannt. In den letzten Jahren wurde die Hinlenkung auf ein Leben, das sich fast ausschließlich über Erwerbsarbeit definiert, stark forciert. Arbeitsmarktpolitik ist aktivierende Arbeitsmarktpolitik: Möglichst alle sollen erwerbstätig sein, egal zu welchen Bedingungen. Das aufzubrechen, persönliche Freiräume, auch kontemplative Dimensionen des Lebens etwas zu erweitern, das wäre für mich die verlockende Option.

Nicht nur die Wirtschaft, auch die Sozialdemokratie steckt in einer Krise, dabei hätte sie doch gerade jetzt die Chance gehabt, mit sozialen Fragen zu punkten. Warum ist das nicht gelungen?

Michalitsch: Die Sozialdemokratie hat sich seit Längerem auf eine reine Defensivstrategie in Hinblick auf ihre ursprüngliche Gesellschaftskonzeption zurückgezogen, sie hat aufgehört, an Marx zu glauben. Sie hat nicht mehr die Interessen des Faktors Arbeit in den Vordergrund gestellt und diese im Widerspruch zu denjenigen des Kapitals verstanden, sondern ganz im Sinne von „Geht’s der Wirtschaft gut, geht’s uns allen gut“ agiert.

Das ist noch immer ein ÖVP-Slogan.

Michalitsch: Aber die Sozialdemokratie hat begonnen, auch daran zu glauben. Sie hat durch atypische und prekäre Beschäftigungsverhältnisse die Teilung von Arbeit in verschiedene Formen zugelassen. Arbeitskräfte werden stets in Konkurrenz zueinander definiert. Die gemeinsamen Interessen des Faktors Arbeit sind deshalb immer weniger evident. Außerdem hat die Sozialdemokratie der Fokussierung des Lebens auf ökonomischen Erfolg und Konsum nichts entgegengesetzt, sondern sich der dominanten ökonomischen Logik unterworfen. Die Sozialdemokratie des frühen zwanzigsten Jahrhunderts hatte noch den Anspruch, die bestehende Herrschaftslogik zu hinterfragen und ihr etwas entgegenzusetzen. Lebensentwürfe und gesellschaftliche Anerkennung sind heute hingegen eng mit Markterfolg verflochten. Die Sozialdemokratie hat diese Entwicklungen mitgetragen und dadurch bei den Menschen sehr viel Vertrauen verloren.

Heutzutage wird etwa Landeshauptmann Franz Voves als Erstes von der eigenen Partei zurechtgewiesen, wenn er Vermögenssteuern fordert.

Michalitsch: Das ist mir völlig unbegreiflich, man hat sich offenbar vom Prinzip der Umverteilung verabschiedet. Der Anspruch, die Gesellschaft zu gestalten, wurde aufgegeben, stattdessen versucht man, diffuse Trends in der Bevölkerung aufzunehmen, und lässt sich auf Ausländerdebatten oder Ähnliches ein.

Warum funktioniert das bei Wahlen so gut?

Michalitsch: Viele fühlen sich bedroht, weil sie Angst um ihren Arbeitsplatz haben oder weil sie nicht wissen, wie sie über die Runden kommen sollen. Sie projizieren diese Angst und Frustration auf andere. Die FPÖ gewinnt in der gegenwärtigen Krise verstärkt Wahlen, weil sie diese Ängste kanalisiert. Die Aufgabe der Sozialdemokratie wäre, Solidarität entgegenzuhalten, Rahmenbedingungen zu schaffen, die Solidarität fördern – anstatt sich den öffentlichen Diskurs von rechtsextremen Kräften vorgeben zu lassen.

In Ihrem Buch kritisieren Sie, der Neoliberalismus habe die Leidenschaften verschwinden lassen und in Richtung verwertbarer Interessen kanalisiert. Wie bleibt man leidenschaftlich?

Michalitsch: Indem man sich in Hinblick auf sein eigenes Leben befragt, wofür es sich lohnt zu leben. Unsere ganze Lebensführung ist den Maßstäben der Marktökonomie unterworfen, die von Interessen der Unternehmen beherrscht wird. Das Wesentliche ist, zu sehen, dass das nicht so sein müsste, dass wir auch anders leben könnten, dass gesellschaftliche Rahmenbedingungen anders gestaltet werden können, dass wir sie schrittweise verändern können.

Sie kritisieren, dass das ganze Leben auf Erwerbsarbeit ausgerichtet ist. Sie selbst werden wahrscheinlich auch nicht mit 40 Stunden auskommen?

Michalitsch: So ist es. Das ist meine eigene leidvolle Erfahrung. Mir fehlt nichts mehr als Zeit. Was mich antreibt, ist das Streben danach, zu ergründen, was hier wirklich los ist.

Und was wird in Österreich in zehn Jahren los sein?

Michalitsch: Ich bin diesbezüglich pessimistisch. Die gesellschaftlichen Gegensätze und Kämpfe werden sich verschärfen, für die große Mehrheit wird es wohl in jeder Hinsicht noch sehr viel härter werden. Vor allem die in den letzten Jahren forcierte Privatisierung von Bildung wird gesellschaftlichen Ausschluss und soziale Hierarchien nachdrücklich verstärken. Ich befürchte weitere Polarisierung und sozialen Auseinanderfall, wenn nicht Politik grundlegend anders begriffen wird, Politik und Ökonomie.

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