"Nicht wegschauen"

Interview: Justizminister Nikolaus Michalek über die Einstellung des Verfahrens im Fall "Mohammed S.", Zivilcourage von Zeugen und Schlögls Menschenrechtsbeirat.

Politik | Florian Klenk und Nina Weissensteiner | aus FALTER 22/99 vom 02.06.1999

Der Falter berichtete: Fünf Zeugen beschuldigten zwei Polizisten, einen Schwarzafrikaner im Zuge einer Drogenkontrolle mißhandelt und rassistisch beschimpft zu haben. Das Verfahren gegen die Beamten wurde eingestellt. Nun bringt der Justizminister den Fall noch einmal ins Rollen. Nikolaus Michalek läßt prüfen, ob die Staatsanwaltschaft das Verfahren zu Recht eingestellt hat. Zugleich fordert er eine stärkere Sensibilisierung der Justiz bei Polizeiübergriffen.

Falter: Herr Minister, fünf Passanten behaupten vor Gericht, Zeugen eines Polizeiübergriffs zu sein. Der Staatsanwalt hält es nicht für notwendig, eine Verhandlung abzuhalten. Gerät die Justiz hier nicht in ein schlechtes Licht?

Nikolaus Michalek: Ich habe von der Staatsanwaltschaft einen Bericht zu dieser Vorgehensweise angefordert. Ich werde mir den Akt genau ansehen. Meine Spezialisten werden prüfen, wie die Zeugeneinvernahmen aussehen und welche Erklärungen die Staatsanwaltschaft für die Einstellung des Verfahrens


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