Obskure Organisatoren

Volksbegehren. Ob die Sanktionen bleiben oder nicht: Dubiose Umweltaktivisten und renitente Tierschützer werden ein Anti-EU-Volksbegehren abhalten. Die EU-14 - allen voran die Franzosen - interessieren sich bereits für einige Gruppierungen. Mit gutem Grund.

Politik | Nina Weissensteiner | aus FALTER 32/00 vom 09.08.2000

Mehr als 8400 Unterstützungserklärungen binnen weniger Wochen: Eine Beamtin im Innenministerium macht das stutzig. "Das ist eine ungewöhnliche Leistung für Gruppierungen mit so geringem Bekanntheitsgrad", erklärt sie gegenüber dem Falter. "Ich vermute, dass einige dieser Initiativen da auch vom äußersten rechten Rand unterstützt werden."

Medial beinahe unbeachtet, machen seit einigen Wochen sechs Plattformen und ein Einzelkämpfer für ein Anti-EU-Volksbegehren mobil, das vom 29. November bis zum 6. Dezember abgehalten werden wird. Egal, ob die Sanktionen bis dahin aufgehoben sind oder nicht: Die Initiatoren wollen mit dem Plebiszit erreichen, dass die Volksabstimmung über die Mitgliedschaft in der Union von 1995 wiederholt wird. Ziel: Österreichs Austritt aus der EU.

Im Gegensatz zur heimischen Innenpolitik interessieren sich die EU-14 bereits für das ziemlich aussichtslose Unterfangen. Vor allem dafür, wer hinter der antieuropäischen Stimmungsmache steckt. Seit in diesem Umfeld


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