Was war

Politik | aus FALTER 23/99 vom 09.06.1999

Probleme für Charles O.

Er war der Darling der afrikanischen Literatenszene, ein gerngesehener Gast bei Politikern und Intellektuellen. Nun wirft die Polizei dem Schriftsteller Charles O. vor, Kopf einer Drogenbande gewesen zu sein. Nach Durchsicht einiger Aktenbände und von Teilen der Abhörprotokolle melden sich nun die Anwälte des Nigerianers zu Wort. "Vom Kopf der Drogenbande kann keine Rede sein. Der Mann hatte lediglich höhere Geldbeträge für Bekannte überwiesen, mit Drogengeschäften hat unser Mandant nichts zu tun", beteuert Strafverteidiger Andreas Fehringer gegenüber dem Falter. Der Prozeß gegen die mutmaßlichen Mitglieder der Drogenbande soll Ende des Jahres stattfinden.

Was kommt Neuer Foltererlaß Justizminister Nikolaus Michalek hat genug: "Ich plane einen neuen Erlaß, denn ich möchte nicht, daß sich die belangte Behörde selbst untersucht, sondern daß eine vorgesetzte Stelle, eine andere Einheit oder vielleicht jemand, der etwas weiter weg ist, eingeschaltet wird", so der Minister zu profil. Seit Jahren fordern Menschenrechtsorganisationen eine unabhängige Überprüfung von Polizeiübergriffen. Über das Justizministerium könnten diese Forderungen nun Realität werden.

Was fehlt Rosenstingls Auslieferung Vor einem Jahr wurde er im nordbrasilianischen Fortaleza aufgestöbert und sorgte für die heftigsten Turbulenzen, die die FPÖ je erlebt hatte. Nun sitzt Peter Rosenstingl noch immer in Untersuchungshaft in Brasilien und verzögert mit Hilfe seiner Anwälte seine Abschiebung. Das Oberste Gericht in Brasilien hatte der Auslieferung bereits zugestimmt. Der Rückflug selbst läßt auf sich warten. Im Justizministerium ist man genervt, denn ohne Rosenstingl kann der Prozeß nicht stattfinden. Möglicher Grund für die von Rosenstingls Anwälten heraufbeschworene Verzögerung: Die Ankunft eines mutmaßlichen Millionenbetrügers könnte dem Wahlkampf der FPÖ schaden.


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