Standpunkt: Geht in die Wüste

Politik | aus FALTER 03/99 vom 20.01.1999

E s hätte eine große Stunde des sonst ein Mauerblümchen-Dasein fristenden europäischen Parlaments werden sollen: Es fliegt auf, daß sich zwei Kommissionsmitglieder Korruption und Nepotismus hingeben. Die Abgeordneten besinnen sich - erstaunlich genug - in einem Anflug von Idealismus ihrer Kontrollaufgabe und beschließen, die beiden Kommissare zu demontieren. Allerdings kann das Parlament laut EU-Verträgen nur die ganze Regierung auf einmal in den Ruhestand schicken. Kein Problem, denken sich die Parlamentarier und fassen einen entsprechenden Beschluß. Doch plötzlich droht der Kommissionspräsident samt seinem Kabinett von alleine zurückzutreten. Die Parlamentarier bekommen Angst vor der eigenen Courage. Ungewohnt, so ganz ohne eine Regierung. Eigenartig, so plötzlich auf sich allein gestellt. Allgemeine Ratlosigkeit. Dann der Augenblick der Wahrheit. Die Kommissare bleiben im Amt. Der Oberkommissar rühmt sich, das Vertrauen des Parlaments zu besitzen. Er werde das Kind schon schaukeln und die Bösen wieder zurück auf den Pfad der Tugend führen, verspricht er. Die Angeklagten sitzen fest im Sattel, die Kläger sind blamiert. Eines haben die Abgeordneten vor der nächsten parlamentarischen Revolution gelernt: Zuerst denken, dann handeln. P.V.


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