Standpunkt: Bezirksdemokratie?

Politik | aus FALTER 46/98 vom 11.11.1998

Demokratie ist, was man daraus macht. Und wen man fragt. Erich Achleitner, Beziksvorsteher von Mariahilf, weiß das, ließ er doch das Bezirksvolk abstimmen, ob die Gumpendorfer Straße Einbahn bleibt oder Zweibahn wird. Was, fragte sich Achleitner, garantiert das "richtige" Ergebnis? Ganz einfach: die richtige Auswahl der Stimmberechtigten. Daß Anrainer der Wienzeile für die Öffnung sind, weil das Autos von "ihrer" Straße abzieht, war so vorhersehbar, wie daß Bewohner der äußeren Gumpendorfer Straße eine Öffnung nicht toll fänden. So durfte nur die untere Bezirkshälfte wählen. Wenn sie durfte: Zweimal schlug die Demokratie à la Achleitner fehl: Stimmzettel kamen doppelt oder gar nicht ins Haus. Beim dritten Mal beschloß der Grätzel-Chef, daß es nun geklappt habe - obwohl Proteste von sogar nach Achleitners Demokratiespielregeln Stimmberechtigten, die diesmal plötzlich keine Stimmzettel erhalten hatten, deponiert worden waren: Es wäre zu teuer, ein viertes Mal auszusenden, wurde beschieden. Zum Ausgleich hätten schließlich auch Personen Simmzettel erhalten, die seit Jahrzehnten nicht mehr in Mariahilf wohnten - in Summe käme da eine ähnliche Stimmenzahl zusammen. Daß - nebenbei - zwei der drei Stimm-Möglichkeiten zu einem Ergebnis addiert wurden, - wen stört's? Demokratie ist, was man daraus macht. T.R.


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