BEDIENT

Verschustert

Politik | Florian Klenk | aus FALTER 05/00 vom 02.02.2000

Valeri J. ist vor drei Jahren wegen eines Drogendeliktes verurteilt worden und hat seine achtmonatige Gefängnisstrafe abgesessen. So weit, so schlimm. Nach der Haft hat er sich eine neue Existenz geschaffen und wurde Schuster. Der 52-jährige dreifache Familienvater steht sechs Tage die Woche in seinem Laden in der Jörgerstraße. Das Geschäft geht gut. Die Maschinen sind bald abbezahlt. Herr J. hat sich nichts mehr zuschulden kommen lassen. Dann das: Am 7. Jänner flatterte dem Schuster ein verhängnisvoller Bescheid ins Haus. Der Bezirksamtsleiter Steinbauer vom magistratischen Bezirksamt für den 15. Bezirk hatte einen originellen Bescheid verfassen lassen. Drei Jahre nach dem Drogendelikt kommt Steinbauer drauf, dem Schuster wegen seines Vergehens die Gewerbeberechtigung "für das Instandsetzen von Schuhen" und "das Erzeugen von Schlüsseln mittels einer Kopierfräsmaschine" zu entziehen. "Denn", so der Beamte, "nach der Gewerbeordnung ist von der Ausübung eines Gewerbes ausgeschlossen, wer von einem Gericht zu einer drei Monate übersteigenden Freiheitsstrafe verurteilt wird." Egal, ob das Delikt irgendetwas mit dem Gewerbe zu tun hat oder nicht. Der liberale Abgeordnete Marco Smoliner hat nun einen Brief an den Bürgermeister geschrieben: "Es liegt im konkreten Fall keinerlei Nutzen für irgendjemanden vor, wenn einem Kleingewerbetreibenden drei Jahre nach einem Urteil, wegen einer Straftat, die mit der Art seines Gewerbes nichts zu tun hat, als wichtiger Nahversorger und Familienvater die gesamte wirtschaftliche Existenz entzogen wird." Mal sehen, was der Bürgermeister darauf antwortet.


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