"Exit now!"

Schwarz-Blau: Nach sechs Wochen blau-schwarzer Dauerkrise stellt sich die Frage: Wie lange noch?

Vorwort | Silvio Lehmann | aus FALTER 11/00 vom 15.03.2000

Nach sechs Wochen manifester Krise und Revolte im Zeichen von Blau-Schwarz drängt sich eine knappe Zwischenbilanz auf. Schon vor ihrer formellen Angelobung hat die Regierung Schüssel-Haider die Zweite Republik in die wohl tiefste Krise, zumindest seit 1955, gestürzt. Nach wie vor herrscht der Ausnahmezustand. Ein vor allem geistiger und politisch-moralischer, versteht sich. Von Haider und Schüssel provoziert, von den 14 EU-Partnern politisch sanktioniert. Die neue Regierung steht unter strenger Beobachtung, symbolischem Boykott, Quarantäne für Mitglieder der Regierung, Isolierung in der EU und weltweit. Das kann auch zur materiellen Gewalt werden. Sechs Wochen einer beispiellosen Protestbewegung liegen schon hinter uns. Natürlich können nicht ständig Großdemos stattfinden. Aber unter dem Pflaster liegt - das Internet. Neue Aktionsformen entwickeln sich schnell weiter.

Mit Aussitzen und Austobenlassen wird Schüssel nicht viel ausrichten. Die Jugend hatte sich selbst mobilisiert,


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