Was war

Politik | aus FALTER 45/99 vom 10.11.1999

Staatssekretär Ruttensdorfer Von der OMV war er gekommen, in die OMV wird er wieder zurückkehren. Wolfgang Ruttensdorfer folgt dem Ruf seines ehemaligen Arbeitgebers und kehrt unter die sicheren Fittiche der krisensicheren Mineralölwirtschaft zurück. Sein derzeitiger Posten als Beamtenstaatssekretär ist da schon weniger gesichert. Selbst wenn Ruttensdorfer meinte, seine Rückkehr habe nichts mit dem gespannten Klima zwischen SPÖ und ÖVP in Sachen Regierungsbildung zu tun. Verdenken kann man ihm den Gang in die innere Opposition nicht. Man wird ja noch abwarten dürfen.

Was kommt Grüner Integrationsvertrag "Wenn Integrationsstadträtin Brauner meint, sie findet keine Mehrheiten im Gemeinderat, werden wir ihr zeigen, wo sie sind." Die Grüne Integrationssprecherin Maria Vassilakou will Brauner beim Wort nehmen. Daher werden die Grünen in der nächsten Gemeinderatssitzung, wo über das Budget debattiert werden soll, ein ganzes Paket an Anträgen zur Ausländerpolitik einbringen - von einem Antidiskriminierungsgesetz über die Gleichstellung bei der Sozialhilfe, den Wohn- und Schulbereich, eine Reform des Integrationsfonds bis hin zu den Ausländerbeiräten. "Wir wollen Brauner Mehrheiten jenseits der ÖVP anbieten." Deswegen werden die Grünen auch im Zuge ihres "Wiener Integrationsvertrages" Brauners Konzept der Ausländerbeiräte zur Abstimmung bringen.

Was fehlt Wehrmachtsausstellung Die Kritik war zu laut geworden. Nach dem Nachweis des polnischen Historikers Bogdan Musial, der zwei der Fotografien in der umstrittenen Ausstellung über die Verbrechen der Wehrmacht als Massaker des sowjetischen Geheimdienstes NKWD enttarnt hatte, wurde die Ausstellung nun zurückgezogen. Die Initiatoren des Hamburger Instituts für Sozialforschung lassen die Abbildungen nun von einer eigenen Historikerkommission überprüfen. Ob die Ausstellung in ihrer bisherigen Form überhaupt noch einmal zu sehen sein wird, steht in den Sternen.


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