Gedächtnisschwundfalle

Replik. Die FPÖ-ÖVP-Regierung als politische Stunde null? Eine Antwort auf Heide Schmidt*.

Alexander Pollak | Vorwort | aus FALTER 32/00 vom 09.08.2000

Auf den ersten Blick scheint alles klar. Durch die Regierungsbeteiligung einer "fremdenfeindlichen Partei" hat es einen "demokratischen (sic) Tabubruch" gegeben, und somit sind auch die diplomatischen Maßnahmen der EU-Staaten argumentierbar, meint etwa Heide Schmidt im Falter vom 26. Juli ("Die Weisenfalle"). Das Koalitionsübereinkommen von FPÖ und ÖVP wird von regierungskritischen Kommentatoren als eine Art politische Stunde null gesehen. So etwas habe es vorher noch nicht gegeben. Das stimmt - und stimmt auch wiederum nicht.

Was Schmidt und mit ihr zahlreiche anderen Kommentatoren versuchen, ist, die (negative) Einzigartigkeit der FPÖ-ÖVP-Regierung zu argumentieren. Das große Problem dabei: Am Regierungsprogramm oder an der Regierungspolitik lässt sich eine derartige Einzigartigkeit (bisher) nicht aufhängen. Sie lässt sich, wenn, dann nur im viel zitierten "Wesen" der FPÖ finden. Keine Frage, die FPÖ unterscheidet sich in ihrer Rhetorik, ihren Inhalten, ihrer Personalbesetzung

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