"Ernsthafte Bedenken"

Omofuma: Ein Zeugenprotokoll gibt Einblicke in die Praktiken der Wiener Fremdenpolizei. Trotz Warnungen eines leitenden Beamten wurde Häftlingen der Mund verklebt. Manchmal zu Recht, sagt nun die Justiz.

Politik | Florian Klenk | aus FALTER 33/99 vom 18.08.1999

Der Kriminalbeamte der Fremdenpolizei hatte die Nase voll. "Ich war von einigen Mitarbeitern des fremdenpolizeilichen Büros menschlich enttäuscht und wollte mich aus diesem Grunde beruflich verändern", gab Karl H., leitender Fremdenpolizist, gegenüber Omofuma-Untersuchungsrichterin Carolin Rak zu Protokoll. Karl H. ersuchte um Versetzung in ein anderes Kommissariat. Der Grund für die "menschliche Enttäuschung" könnte für schwerwiegende Konsequenzen innerhalb der Wiener Polizei sorgen. Das Wochenmagazin Format veröffentlichte erstmals Auszüge aus einem brisanten Zeugenprotokoll.

1996 kam dem leitenden Fremdenpolizisten Karl H. ein Fall von Knebelung eines Schubhäftlings zu Ohren, der beim Unabhängigen Verwaltungssenat Beschwerde eingereicht hatte. Fremdenpolizist H. sollte eine Stellungnahme aus der Sicht der Polizei abgeben. Ihm selbst kam die Knebelungspraxis gefährlich vor: "Ich hatte ernsthafte Bedenken, dass es Probleme mit der Luftzufuhr geben könnte." H. selbst war sich


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