"Eine schlechte Optik"

Justiz Der Präsident des Korneuburger Landesgerichts hält bei einem Baurechtsseminar einen entgeltlichen Vortrag. Unter den zahlenden Zuhörern sitzt ein Mitarbeiter einer Baufirma, die in Untersuchungen an ebendiesem Gericht verwickelt ist. Harmloser Zufall oder bedenkliche Verquickung?

Politik | Gerald John | aus FALTER 49/99 vom 08.12.1999

Es waren zwei informative Abende für einschlägig Interessierte. Vertreter von Rechtsanwaltskanzleien, Baufirmen und anderen Unternehmen fanden sich am 18. und 19. November im Penta Renaissance Hotel im dritten Wiener Bezirk ein, um ein Abendseminar zum Thema Baurecht zu besuchen. Acht Experten klärten die Teilnehmer über "rechtliche Spezialprobleme", "Neuigkeiten aus dem Vergaberecht" oder "Konsequenzen aus dem Bauskandal" auf.

Einer der Vortragenden war Franz Hartl, Präsident des Landesgerichts Korneuburg. An Hartls Gericht prüft die Staatsanwaltschaft derzeit nicht nur, ob es im Fall Omofuma zu einer Anklage kommt. Der Staatsanwalt bearbeitet auch eine von der Kriminalabteilung Niederösterreich vorgelegte Anzeige gegen 18 Personen wegen angeblicher Beteiligung an einem Baukartell am Flughafen Schwechat. Darunter laut Auskunft der Staatsanwaltschaft Korneuburg zumindest ein Mitarbeiter einer Baufirma, die auch auf der Teilnehmerliste jenes Abendseminars im Penta-Hotel - sie liegt


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