Blauer Dunst

Analyse. Die Spitzelaffäre muss auf eine wesentliche Frage reduziert werden: Hat die FPÖ ein konspiratives, geheimdienstliches System zur illegalen Informationsbeschaffung betrieben?

Politik | Thomas Vasek | aus FALTER 45/00 vom 08.11.2000

Die FPÖ-Affäre ist eine FPÖ-Affäre ist eine FPÖ-Affäre. Zweifelt irgendjemand daran? Die Causa scheint doch nur vieles zu bestätigen, was über diese Partei so gedacht wurde. Da zeigt sich ein erschreckender Mangel an Demokratieverständnis. Da offenbart sich, dass Spitzenfunktionäre dieser Partei anscheinend zwischen Recht und Unrecht ebenso wenig zu unterscheiden wissen wie zwischen Puff und Politik.

Alle diese Befunde sind wahrscheinlich richtig. Vielleicht stürzt demnächst schon die Regierung über die Causa, weil sich eben nicht mehr verbergen lässt, dass diese Partei für politische Verantwortung nichts taugt. Trotzdem muss man aufpassen. Nach einer profil-Umfrage halten zwar 30 Prozent der Bevölkerung die Spitzelaffäre für einen FPÖ-Fall, während nur 12 Prozent die SPÖ und vier Prozent die ÖVP dafür verantwortlich machen. 36 Prozent machten freilich keine Angaben - das spricht für eine gewisse Verunsicherung. Offenbar wissen viele nicht so recht, was sie von der


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