Europa im Jammertal

Essay. Vom Dilemma des Nationalstaates im Hinblick auf Europas Zukunft. Eine Analyse des Europa-Gipfels von Nizza.

Politik | Erhard Busek | aus FALTER 50/00 vom 13.12.2000

Ambitiös wurde vom französischen Vorsitz der Gipfel in Nizza angekündigt, schmerzlich bis jämmerlich ist er geworden. Da sind zum einen die Demonstrationen, die die gesamte europäische Verlegenheit zum gegenwärtigen Zeitpunkt widerspiegeln. Die Demonstranten protestieren gegen eine Einrichtung, die eigentlich noch am ehesten in der Lage ist, ihren Vorstellungen von mehr Kontrolle, geordneter Bewältigung der Globalisierung und Begrenzung der Priorität der Ökonomie zu entsprechen. Leider werden solche Manifestationen in Hinkunft zur Regel werden und damit den eigentlichen Sinn von Gipfeltreffen überschatten.

Die Versuchung ist groß, den französischen Vorsitz für diese Entwicklung verantwortlich zu machen. In der Tat sind es einerseits die Ankündigungen, andererseits allerdings auch das spannungsreiche Verhältnis zwischen dem Präsidenten und seiner Regierung im Hinblick auf die kommenden Wahlen, die nicht zu überzeugenden Resultaten beigetragen haben. Persönlich glaube ich,


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