Nebel von Echelon

Überwachung Gibt es das geheime Überwachungsprojekt namens Echelon oder nicht? Das europäische Parlament befasst sich demnächst mit dem Spionagenetzwerk.

Medien | Erich Moechel | aus FALTER 41/99 vom 13.10.1999

Im europäischen Parlament tickt eine Zeitbombe. Deponiert wurde sie dort Anfang Mai 1999, als der Geheimdienst-Analytiker Duncan Campbell (Guardian, Channel 4) sein Gutachten "Interception Capabilities 2000" beim so genannten STOA-Komitee (Science and Technology Options Assessment Panel) des EU-Parlaments ablieferte. Seitdem harrt ein brisantes Papier, das die technischen Möglichkeiten der elektronischen Überwachung ziviler Kommunikation durch die militärischen Geheimdienste analysiert und einschätzt, seiner Behandlung durch das Parlament.

Dieses hat gerade seine erste Sitzung nach den EU-Wahlen hinter sich. Das für Bürgerrechte, Inneres und Justiz zuständige Komitee, welches Campbells Bericht angefordert hatte, formiert sich gerade neu. Sobald "Interception Capabilities 2000" das Komitee passiert und ans Plenum weitergeht, wird der aus internationalen Verträgen, Exportgüterlisten und vertraulichen Papieren zusammengetragene Sprengstoff scharf gemacht. Der Zünder für die Bombe


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