Alles Nervensache

Seinesgleichen Geschieht: Die Wahl zum Europaparlament diente in Österreich als Wahlauftakt für die Nationalratswahl.


Armin Thurnher
Vorwort | aus FALTER 24/99 vom 16.06.1999

EU-Wahlen sind innenpolitisch motiviert, und zwar in allen Ländern Europas. Dennoch haben sie europäische Folgen. Ein deutscher Kommentator schrieb: "Straßburg erhöht nicht das deutsche Kindergeld, setzt nicht die Mineralölsteuer herauf. Aber Straßburg entscheidet, was wir essen; in welchem Fernsehen wir Fußball sehen; wieviel Dreck aus dem Autoauspuff qualmt. Ist uns das gleichgültig? Nein. Aber das Europaparlament ist es: Wir sind Toren, aber wir werden es schon noch merken."

Das Resultat ist europäisch, aber es ist nach jeweils verschiedenen nationalen Voraussetzungen zustande gekommen. Die Sozialdemokraten haben die Mehrheit im Europäischen Parlament an die Christlichsozialen verloren. Sie kassierten in England und Deutschland ihre Denkzettel, in Spanien, Portugal Frankreich und Österreich erging es ihnen besser. Sie zahlten den Preis für ihre Hegemonie in Europa und den teilweise politisch unreif wirkenden Bellizismus ihrer Führer im Kosovo-Krieg. Demokratie stellt sich

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