Böhmis Mummenschanz

Operation Spring. Justizminister Böhmdorfer gibt Einblicke in die Praxis der anonymen Zeugen und informiert das Parlament dabei falsch.

Politik | Florian Klenk | aus FALTER 40/00 vom 04.10.2000

Die Vermummten hatten sogar die drei Weisen erregt. "Lassen Sie mir diesen Artikel da", ersuchte der Menschenrechtsexperte Jochen Frowein einen Mitarbeiter des Boltzmann-Instituts für Menschenrechte vor wenigen Wochen. Besagter Artikel stammte aus dem Falter. Im Sommer waren darin die skandalösen Praktiken der Justiz in den Verfahren gegen afrikanische Drogendealer aufgedeckt worden. Polizeispitzel und schwer belastete Afrikaner durften - vermummt und anonym - vor Gericht als Zeugen aussagen. Ihre Aussagen reichten als Beweise für Verurteilungen zu jahrelangen Haftstrafen. Die wegen ihrer anonymisierenden Kopfbedeckung auch "Helmis" genannten Kronzeugen der Operation Spring wussten aber, was die Polizei gerne hört.

Nun haben die Grünen die Berichte des Falter zum Gegenstand einer parlamentarischen Anfrage an Justizminister Böhmdorfer gemacht. Justizsprecherin Therezija Stoisits wollte nicht nur wissen, wie viele "Helmis" sich eigentlich im Grauen Haus tummeln, sie begehrte auch darüber


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