Neutralität: Streit

Seinesgleichen Geschieht: Viktor Klima hatte mit seinem Vorschlag, die Neutralität außer Streit zu stellen, anderes im Sinn.

Vorwort | Armin Thurnher | aus FALTER 16/99 vom 21.04.1999

Österreichischer geht's nicht. Schließlich war es der Bundeskanzler, der den Vorschlag machte, die Nummer drei im Staat, dem Protokoll nach, die Nummer eins, der Macht nach. Man solle die österreichische Neutralität doch für fünf Jahre außer Streit stellen, schlug Viktor Klima letzten Sonntag in der "Pressestunde" vor. Es wäre nicht gut, würden die Parteien Sicherheitsthemen zu Wahlkampfthemen machen.

Das war zumindest originell. Im Hintergrund dieser Forderung stand zuvorderst der Krieg im Kosovo, der ein neues Licht auf den Streit um eine Mitgliedschaft Österreichs bei der Nato wirft. Soweit der vordere Hintergrund. Den tieferen Hintergrund, wenn man so sagen darf, stellen wohl wahltaktische Überlegungen dar. Die Bombardements im Kosovo machen die Nato hierzulande unpopulär. Nicht unbedingt aus politischen Gründen. Die "Menschen draußen", wie Klima sagen würde, sind friedlich gesinnt. Sind keine Pazifisten, wollen einfach ihre Ruhe haben.

Erfreulicherweise findet der Bellizismus


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