Voll daneben

Europa. Bei der Regierungskonferenz in Nizza will die Europäische Union erweiterungsfähig werden. Doch dabei stellt sie sich die falschen Fragen.

Politik | Caspar Einem | aus FALTER 49/00 vom 06.12.2000

Vor der Regierungskonferenz in Nizza macht die EU ihrem Ruf als Hochburg der Technokraten alle Ehre. Wie viele Kommissare bekommt jedes Land? Ist eine Kommission mit 27 oder mehr Mitgliedern noch arbeitsfähig? Wie sollen die Stimmen der einzelnen Länder im Rat gewichtet werden? Soll jeder Staat unabhängig von der Größe gleich viel Gewicht haben? Soll die Zahl der Sitze im EU-Parlament proportional zur Bevölkerungszahl zugeordnet werden? Diese Fragen sind offenbar entscheidend, wenn es um die Erweiterung der Union durch neue Mitglieder, überwiegend so genannte "Reformstaaten", geht.

Weiters wollen die Regierungschefs der EU eine Grundrechtscharta verpassen. Es sollen auch in der Relation zwischen den immer bedeutsamer werdenden Einrichtungen der EU und den ihnen unterworfenen Menschen Grund- und Menschenrechte geschaffen und durchsetzbar gemacht werden. Allerdings: Bei der Frage der Durchsetzbarkeit haben sich die Regierungschefs bisher sehr zurückgehalten.

Aber sind das die Probleme,


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