„Lieber Herr Hofrat!“
 |
| |||||||||
diesen Falter bestellen | ||||||||||
Was tun, wenn ein Strafmandat im Briefkasten liegt? Der normale Bürger würde seinen Einspruch per Post an die Polizei schicken. Otto Schneider, der Leiter der Staatsanwaltschaft Wien, kennt einen Abschneider. Vergangenes Jahr übersah der oberste Ankläger eine Stopptafel in der Dominikanerbastei. Siebzig Euro. Hofrat Schneider meinte, der „Meldungsleger“ habe den Vorfall wohl „falsch interpretiert“. Er schrieb einen Einspruch, heftete seine Staatsanwalts-Visitenkarte daran, steckte alles in ein Kuvert mit dem Absender „Leiter der Staatsanwaltschaft Wien“ – und schrieb mit der Hand „Hofrat Mag. Horngacher, persönlich“ darauf (siehe Faksimile im Falter 43/07).
Roland Horngacher war zu jener Zeit der mächtigste Polizist der Stadt. Er stand wegen unerlaubter Interventionen bereits im Visier der Behörde. Er wurde vorstellig bei der Staatsanwaltschaft, um seine Unschuld zu beteuern. Der Chef dieser Behörde suchte nun selbst „persönlichen“ Rat. Horngacher ließ Schneiders subtiles Werk auf seinem Tisch liegen. Korruptionsfahnder des Büros für Interne Angelegenheiten (BIA) fanden es bei einer Hausdurchsuchung. Das Justizministerium prüfte den Vorfall – und kam zu dem Ergebnis, dass Schneider bloß um eine „rechtliche Überprüfung“ des Vorfalls bat. Er selbst sagt: „Ich habe die Strafe bezahlt. Die Sache ist mir heute unangenehm.“
Vergangene Woche wurde Horngacher zu 15 Monaten Haft (nicht rechtskräftig) verurteilt, weil er einen Freundschaftsdienst leistete und in einem Pratercasino eines Freundes die Ausweise von Afrikanern kontrollierte, die nichts angestellt hatten. Verurteilt wurde er auch, weil er auf Helmut Elsner Drängen Auskunft über den Leumund eines russischen Geschäftsmann gab. Auch das Vorspielen von geheimen Tonbandprotokollen dem Profil gegenüber war strafbar. Die Staatsanwaltschaft legte Berufung ein – ihr ist die Strafe (die zur automatischen Entlassung Horngachers führen würde) zu niedrig. Das persönliche Schreiben des Leiters dieser Behörde kam vor Gericht nicht zur Sprache.
Es war ja kein Verbrechen, sondern der schöne Brauch bei uns in Wien. Gepflogen auch von Politikern. Keine Geldstrafe war zu gering, um nicht bei der Generalität vorstellig zu werden. „Lieber Roland!“, heißt es in einem
E-Mail, das an Horngacher geschickt wurde, „wie besprochen, die Anzeige. Vielen Dank, dein Harry“. Absender: Harry Kopietz, der Landesparteisekretär der Wiener SPÖ. Seine Sekretärin Helga W. hatte vergangenes Jahr ihren Clio in die Ladezone vor der SPÖ-Zentrale abgestellt. Warum schickt er dem ranghöchsten Polizisten das Strafmandat seiner Sekretärin? Kopietz: „Warum soll ich ihn nicht fragen, für mich sind alle Polizisten gleich.“ Die Strafe sei bezahlt worden.
Alle Polizisten sind gleich. Aber nicht alle wurden so oft um „Hilfe“ gebeten wie Roland Horngacher. „Lieber Herr Hofrat!“, heißt es in einem weiteren
E-Mail an ihn, „es ist mir zwar unangenehm, aber ich brauche fachlichen Rat. Ich bin heute gegen 0.20 Uhr auf dem Gürtel in eine Radarfalle gefahren, was mich sehr ärgert, weil ich sonst als Schleicher verrufen bin.“ Absender des Schreibens: Claus Pandi, Leiter der Österreich-Redaktion der Kronen Zeitung. Vor ihm sei ein Peugeot „mäandert“, schrieb Pandi: „Ich glaubte, dass die betrunken oder sonst was sind. Ich habe deshalb ziemlich beschleunigt. (...) Ich entschuldige mich jetzt schon, Sie mit diesem Unfug belästigt zu haben, aber sie wissen aus der Praxis sicher genau, wie ich da verfahren soll.“ Pandi hatte Glück, das Radargerät war defekt. Er selbst sagt: „Ich habe alle Strafen stets bezahlt.“
Als der Falter vergangene Woche die Sitten und Gebräuche in der Wiener Polizei aufdeckte, versprach Erik Buxbaum, Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit: „Ich werde ausmisten.“ Am Mittwoch lud er den Wiener Polizeipräsidenten Peter Stiedl zum Rapport und forderte einen schonungslosen Bericht. Innenminister Günther Platter – mit parlamentarischen Anfragen von Grünen und FPÖ konfrontiert – versprach die Polizei „neu aufzustellen“.
Der honorige „Verein der Freunde der Wiener Polizei“ steht jetzt kurz vor der Auflösung. Auf dessen Mitgliederliste stehen ja nicht nur Milliardäre, Praterunternehmer, Politiker, Journalisten und ein (mittlerweile von der Liste gestrichener) Rotlichtkönig, sondern auch Adi Krchov, die graue Eminenz der Wiener Polizei. Er keilte einflussreiche Mitglieder – sie spendeten dem Verein ein paar Hunderter und bekamen nicht nur eine Mitgliedskarte mit dem Bundeswappen, dem Stadtwappen und der Aufschrift „Polizei“, sondern auch einen privilegierten Zugang zur Exekutive. Krchov gab das vor Gericht offen zu. Er erhielt manchmal „privat“ Reisegutscheine, die er im Fünfsternehotel einlöste. „Privat“ wohnt er auch in einem Penthouse über dem Café Landtmann und fährt Jaguar.
Krchov war nicht nur der Sekretär vierer Polizeipräsidenten, sondern er nennt sich auch „Kammerdiener“ des mysteriösen Milliardärs Martin Schlaff. Dieser stand wegen seiner Ostgeschäfte im Visier der Wirtschaftspolizei, bei ihm geht es um Milliardengeschäfte. Er verfügte mit Krchov über einen exzellenten Draht in die Polizei. Ob Krchov Amtsgeheimnisse betreffend Schlaffs Geschäftspartner ausplauderte, wird untersucht.
Nun werfen Ermittlungsakten des BIA ein neues Licht auf die „russischen Verhältnisse“ (Peter Pilz) die in der Polizei Einzug gehalten haben. Es ist erstaunlich, in den Akten zu lesen, wie sich selbst Multimillionäre vor kleinen Geldstrafen drücken wollten – und Zeit fanden, seitenlange Beschwerden zu verfassen. Oder schrieb die Berufungen vielleicht jemand anderer?
Im Fall Helmut Elsner gibt es Anzeichen dafür. Immer wieder stoppten ihn Polizeibeamte, weil er raste. Elsner drohte sogar der Verlust des Führerscheins. Auch seine Frau Ruth war einmal vor dem Parlament von einer Zivilstreife angehalten worden – weil sie nicht angegurtet war. Für Elsner ein Skandal. „Sehr geehrter Herr Abteilungsinspektor! Lieber Freund!“, schrieb der Generaldirektor an Krchov, „wie mit Dir bereits telefonisch besprochen, übersende ich Dir in der Anlage ein Protokoll (...) Ich ersuche Dich, auch Herrn Polizeipräsident Hofrat Dr. Stidl (sic) über diesen Vorfall zu informieren und die Angelegenheit disziplinär zu untersuchen.“
Die Methode Elsners war immer dieselbe: Er rügte zunächst „das äußere Erscheinungsbild“ der Zivilpolizisten, die gekleidet in „Jeans, T-Shirt, unrasiert“, auf ihn wie „Rowdies“ wirkten. Selbst bei einer Hausdurchsuchung mokierte er sich über ihr „ungepflegtes Äußeres“. Dann spielte er seine Beziehungen aus.
Einmal faxte Elsner eine „Lenkerauskunft“ für die Polizei laut Faxprotokoll nicht an die dafür zuständige BH, sondern an „Schlaff“. Sie kam trotzdem bei der Polizei an. Martin Schlaff finanzierte mit Krediten der Bawag einen 680-Millionen-Dollar-Deal mit dem russischen Geschäftsmann Michael C, für den Horngacher einen Persilschein ausstellte. Im Vorzimmer Schlaffs saß Adolf Krchov, zugleich Kassier des Vereins der Polizeifreunde und enger Freund des Polizeipräsidenten. Krchovs Nachbar überm Landtmann: die Frau von Michael C.
Krchov, so ergaben Falter-Recherchen, ließ Elsners Anzeigen, aber auch sonstige Anträge, per „Polizeidiener“ ins Präsidium bringen. Codewort: „Sag, dass Du von Krchov kommst.“ Dort sollen Berufungen von engen Vertrauten des Präsidenten entworfen und zurück an Elsner geschickt worden sein. Krchov war zu einer Stellungnahme nicht bereit. Einmal behauptete Elsner etwa, dass sich ein Polizeibeamter wohl beim „Ablesen des Kennzeichens“ geirrt habe. Die Polizei stellte das Verfahren mit dieser Begründung ein. Elsner und auch die Polizei bestreiten, Unrechtes getan zu haben.
Nicht nur solche Bagatellen wurden vorgebracht. Einmal wurde der Generaldirektor einer anderen Großbank bei Adi Krchov vorstelllig. Der Sohn des Bankers wurde von einer Prostituierten beschuldigt, er habe sie mit einem Messer bedroht. In erster Instanz verurteilte ihn das Gericht, die Beweise waren ausreichend. „Eine unangenehme Sache“, sagt der Vater, denn der Filius strebte ebenfalls eine Banker-Karriere an. So erschien Papa im Polizeipräsidium und bat, wie er gegenüber dem Falter sagt, „um Empfehlung eines guten Anwalts“. Die „klagsführende Dame“, so der Banker, „sei dann vor Gericht nicht mehr erschienen“.
Für Unmut in der Polizei sorgen auch Konsulentenverträge. Hofrat Walter Schubert war zwar der oberste Kriminalbeamte der Stadt, doch er hatte genug Zeit, die Sicherheitsfirma Siwacht „privat“ zu beraten. Dafür stellte ihm die Firma einen Luxusgeländewagen vor die Türe. Wozu er den braucht? Schubert: „Ich wohne am Rande von Wien, da bleibe ich öfter im Winter hängen.“ Der Beratervertrag sei genehmigt worden. Auch die Bank Austria habe ihn beschäftigt.
Interventionen, Bittbriefe, „Auskunftsersuchen“ und ein Sekretär, der zugleich der Polizei und dem von ihr ins Visier genommenen Milliardär dient. Dazu noch ein paar völlig legal zur Verfügung gestellte Autos – das ist der Sumpf der Wiener Polizei. Der ehemalige Rechnungshofpräsident Franz Fiedler, heute Vorstand von Transparency International, sagt zu alledem: „Das ist systematische Korruption.“
Roland Horngacher war zu jener Zeit der mächtigste Polizist der Stadt. Er stand wegen unerlaubter Interventionen bereits im Visier der Behörde. Er wurde vorstellig bei der Staatsanwaltschaft, um seine Unschuld zu beteuern. Der Chef dieser Behörde suchte nun selbst „persönlichen“ Rat. Horngacher ließ Schneiders subtiles Werk auf seinem Tisch liegen. Korruptionsfahnder des Büros für Interne Angelegenheiten (BIA) fanden es bei einer Hausdurchsuchung. Das Justizministerium prüfte den Vorfall – und kam zu dem Ergebnis, dass Schneider bloß um eine „rechtliche Überprüfung“ des Vorfalls bat. Er selbst sagt: „Ich habe die Strafe bezahlt. Die Sache ist mir heute unangenehm.“
Vergangene Woche wurde Horngacher zu 15 Monaten Haft (nicht rechtskräftig) verurteilt, weil er einen Freundschaftsdienst leistete und in einem Pratercasino eines Freundes die Ausweise von Afrikanern kontrollierte, die nichts angestellt hatten. Verurteilt wurde er auch, weil er auf Helmut Elsner Drängen Auskunft über den Leumund eines russischen Geschäftsmann gab. Auch das Vorspielen von geheimen Tonbandprotokollen dem Profil gegenüber war strafbar. Die Staatsanwaltschaft legte Berufung ein – ihr ist die Strafe (die zur automatischen Entlassung Horngachers führen würde) zu niedrig. Das persönliche Schreiben des Leiters dieser Behörde kam vor Gericht nicht zur Sprache.
Es war ja kein Verbrechen, sondern der schöne Brauch bei uns in Wien. Gepflogen auch von Politikern. Keine Geldstrafe war zu gering, um nicht bei der Generalität vorstellig zu werden. „Lieber Roland!“, heißt es in einem
E-Mail, das an Horngacher geschickt wurde, „wie besprochen, die Anzeige. Vielen Dank, dein Harry“. Absender: Harry Kopietz, der Landesparteisekretär der Wiener SPÖ. Seine Sekretärin Helga W. hatte vergangenes Jahr ihren Clio in die Ladezone vor der SPÖ-Zentrale abgestellt. Warum schickt er dem ranghöchsten Polizisten das Strafmandat seiner Sekretärin? Kopietz: „Warum soll ich ihn nicht fragen, für mich sind alle Polizisten gleich.“ Die Strafe sei bezahlt worden.
Alle Polizisten sind gleich. Aber nicht alle wurden so oft um „Hilfe“ gebeten wie Roland Horngacher. „Lieber Herr Hofrat!“, heißt es in einem weiteren
E-Mail an ihn, „es ist mir zwar unangenehm, aber ich brauche fachlichen Rat. Ich bin heute gegen 0.20 Uhr auf dem Gürtel in eine Radarfalle gefahren, was mich sehr ärgert, weil ich sonst als Schleicher verrufen bin.“ Absender des Schreibens: Claus Pandi, Leiter der Österreich-Redaktion der Kronen Zeitung. Vor ihm sei ein Peugeot „mäandert“, schrieb Pandi: „Ich glaubte, dass die betrunken oder sonst was sind. Ich habe deshalb ziemlich beschleunigt. (...) Ich entschuldige mich jetzt schon, Sie mit diesem Unfug belästigt zu haben, aber sie wissen aus der Praxis sicher genau, wie ich da verfahren soll.“ Pandi hatte Glück, das Radargerät war defekt. Er selbst sagt: „Ich habe alle Strafen stets bezahlt.“
Als der Falter vergangene Woche die Sitten und Gebräuche in der Wiener Polizei aufdeckte, versprach Erik Buxbaum, Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit: „Ich werde ausmisten.“ Am Mittwoch lud er den Wiener Polizeipräsidenten Peter Stiedl zum Rapport und forderte einen schonungslosen Bericht. Innenminister Günther Platter – mit parlamentarischen Anfragen von Grünen und FPÖ konfrontiert – versprach die Polizei „neu aufzustellen“.
Der honorige „Verein der Freunde der Wiener Polizei“ steht jetzt kurz vor der Auflösung. Auf dessen Mitgliederliste stehen ja nicht nur Milliardäre, Praterunternehmer, Politiker, Journalisten und ein (mittlerweile von der Liste gestrichener) Rotlichtkönig, sondern auch Adi Krchov, die graue Eminenz der Wiener Polizei. Er keilte einflussreiche Mitglieder – sie spendeten dem Verein ein paar Hunderter und bekamen nicht nur eine Mitgliedskarte mit dem Bundeswappen, dem Stadtwappen und der Aufschrift „Polizei“, sondern auch einen privilegierten Zugang zur Exekutive. Krchov gab das vor Gericht offen zu. Er erhielt manchmal „privat“ Reisegutscheine, die er im Fünfsternehotel einlöste. „Privat“ wohnt er auch in einem Penthouse über dem Café Landtmann und fährt Jaguar.
Krchov war nicht nur der Sekretär vierer Polizeipräsidenten, sondern er nennt sich auch „Kammerdiener“ des mysteriösen Milliardärs Martin Schlaff. Dieser stand wegen seiner Ostgeschäfte im Visier der Wirtschaftspolizei, bei ihm geht es um Milliardengeschäfte. Er verfügte mit Krchov über einen exzellenten Draht in die Polizei. Ob Krchov Amtsgeheimnisse betreffend Schlaffs Geschäftspartner ausplauderte, wird untersucht.
Nun werfen Ermittlungsakten des BIA ein neues Licht auf die „russischen Verhältnisse“ (Peter Pilz) die in der Polizei Einzug gehalten haben. Es ist erstaunlich, in den Akten zu lesen, wie sich selbst Multimillionäre vor kleinen Geldstrafen drücken wollten – und Zeit fanden, seitenlange Beschwerden zu verfassen. Oder schrieb die Berufungen vielleicht jemand anderer?
Im Fall Helmut Elsner gibt es Anzeichen dafür. Immer wieder stoppten ihn Polizeibeamte, weil er raste. Elsner drohte sogar der Verlust des Führerscheins. Auch seine Frau Ruth war einmal vor dem Parlament von einer Zivilstreife angehalten worden – weil sie nicht angegurtet war. Für Elsner ein Skandal. „Sehr geehrter Herr Abteilungsinspektor! Lieber Freund!“, schrieb der Generaldirektor an Krchov, „wie mit Dir bereits telefonisch besprochen, übersende ich Dir in der Anlage ein Protokoll (...) Ich ersuche Dich, auch Herrn Polizeipräsident Hofrat Dr. Stidl (sic) über diesen Vorfall zu informieren und die Angelegenheit disziplinär zu untersuchen.“
Die Methode Elsners war immer dieselbe: Er rügte zunächst „das äußere Erscheinungsbild“ der Zivilpolizisten, die gekleidet in „Jeans, T-Shirt, unrasiert“, auf ihn wie „Rowdies“ wirkten. Selbst bei einer Hausdurchsuchung mokierte er sich über ihr „ungepflegtes Äußeres“. Dann spielte er seine Beziehungen aus.
Einmal faxte Elsner eine „Lenkerauskunft“ für die Polizei laut Faxprotokoll nicht an die dafür zuständige BH, sondern an „Schlaff“. Sie kam trotzdem bei der Polizei an. Martin Schlaff finanzierte mit Krediten der Bawag einen 680-Millionen-Dollar-Deal mit dem russischen Geschäftsmann Michael C, für den Horngacher einen Persilschein ausstellte. Im Vorzimmer Schlaffs saß Adolf Krchov, zugleich Kassier des Vereins der Polizeifreunde und enger Freund des Polizeipräsidenten. Krchovs Nachbar überm Landtmann: die Frau von Michael C.
Krchov, so ergaben Falter-Recherchen, ließ Elsners Anzeigen, aber auch sonstige Anträge, per „Polizeidiener“ ins Präsidium bringen. Codewort: „Sag, dass Du von Krchov kommst.“ Dort sollen Berufungen von engen Vertrauten des Präsidenten entworfen und zurück an Elsner geschickt worden sein. Krchov war zu einer Stellungnahme nicht bereit. Einmal behauptete Elsner etwa, dass sich ein Polizeibeamter wohl beim „Ablesen des Kennzeichens“ geirrt habe. Die Polizei stellte das Verfahren mit dieser Begründung ein. Elsner und auch die Polizei bestreiten, Unrechtes getan zu haben.
Nicht nur solche Bagatellen wurden vorgebracht. Einmal wurde der Generaldirektor einer anderen Großbank bei Adi Krchov vorstelllig. Der Sohn des Bankers wurde von einer Prostituierten beschuldigt, er habe sie mit einem Messer bedroht. In erster Instanz verurteilte ihn das Gericht, die Beweise waren ausreichend. „Eine unangenehme Sache“, sagt der Vater, denn der Filius strebte ebenfalls eine Banker-Karriere an. So erschien Papa im Polizeipräsidium und bat, wie er gegenüber dem Falter sagt, „um Empfehlung eines guten Anwalts“. Die „klagsführende Dame“, so der Banker, „sei dann vor Gericht nicht mehr erschienen“.
Für Unmut in der Polizei sorgen auch Konsulentenverträge. Hofrat Walter Schubert war zwar der oberste Kriminalbeamte der Stadt, doch er hatte genug Zeit, die Sicherheitsfirma Siwacht „privat“ zu beraten. Dafür stellte ihm die Firma einen Luxusgeländewagen vor die Türe. Wozu er den braucht? Schubert: „Ich wohne am Rande von Wien, da bleibe ich öfter im Winter hängen.“ Der Beratervertrag sei genehmigt worden. Auch die Bank Austria habe ihn beschäftigt.
Interventionen, Bittbriefe, „Auskunftsersuchen“ und ein Sekretär, der zugleich der Polizei und dem von ihr ins Visier genommenen Milliardär dient. Dazu noch ein paar völlig legal zur Verfügung gestellte Autos – das ist der Sumpf der Wiener Polizei. Der ehemalige Rechnungshofpräsident Franz Fiedler, heute Vorstand von Transparency International, sagt zu alledem: „Das ist systematische Korruption.“
© Nachdruck bzw. Textübernahme - auch auszugsweise -
nur mit schriftlicher Genehmigung der Falter Zeitschriften Gesellschaft m.b.H. gestattet.
nur mit schriftlicher Genehmigung der Falter Zeitschriften Gesellschaft m.b.H. gestattet.
