Was war

Politik | aus FALTER 33/99 vom 18.08.1999

Helmut Zenker, Kummerlstar "Hartlgasse 13a" dürfte der KPÖ nicht mehr deutlich in Erinnerung sein. Denn Respekt vor dem Proletariat kann man Helmut Zenker in seinen legendären "Kottan"-Folgen wohl nicht unterstellen. Sei es, wie es sei. Zenker liegt der KPÖ aber am Herzen, und so hat er nun die Einladung angenommen, an der Spitze der Wiener Liste der KPÖ zu stehen. Selbst unter erdrutschartigen Bedingungen wird er damit wohl nicht in den Nationalrat kommen. Wahlarithmetisch ist er erst die Nummer drei, und die Kommunisten konnten eben erst ihr bestes Wahlergebnis mit 0,73 Prozent einfahren.

Was kommt FPÖ-Nationalrat bei Lugner In die vorderen Reihen des FPÖ-Nationalratsklubs hat Heinz Anton Marolt es selbst als Tourismussprecher nicht geschafft. Vielleicht läuft er auch deshalb davon. Marolt gab bekannt, bei der Nationalratswahl im Oktober für die Liste DU von Richard Lugner anzutreten. Er ist damit der erste aktive Nationalrat, der sich in die Reihen der neuen Partei begibt. Der Kärntner Wirt Marolt ist damit neben dem Ex-FPler Rüdiger Stix der Zweite aus den Reihen von Jörg Haider, der sich für Lugner als neuen Parteichef entscheidet. Fragt sich, ob nicht noch ein paar andere FPÖ-Hinterbänkler um ihren sicheren Listenplatz fürchten.

Was fehlt Klarheit über irakischen Vize Nach der Verhaftung des chilenischen Ex-Diktators Augusto Pinochet in London hat nun auch Österreich seinen Fall. Die Grünen fordern die Verhaftung des stellvertretenden Vorsitzenden des irakischen Revolutionsrates Izzat Ibrahim al Dour, der zurzeit in Wien im Krankenhaus weilt. Gleichzeitig wurde eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft Wien vorgelegt. Darin werfen die Grünen dem irakischen Politiker vor, direkt die Verantwortung für die Exekution und Folterung zahlreicher irakischer Zivilisten zu tragen. Als Unterzeichnerstaat der internationalen Folterkonvention sei Österreich nun verpflichtet, Izzat Ibrahim in Haft zu nehmen und den Fall zu untersuchen.


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