Was war/kommt/fehlt/

Politik | aus FALTER 24/00 vom 14.06.2000

Was war: Schulterschluss Die innenpolitische Debatte, wer mit wem und unter welchen Bedingungen seine Schultern zusammenstecken würde, findet kein Ende. Da werden von allen Fraktionen Pamphlete aufgesetzt, die von den anderen natürlich gleich wieder verbal in der Luft zerrissen werden. Da behaupten alle vier Fraktionen, den anderen Standpunkten weit entgegengekommen zu sein, und sind trotzdem meilenweit voneinander entfernt. Da appelliert jeder an den anderen, doch endlich Vernunft anzunehmen, so lang, bis kein Wähler mehr weiß, wogegen die Sanktionen der EU-Staaten ursprünglich gerichtet waren. Der parlamentarische Unterausschuss, der die verschiedenen Resolutionsanträge behandelt hat, beendete am Freitag seine Tätigkeit, das Schulterschluss-Theater droht aber weiterzugehen.

Was kommt: Beamten-Verhandlungen Die Gewerkschaft öffentlicher Dienst und die Regierung versuchen es doch noch einmal miteinander. Am 25. Mai scheiterten die Verhandlungen über die Pensionsreform, am Mittwoch werden sie nun wieder aufgenommen. Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer und GÖD-Chef Fritz Neugebauer werden sich an einen grünen Tisch setzen, doch die Hoffnungen auf eine zufrieden stellende Lösung sind auf beiden Seiten nicht besonders groß.

Was fehlt: Kanzlerfest Dieser Tage schrillt in der SPÖ-Zentrale in der Löwelstraße auffallend oft das Telefon. Nicht nur einfache Parteimitglieder, sogar viele Funktionäre rufen an, um zu erfragen, wann denn heuer das traditionelle Kanzlerfest stattfinden würde. Das Spektakel mit viel nationaler und internationaler Prominenz ging in den vergangenen Jahren stets im Frühsommer im Park der Parteiakademie in Altmannsdorf über die Bühne. Heuer hat SPÖ-Pressesprecherin Cornelia Zoppoth nicht nur die undankbare Aufgabe, den anrufenden Genossen zu erklären, dass die SPÖ seit einigen Monaten nicht mehr den Kanzler stellt, sondern auch, dass es kein Ersatzfest geben wird: "Dafür haben wir kein Geld."


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