Europäische Visionen

EU. Als kommender Ratsvorsitzender der EU hat sich Frankreich große Ziele gesetzt. Europa soll für die Osterweiterung fit gemacht werden.

Vorwort | Raimund Löw | aus FALTER 26/00 vom 28.06.2000

Frankreich hat in den nächsten sechs Monaten viel vor: Bis zum europäischen Gipfel in Nizza Ende des Jahres soll die große Reform geschafft sein, die die Union der Fünfzehn fit machen soll zur Aufnahme von weiteren Mitgliedern. Von dem von Joschka Fischer geforderten Big Bang in Richtung Föderation will man in Paris angeblich nichts wissen: Eine veränderte Zusammensetzung der Kommission, die Neuverteilung der Stimmrechte im entscheidenden Rat der Staats- und Regierungschefs und der Abbau des blockierenden Einstimmigkeitsprinzips sei der Aufgaben genug. Die Politik der politischen Integration in kleinen Schritten habe sich noch nicht totgelaufen, so die offizielle französische Antwort auf Fischers kühnen Entwurf.

Kein Wunder: Als zukünftige Ratsvorsitzende der EU haben die Franzosen in realpolitischen Kategorien zu denken. Den Luxus des Vordenkers kann sich da eher der kreative Partner auf der anderen Seite des Rheins leisten. Eine ungewöhnliche Konstellation: Frankreichs politische


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