Was war

Politik | aus FALTER 41/99 vom 13.10.1999

ÖVP auf Platz drei Knapp war es, aber auch nach der Auszählung der 257.085 Wahlkarten blieb die ÖVP hinter den Freiheitlichen. Freilich nur in absoluten Stimmen. Ganze 400 trennten Wolfgang Schüssel vom angestrebten Platz zwei hinter der SPÖ. An Nationalratsmandaten steht es zwischen ÖVP und FPÖ untentschieden: 52 zu 52. Die Grünen konnten mit den Wahlkarten ein Mandat dazu gewinnen und halten nun bei 14. Die Sozialdemokraten blieben unverändert bei 65. Die Frage der Woche lautet daher: Ist die ÖVP jetzt Dritte und geht in Opposition? Oder ist sie ex aequo Zweite und darf in die Regierung?

Was kommt Neuer Polizeigeneral Gerade rechtzeitig vor der drohenden Wende hat Innenminister Karl Schlögl noch seinen Wunschkandidaten für den Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit durchgesetzt. Erik Buxbaum, 56, tritt mit Jänner 2000 die Nachfolge von Michael Sika an und wird damit zum Chef von 34.000 Exekutivbeamten. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger Michael Sika hatte sich Buxbaum für eine Suspendierung der Beamten im Fall Omofuma eingesetzt. In seiner Antrittsrede vor den Journalisten versicherte er, gegen Übergriffe der Polizei mit aller Härte vorzugehen. Selbst verbale rassistische Ausrutscher wolle er nicht mehr tolerieren.

Was fehlt SPÖ-Linie Braucht die SPÖ mehr Schröder? Mehr Blair? Oder doch mehr Jospin? Nach dem Wahldesaster vom 3. Oktober scheint nur eines sicher: Mehr Klima braucht die Partei gewiss nicht, zumindest nicht wie bisher. Der Kurs Klima, schwant einigen Kritikern in der SPÖ, war bisher eher ein Marketingkonzept denn eine politische Linie. SP-Vertreter wie Wissenschaftsminister Caspar Einem, Europa-Parlamentarier Hannes Swoboda oder der GPA-Chef Hans Sallmutter fordern deshalb eine Politik, die sich stärker an traditionell sozialdemokratischen Werten orientiert - also mehr Jospin. Klubchef Peter Kostelka sieht dennoch den Kurs Schröder als Vorbild: "Die SPÖ darf die Mitte nicht aufgeben."


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