Politik

Politik | aus FALTER 45/98 vom 04.11.1998

Was war Historikerkommission Einer Unter- suchung der Arisierungen, Rückstellungen und Wiedergutmachungen nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges steht nichts mehr im Wege. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Kommission, Clemens Jabloner, einigte sich die Regierung auf folgende Mitglieder: Brigitte Bailer-Galanda, Bertrand Perz, Roman Sandgruber und Raul Hilberg. Ob Hilberg seine Arbeit tatsächlich wird aufnehmen können, ist wegen seines Gesundheitszustands jedoch bereits fraglich. Als möglicher Nachfolger wird der Brite Robert Knight genannt.

Was kommt Schulschikurse Und sie werden doch abgehalten, die begehrtesten Wochen, die ein langweiliges Schülerdasein wenigstens durch ein bißchen Pulverschnee aufhellen. Vergangene Woche ist man sich bei den Verhandlungen zwischen AHS- und BHS-Gewerkschaftern, Finanz- und Unterrichtsministerium einig geworden. Vorgesehen sind Verbesserungen bei der Maturavorbereitung und bei Förderkursen. Weiters sollen die Pädagogen eine bessere Bezahlung bei Schulveranstaltungen bekommen. Damit hat der leidige Schulschikurs-Boykott sein Ende. Die Schüler sind erfreut, und die besserbezahlten Lehrer werden nun auch wieder etwas fröhlicher ihre Schwünge über die Pisten ziehen.

Was fehlt Passives Ausländerwahlrecht Der Entwurf des neuen Hochschülerschaftsgesetzes sah das passive Wahlrecht für alle ausländischen Hörer vor. Der Entwurf fand seinen Weg durch das Begutachtungsverfahren, wurde gutgeheißen, aber im Ministerrat war Endstation. Wissenschaftsminister Caspar Einem scheiterte ausnahmsweise nicht an der eigenen Fraktion, sondern an der "Mir san mir"-Mentalität des Koalitionspartners. Die ÖVP akzeptiert politische Ämter an der Uni nur für Studenten aus den EU-Staaten - und blockierte das Gesetz. Türken oder Inder vertreten unsere Kinder? Njet, sagte der schwarze Wissenschaftssprecher Lukesch. Sind am Ende die Schwarzen die besseren Blauen?


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