Der Sommer wird lustig

Seinesgleichen geschieht. Mit irgendetwas muss man sich ja trösten, wenn Österreichs Zustand deprimierend ist.

Vorwort | Armin Thurnher | aus FALTER 26/00 vom 28.06.2000

Wir leben in lustigen Zeiten. Das Parlament und die Schulen schließen, der Spaß geht dennoch weiter. Wir haben ja noch die Regierung! Eine richtige Sau wird im heurigen Sommer nicht drin sein, aber wer weiß, wohin uns jener Teil der Politik führt, der auf dem Rücken eines angesengten Ebers namens Volksbefragung durchs Dorf wetzt. Schon die Frage, wonach man dabei fragen könnte, sorgt für Heiterkeit.

Dieses "urdemokratische Recht" der Volksbefragung, wie das FPÖ-Urgestein Theresia Zierler es nennt, ist nämlich nicht dazu da, über "Wahlen oder Angelegenheiten, die ein Gericht oder eine Verwaltungsbehörde zu entscheiden hat", zu befinden. Gleichzeitig eine Volksbefragung und eine Klage gegen die Maßnahmen beim Europäischen Gerichtshof anzudrohen, wie das Zierlers Parteigenosse Prinzhorn tat, macht einfach lustig. Noch spaßiger ist, dass das Gesetz eine Volksbefragung dann vorsieht, wenn es um eine "Angelegenheit von grundsätzlicher gesamtösterreichischer Bedeutung" geht, "zu


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