Was war/kommt/fehlt

Politik | aus FALTER 45/00 vom 08.11.2000

Was war: Steiermark Am Samstagabend war alles anders. Wieder einmal hatte sich die Partei der Anständigen und Tüchtigen auch als die Partei der Gerechten und Dankbaren erwiesen. Ruckzuck waren Theresia Zierler und Michael Schmid abmontiert. Zierler wurde als dritte Generalsekretärin versorgt, Schmid entsorgte sich als Privatmann. Nichts bleibt in der Mark, wie es war: SPÖ-Chef Schachner-Blazizek kündigte seinen Rückzug für diese Legislaturperiode an. Und alle Klubs im Landtag haben neue Chefs oder Chefinnen.

Was kommt: Ärztestreik?

"Ein eindeutiger Beweis für den extremen Unmut und die Besorgnis der Wiener Spitalsärzte gegenüber den seit Jahren von Gesundheitsstadtrat Sepp Rieder verschleppten Gehaltsverhandlungen." So kommentierte Ärztekammer-Vizepräsidentin Gabriele Kogelbauer das Ergebnis einer Abstimmung, an der sich 2460 Ärzte in Wiener Gemeindespitälern beteiligt hatten; 93 Prozent von ihnen stimmten gegen den Gehaltsvorschlag Sepp Rieders. Der blieb dennoch unbeeindruckt. Er sei weiter verhandlungsbereit, sagte er. Die Ärzte wollen Streikmaßnahmen im administrativen Bereich setzen. Sie fordern eine Angleichung des Gehaltsschemas der Gemeindekrankenhäuser an jenes der Sozialversicherung.

Was fehlt: Klarheit in der Quotenfrage Innenminister Ernst Strassers Vorschlag hatte Widerspruch hervorgerufen; erst Wirtschafts- und Arbeitsminister Bartenstein erntete die Zustimmung der Herren Prinzhorn und Westenthaler: Er schlug vor, die Zuwanderungsquote "intern umzuschichten". 2001 seien keine Sonderquoten für Kosovo-Flüchtlinge nötig, da könne man mehr Experten ins Land holen, ohne die Quote insgesamt zu steigern. Wiens Integrationsstadträtin Renate Brauner wies demgegenüber darauf hin, dass weder eine Kosovo-Quote noch eine Quote für Minderjährige für das nächste Jahr vorgesehen sei. "Hier werden Plätze verteilt, die gar nicht vorhanden sind", sagte Brauner.


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