Banken und Nazi-Gold

Kommentar: Die Wiedergutmachung von Nazi-Verbrechen mit Hilfe des Zivilrechts betrifft auch österreichische Banken.

Richard Soyer | Vorwort | aus FALTER 34/98 vom 19.08.1998

Erstens: Der "Deal", besser: Vergleich, ist laut aktuellen Medienberichten vor wenigen Tagen über die Bühne gegangen. Zwei Schweizer Großbanken einigten sich mit Erben und Überlebenden des Holocaust auf Entschädigungszahlungen von 1,25 Milliarden US-Dollar.

Halten wir dazu vorweg noch fest: Viele Tonnen Gold, das von NS-Opfern stammt, sollen in der NS-Zeit in die Schweiz gelangt sein. Das Raubgold soll von der Schweiz teils weiterverkauft worden sein, teils sollen noch beträchtliche Vermögenswerte von Opfern des Naziregimes bei Schweizer Banken auf sogenannten nachrichtenlosen Konten liegen. Erben von NS-Opfern und Überlebende des Holocaust haben in den letzten Jahren in den USA in organisierter Form und mit anwaltlichem Beistand Sammelklagen eingebracht. Das ist ihr gutes Recht.

Zweitens: Es entspricht gefestigten Rechtstraditionen, daß ein unredlicher Besitzer vermögenswerte Sachen eines anderen nicht ersitzen kann. Anders ist die Rechtslage dann, wenn der Besitz der gestohlenen/geraubten

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