Was war

Politik | aus FALTER 06/99 vom 10.02.1999

Schmidleithner-Rücktritt Völlig überraschend gab am Montag ÖGB-Frauenchefin Irmgard Schmidtleitner (51) ihren Rückzug aus der Politik bekannt. Der Abgang der streitbaren ÖGB- Vizepräsidentin - Martin Bartensteins Karenzgeld für alle bezeichnete sie als "soziales Verbrechen" - erfolge aus Krankheitsgründen und auf ihren eigenen Wunsch, erklärte der ÖGB. Eigentlich sollte Schmidleithners Vertrag erst Ende März 1999 auslaufen. Schmidleithner war von 1980 bis 1987 Frauensekretärin des ÖGB-Oberösterreich, kam 1988 nach Wien und wurde 1991 zur Bundesfrauensekretärin des ÖGB bestellt. Ihre Nachfolge ist noch völlig ungeklärt.

Was kommt Militärdebatte Gegen das Bundesheer wird zur Zeit heftig geschossen. Erst waren es die Grünen, die die Ein- und Verkaufspolitik des Verteidigungsressorts anprangerten und gegen den Verkauf von Sturmgewehren protestierten. Nun ist es der Koalitionspartner SPÖ selbst, der die Anschaffung von 114 Kampfpanzern vom Typ "Leopard" aus Beständen der niederländischen Armee kritisiert. Die Panzer seien "ein Faß ohne Boden" und Minister Werner Fasslabend habe "die Katze im Sack gekauft". Und kommende Woche wird einmal mehr über das umstrittene Militärbefugnisgesetz verhandelt.

Was fehlt Karenzgeldlösung Während die ÖVP stur an ihrer Geburtenprämie für alle festhält, tüftelt der Koalitionspartner immer verzweifelter an einer eigenen Babygeld-Lösung, mit der es sich Wählerinnenstimmen fischen läßt. Nachdem Sozialministerin Lore Hostasch mit ihrer Oma-Karenz auf ziemlich unfruchtbaren Boden stieß, glaubt nun Familiensprecherin Ilse Mertel, ein attraktives Mutter-Modell gefunden zu haben. Die SPÖ-Mandatarin will ein sozial gestaffeltes "Karenzgeld neu". Alleinerziehende, Mütter in Ausbildung und Familien mit niedrigen Einkommen sollen mehr bekommen als jene, denen der Nachwuchs kein großes Loch ins Börsel reißen würde.


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