Immer wieder Königgrätz

Euro-Armee Ob NATO oder nicht NATO ist die entscheidende Frage der Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP. Während die ÖVP sich den Beitritt zum Atlantikbündnis wünscht, philosophiert die SPÖ über "mehr Europa" und Krisenmanagement. Die EU selbst verordnet sich eine eigene Armee.

Politik | Patrik Volf | aus FALTER 51/99 vom 22.12.1999

Die roten Plakate waren längst von den Ständern geschält worden. Nur in manchen entlegenen Orten prangte noch immer in weißen Lettern "Neutralität sichern". Das N-Wort hatte Viktor Klima am 3. Oktober vor einem noch schlimmeren Absturz bewahrt und Andreas Rudas seinen Posten in der Löwelstraße gerettet. Doch als der Ministerrat exakt einen Monat später, am 3. November, zusammentrat, wackelte das schmale Podest, auf dem die Neutralität seit Jahren ruht, bereits wieder. Außenminister Wolfgang Schüssel hatte eben einen Vortrag beendet und keinen Widerspruch geerntet. Sperriger Titel: "Western European Armaments Group (WEAG); Teilnahme Österreichs an den Panels I und III; Verhandlungen betr. die für die Teilnahme Österreichs am Panel II der WEAG notwendigen Memoranda of Understanding; Verhandlungsvollmacht".

Niemand in Österreich machte großes Aufheben um den Ministerratsbeschluss. Die SPÖ schwieg. Ein Statement des Außenministers und die Sache war wieder vergessen. Dennoch


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